DF-Parteitag

Pia Kjærsgaard will Thulesen Dahl nicht herausfordern

Pia Kjærsgaard will Thulesen Dahl nicht herausfordern

Pia Kjærsgaard will Thulesen Dahl nicht herausfordern

Ritzau/nb
Herning/Kopenhagen
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Pia Kjærsgaard hat keine Absichten, auf dem am Wochenende stattfindenden Parteitag Kristian Thulesen Dahl als Parteivorsitzenden herauszufordern. Foto: Liselotte Sabroe/Ritzau Scanpix

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Vor dem am Wochenende stattfindenden Parteitag der Dänischen Volkspartei stellt die ehemalige Vorsitzende, Pia Kjærsgaard, klar, dass sie keine Absichten hat, erneut als Vorsitzende zu kandidieren. Die Partei wird seit längerer Zeit von inneren Streitigkeiten geplagt. Freitagabend schaltet sich Peter Kofod in die Debatte ein.

Pia Kjærsgaard stellt „B.T.“ gegenüber klar, dass sie Kristian Thulesen Dahl auf dem am Wochenende stattfindenden Parteitag in Herning nicht als Vorsitzenden der Dänischen Volkspartei herausfordern will – und das trotz entsprechender Aufforderungen vonseiten mehrerer Lokalvorsitzender und Parteimitglieder.

„Ich trete auf dem Parteitag am Wochenende nicht an“, schreibt Kjærsgaard in einer SMS an „B.T.“.

Allerdings hat sie durchaus zur Kenntnis genommen, dass verschiedene Parteimitglieder auf lokaler Ebene, von denen „Ekstra Bladet“ und „Berlingske“ berichtet hatten, die Parteigründerin dazu auffordern, wieder Parteivorsitzende zu werden.

„Das ist ja das, was sie tun. Aber nein“, schreibt Pia Kjærsgaard.

Unruhe vor dem Parteitag

Bereits vor einem Jahr hatte Parteigründerin Pia Kjærsgaard proklamiert, dass sie mit der momentanen Situation in der Partei nicht leben könne.

Ich trete auf dem Parteitag am Wochenende nicht an.

Pia Kjærsgaard

Seitdem haben sich die Meinungsumfragen nicht verbessert, der stellvertretende Vorsitzende Morten Messerschmidt wurde für Veruntreuung von EU-Geldern und Dokumentenfälschung verurteilt, und jüngst ist ein offener Konflikt unter den elf Mitgliedern des Hauptvorstands in der Frage der Ausländerpolitik ausgebrochen. Zuletzt stand auch der Parteivorsitzende selbst im Fokus.

„Der Parteitag ist ein naheliegender Moment für den Parteivorsitzenden, eine neue Tagesordnung zu setzen und die Richtung vorzugeben, wie die Partei wieder aus dem Tief herausfindet. Aber der Vorsitzende Kristian Thulesen Dahl wirkt so, als sei er von der Situation der Partei schachmatt gesetzt worden“, sagt der politische Redakteur von „Avisen Danmark“, Casper Dall.

Parteivorsitzender setzt auf Dialog

Kristian Thulesen Dahl selbst hofft weiterhin auf einen guten Dialog.

„Meine Vorgehensweise ist vor allem, zu versuchen, die Leute dazu zu bringen, miteinander zu reden und die passende Tonlage wieder zu finden, wenn man sich in die Haare gekriegt hat. Aber es kann dennoch passieren, dass sich die Dinge so entwickeln, dass man sich von einigen Personen verabschieden muss. Doch das ist für mich die letzte Notlösung“, sagt Thulesen Dahl.

Der Vorsitzende Kristian Thulesen Dahl wirkt so, als sei er von der Situation der Partei schachmatt gesetzt worden.

Casper Dall, Redakteur von „Avisen Danmark“

Grundsätzlich ist der Parteivorsitzende der Auffassung, dass der politische Konflikt nicht besonders groß ist. Die Probleme würden größer dargestellt, da die Partei unter Druck stehe.

An Überzeugungen festhalten

Dass Kristian Thulesen Dahl bei seiner Rede auf dem Parteitag politische Revolutionen ausruft oder ganz neue Wege einschlägt, um die Partei zu alter Größe zurückzuführen, wird deshalb nicht erwartet.

Ziel müsse sein, die DNA der Dänischen Volkspartei trotz interner Querelen als beständig herauszustellen, anstatt immer neue Politikfelder zu beackern. Thulesen Dahl glaubt deshalb an Glaubwürdigkeit als entscheidendes Merkmal, um in der Politik gut dazustehen. Außerdem müsse man an seiner Überzeugung festhalten.

Und die bestehe laut Thulesen Dahl darin, den Wohlfahrtsstaat zu sichern, so dass Ältere und Kranke die Pflege und den Service bekommen, die erforderlich sind. Um dies sicherstellen zu können, müsse eine stramme Ausländerpolitik geführt werden.

Thulesen Dahl will weitermachen

Für Kristian Thulesen Dahl ist es der dritte Parteitag in Folge.

Solange ich spüre, dass ich als Parteivorsitzender Unterstützung finde – und ich selbst bereit bin, mich neuen Auseinandersetzungen zu stellen – bleibe ich am Ruder.

Kristian Thulesen Dahl

„Solange ich spüre, dass ich als Parteivorsitzender Unterstützung finde – und ich selbst bereit bin, mich neuen Auseinandersetzungen zu stellen – bleibe ich am Ruder. Aber an dem Tag, an dem ich merken kann, dass die Partei einen anderen Vorsitzenden wünscht, wird die Partei einen anderen Vorsitzenden bekommen“, sagt er.

Zuletzt hatte sich der stellvertretende Parteivorsitzende, Morten Messerschmidt, eingeschaltet.

Auf Facebook wiederholte er die Botschaft von Kristian Thulesen Dahl: Es müsse „ein Strich gezogen werden“, und nach dem Parteitag sei es an der Zeit, dass wieder Ruhe in der Partei einkehren müsse.

Peter Kofod als Stellvertreter

Am Freitagabend bringt sich Peter Kofod, der für die Dänische Volkspartei im Europäischen Parlament als Abgeordneter sitzt, als möglichen organisatorischen stellvertretenden Parteivorsitzenden selbst ins Spiel.

Wenn es der Fall sein sollte, dass der Parteivorstand nach dem Parteitag am Sonntag Interesse dafür zeigen sollte, dann ist klar, dass ich mich zur Verfügung stelle.

Peter Kofod

Der aus Hadersleben stammende Politiker sehe eine Möglichkeit, einen „schlagkräftigen Parteivorsitz“ gemeinsam mit Morten Messerschmidt, der stellvertretender politischer Parteivorsitzende ist, und dem Parteivorsitzenden Kristian Thulesen Dahl zu bilden.

„Wenn es der Fall sein sollte, dass der Parteivorstand nach dem Parteitag am Sonntag Interesse dafür zeigen sollte, dann ist klar, dass ich mich zur Verfügung stelle“, sagt Kofod am Freitagabend.

Und ergänzt, dass er bemerkt habe, dass „ein großer Teil der lokalen Parteimitglieder der Auffassung sind, dass das eine gute Idee ist“.

Warnung vor Spaltung der Partei

Gleichzeitig warnt er Parteimitglieder davor, dass sich eine Situation wie 1995 wiederholt. Damals ging die Dänische Volkspartei aus der Fortschrittspartei hervor, nachdem diese über Flügelkämpfe auseinandergebrochen war.

Der Artikel wurde um 19 Uhr um die Meldung ergänzt, dass sich Peter Kofod als möglichen organisatorischen Parteivorsitzenden selbst ins Spiel gebracht hat.

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