Leitartikel

Das dänische Puzzle

Cornelius von Tiedemann
Cornelius von Tiedemann Stellv. Chefredakteur
Kopenhagen
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Lars Løkke Rasmussen (l.) im Gespräch mit Kristian Thulesen Dahl (r.) Foto: Scanpix

Seit vielen Jahren wird Dänemark von einem Duett aus Venstre und Dänischer Volkspartei regiert. Doch das Venstre-DF-Puzzle, es passt irgendwie nicht mehr so richtig zusammen. Aber dass einer von beiden Teilen deshalb  auf die gemeinsame Macht verzichtet – das sähe ihnen nicht ähnlich, meint Cornelius von Tiedemann.

Seit vielen Jahren wird dieses Land faktisch in „wilder Ehe“ von einem Duett aus Venstre und Dänischer Volkspartei regiert. Bisher ist dieses Puzzle aus zwei ungleichen Stücken fast reibungslos aufgegangen – doch seit die DF-Fraktion größer ist als die von Venstre und sich die Liberale Allianz dazwischendrängt, hängt der Haussegen schief.

In den bisher zwölf blau-gelben Jahren unter Fogh, Løkke, Kjærsgaard und Thulesen Dahl war die dänische Politik ziemlich berechenbar. Am Steuer des Fahrschulwagens Dänemark saß die tatsächliche Venstre-geführte Regierung – auf dem Beifahrersitz mit Bremse die Dänische Volkspartei. Gemeinsam haben diese beiden Akteure ihre jeweiligen Agenden parlamentarisch durchsetzen können, weil sie sich gegenseitig die Mehrheiten dazu beschafft haben.

Wohlgemerkt hatten weder die Regierungsparteien noch die Dänische Volkspartei die Mehrheit der Wähler für ihre jeweilige Politik hinter sich. Und auch wohlgemerkt: Eine gemeinsame Politik gab es im eigentlichen Sinne nicht. Beide Parteien haben jeweils ein Politikfeld weitgehend an die andere Partei abgetreten. Venstre die Ausländerpolitik, DF die Steuer- und Wirtschaftspolitik. So kam man sich nicht in die Quere.

Aus Sicht der beiden Parteien waren die gemeinsamen „wilden“ Regierungsjahre durchaus erfolgreich. Mit Ausnahme einer angesichts der Finanzkrise und ihrer Folgen für die dänische Bevölkerung überraschend knappen Wahlniederlage 2011 wurde die Macht gehalten – und noch viel entscheidender: Selbst in den Thorning-Jahren wurde die politische Agenda bestimmt, der Diskurs gelenkt, der Takt vorgegeben. Auch wenn es reell keine drastischen Steuersenkungen in Dänemark gegeben hat, so gab es durchaus Verschiebungen im Sinne der Venstre-Wähler – und die politische Ideologie Venstres ist in den Jahren der Macht tief in die Gesellschaft eingedrungen. Mit Erfolg wurde zum Beispiel dafür gesorgt, dass die wohlfahrtsliebenden Dänen paradoxerweise wertende Begriffe wie „Steuerdruck“, „Steuerlast“ und „Steuererleichterung“ heute ganz selbstverständlich als Synonyme für neutrale Begriffe wie „Steuersatz“ und „Steuersenkung“ verwenden.

Auch die Dänische Volkspartei kann von sich behaupten, die dänische Gesellschaft, ja, die dänische Kultur nachhaltig verändert zu haben. Sie wollte, mit dem Ziel einer „homogenen“ Gesellschaft, es Menschen aus anderen Ländern so schwer wie möglich machen, nach Dänemark zu kommen bzw. hier zu bleiben. Da ist ihr vieles gelungen. Und auch DF hat nicht nur politisch vieles bewegt, auch DF hat den Sprachgebrauch, die Debattenkultur in Dänemark stark verändert.

Doch auch die beiden Puzzleteile selbst haben sich verändert. Mit Inger Støjberg hat Venstre versucht, das Thema Integration selbst in die Hand zu nehmen – und DF-Chef Thulesen will zugleich seine Partei stärker nicht nur als Anti-Partei, sondern als Volkspartei profilieren. Dazu muss er an die Steuern ran – und da passt ihm die Besserverdiener-Politik, zu der LA die Regierung treibt, nicht ins Profil.

Das Venstre-DF-Puzzle, es passt nach 16 Jahren irgendwie nicht mehr so richtig zusammen. Aber dass einer von beiden Teilen deshalb auf die gemeinsame Macht verzichtet – das sähe ihnen nicht ähnlich.

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