Bürgermeister Stephan Dose sagte es noch einmal ganz deutlich: „Sie beschließen hier jetzt nicht, dass wir 19 Millionen für ein neues Theater ausgeben.“ Das Thema Kulturhaus auf der Freiheit ist in der politischen Diskussion kein Selbstgänger. Dabei ging es am Montag bei der ersten digitalen Ratsversammlung in der Geschichte der Stadt „nur“ um die Beauftragung der Verwaltung, die zweite und dritte Planungsstufe für das Großprojekt am Stadtrand zu zünden.

Für die meisten Schleswiger geht es schlicht um die Frage: „Bekommen wir ein neues Theater oder nicht? Und wenn ja: Was kostet es?“ Die Ratsversammlung diskutiert jedoch über die „Ertüchtigung, Modernisierung und Erweiterung des Heimatgebäudes zum Kulturhaus auf der Freiheit“. Und die darf eigentlich, so ein früherer Beschluss, nicht mehr als zwölf Millionen Euro kosten. Nach derzeitigen Schätzungen summieren sich die Kosten jedoch auf 12,8 Millionen Euro.

Viel gravierender sind jedoch die Mehrkosten, die nicht zum eigentlich Kulturhaus gehören, sondern die sich aus der Sanierung des Südflügels der „Heimat“ und der Gestaltung der Außenanlagen ergeben. Beides gilt als unabdingbar und muss deshalb ebenfalls finanziert werden. So kommen insgesamt rund 19 Millionen zusammen, von denen die letztgenannten Posten noch nicht gedeckt sind.

Mit dem jetzt gefassten Beschluss hat die Verwaltung unter Bürgermeister Stephan Dose jedoch den Auftrag, auch Südflügel und Außenanlagen sowie die Kostenentwicklung im Baugewerbe bei den künftigen Planungsschritten zu berücksichtigen.

In der digitalen Debatte machte Dose deutlich, dass er ohne diesen Beschluss noch gar nicht mit möglichen weiteren Zuschussgebern verhandeln könne. Die gebe es durchaus, Gespräche würden bereits geführt, aber für konkrete Verhandlungen bedürfe es eben eines Ratsbeschlusses. Und den gibt es jetzt.

Zwei Nein-Stimmen

Die Abstimmung konnte digital nicht, wie sonst üblich, per Handzeichen erfolgen. Stattdessen mussten die Ratsmitglieder die eigens von der Verwaltung zur Verfügung gestellten grünen Karten in die Kamera ihres Computers, Laptops oder Tablets halten. Udo Wessolowski, Leiter der Zentralen Dienste im Rathaus, zählte auf seinem Bildschirm die Ja-Karten durch. Mit Nein stimmten, wie zu erwarten war, die Ratsherren Ingo Harder (Bündnis für Bürger) und Jürgen Wenzel (FDP).

Änderungsantrag von CDU und Grünen

Zuvor hatte der Rat lange über einen gemeinsamen Änderungsantrag von CDU und Grünen diskutiert und diesen am Ende an den Kulturausschuss verwiesen. Hierin ging es um die Beteiligung eines Bühnenplaners an den weiteren Planungen, was der Bürgermeister zusagte, um eine Finanzierungskonzeption, die eigentlich selbstverständlich sein sollte, und um die Gründung einer GmbH für den Betrieb des Kulturhauses, die ein „Höchstmaß an Erträgen zu erwirtschaften hat“. Dies wurde nicht vom Bürgermeister zugesagt und wird im Kulturausschuss sicher für Diskussionen sorgen. „Ich kann nicht verstehen, dass so kurz vor der Sitzung ein so komplexer Antrag kommt“, kritisierte Arne Olaf Jöhnk, Freie Wähler Schleswig.