Wie kann und sollte die Kommune bei Anträgen für Feldbewässerung den Landwirtinnen und Landwirten entgegenkommen? Wann sind der Kommune wegen übergeordneter staatlicher Vorgaben zum Schutz von Natur und Wasserläufen in Trockenperioden die Hände gebunden?

Das waren einige der zentralen Fragen des Infoabends im Deutschen Haus Jündewatt (Jyndevad), zu dem die Schleswigsche Partei Apenrade (Aabenraa) kürzlich eingeladen hatte.

Die Landwirtschaft und deren Interessenorganisationen haben in den vergangenen Jahren moniert, dass Genehmigungen für die Bewässerung in der Kommune Apenrade nur schwer und zum Teil gar nicht zu bekommen waren oder nicht verlängert wurden. Auch die Bearbeitungszeit ließ zu wünschen übrig, was Landwirtinnen und Landwirte in Dürrephasen in die Bredouille brachte, so der Vorwurf.

Herausforderungen und Lösungsansätze

SP-Stadtratsmitglied Erwin Andresen gab auf der Infoveranstaltung einen Überblick über Verfahrenswege, Regularien und Pläne der Kommune, die Bewässerungsanträge angemessen und transparenter zu bearbeiten.

In seinem Exkurs erinnerte Andresen daran, dass Genehmigungsverfahren für die Feldbewässerungen nach der Kommunalreform 2007 vom Amt Nordschleswig an die Kommunen übertragen wurden und es im Laufe der Zeit Anpassungen gegeben hat, die die Genehmigungsverfahren komplizierter machten.

Große Herausforderung ist es, die staatlichen Vorgaben für die Grundwasserreserve zum Schutz von Wasserläufen und Natur einzuhalten. Maßgebend ist ein neues Berechnungssystem (BEST), das in Gebieten die Grundwasserreserven und den Wasserbedarf der umliegenden Natur je nach Trockenheit theoretisch ermittelt.

Zweifel an Berechnungen

Die Berechnungsmethode gebe in Trockenperioden aber nicht immer das richtige Bild ab, da hinfällige Bewässerungsgenehmigungen und nicht mehr genutzte Bohrungen eingerechnet sind, so der Vorwurf von Landwirtinnen und Landwirten.

Die Daten und die Berechnungen werde man bei Anträgen grundsätzlich neu unter die Lupe nehmen und untersuchen, welchen Spielraum es mit Einhaltung der staatlichen Vorgaben gibt, skizzierte Erwin Andresen.

Die Kommune möchte in der schwierigen Sachlage die Buhmann-Rolle loswerden und hat sich vorgenommen, das Personal für die Bearbeitung von Anträgen aufzustocken und die Sachbearbeitung insgesamt transparenter zu machen.

Auch ein engerer Dialog mit der Landwirtschaft sei eingeläutet worden, um Unklarheiten schnell auszuräumen, wie aus dem Exkurs von Andresen hervorging.

Sachliche Diskussion

Die eine oder andere Kritik an der bisherigen Vergabe der Bewässerungsgenehmigungen gab es beim Infoabend dennoch. Es blieb aber alles sachlich, und es seien auch gute Vorschläge gemacht worden, bilanziert SP-Sekretärin Ruth Candussi.

Das ist auch das Fazit von Erwin Andresen. „Es kam Kritik auf, und es war Frustration zu spüren. Mein Eindruck ist aber, dass es einen konstruktiven Austausch mit gegenseitigem Verständnis gab. Es wurden von Landwirtinnen und Landwirten auch gute Denkanstöße gegeben, die wir als Politiker mitnehmen“, so Erwin Andresen zum „Nordschleswiger“.

Klare Botschaft an die Landwirtschaft sei, dass die Verwaltung und die Politik den Spielraum bei Genehmigungen ausschöpfen werde, um möglichst viele dringende Bewässerungswünsche zu erfüllen.

Laut Andresen sollen die Bewertung und die Bearbeitung von Anträgen zudem schneller und im engeren Austausch mit den Antragstellenden erfolgen.

Neu bewerten

„Natürlich müssen wir uns an Richtlinien zum Schutz von Natur und Wasserläufen halten. Die Frage ist aber, ob Berechnungen mit den tatsächlichen Begebenheiten übereinstimmen, oder ob für bestimmte Gebiete eine neue Bewertung vorgenommen werden sollte. Wir stehen dabei in einem engen Dialog mit Landwirtschaftsorganisationen und übergeordneten Stellen“, so der SP-Politiker mit der Hoffnung, dass die Bemühungen um eine Verbesserung der Prozesse zur Genehmigung der Feldbewässerung in der Kommune Apenrade fruchten.

Lob für die Infoveranstaltung und für den konstruktiven Ton habe es von Aperades Bürgermeister Jan Riber Jakobsen (Kons.) und seinem Stellvertreter Erik Uldall Hansen (Soz.), Vorsitzender des Ausschusses für nachhaltige Entwicklung, gegeben. Beide ließen sich die Teilnahme am Infoabend nicht entgehen, ergänzt Ruth Candussi.

Der SP-Preis des Abends ging an Landwirt Claus Fink Jørgensen. Nach Ansicht der Versammlung hatte er die konstruktivsten Anmerkungen gemacht. Jørgensen plädierte unter anderem dafür, dass die Kommune und die Landwirtschaft noch enger zusammenarbeiten sollten, um die Probleme anzugehen.

Das ist ja auch ganz im Sinne der SP, weshalb Erwin Andresen dem Gewinner gern den Preis des SP-Abends überreichte.