Postnord-Krise

Hilfen zu Unrecht gezahlt – EU nimmt Untersuchung auf

Hilfen zu Unrecht gezahlt – EU nimmt Untersuchung auf

Hilfen zu Unrecht gezahlt – EU nimmt Untersuchung auf

jrp/Ritzau
Kopenhagen
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Due EU-Kommission untersucht, ob die staatlichen Zahlungen zu Unrecht gemacht wurden. Foto: Mads Claus Rasmussen / Ritzau Scanpix

Haben Dänemark und Schweden zu Unrecht der finanziell angeschlagenen Postnord mit staatlichen Mitteln unter die Arme gegriffen? Dieser Frage geht die EU-Kommission seit Freitag nach. Insgesamt geht es um fast 2 Milliarden Kronen.

Die EU-Kommission in Brüssel hat eine „grundlegende Untersuchung“ der Zahlungen angekündigt, die vom dänischen und schwedischen Staat an das kurz vor dem Konkurs stehende Postbeförderungsunternehmen Postnord gingen. Dabei handelt es sich um Auszahlungen in Höhe von 187 Millionen Kronen von Dänemark und weiteren 280 Millionen Kronen von Schweden.

Außerdem werde die Zahlung von satten 1,64 Milliarden Kronen von Postnord an die Tochtergesellschaft Post Danmark unter die Kommissionslupe genommen, heißt es aus Brüssel.

Staaten erklären Nicht-Schuld

Der dänische und der schwedische Staat sind Eigentümer (mit 40 bzw. 60 Prozent Anteil) von Postnord. Beide Staaten vertreten die Auffassung, dass es sich bei den Zahlungen nicht um staatliche Hilfe gehandelt habe. Das sieht die EU-Kommission jedoch anders, denn dort wird die Meinung vertreten, dass die Zahlungen nicht zu marktüblichen Bedingungen gemacht wurden.

Die EU-Kommission hat die Ermittlungen erneut aufgenommen, weil sich die dänische Transportbranchenorganisation ITD an die Kommission in Brüssel gewandt hatte.

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