Illegale Order

Mogens Jensen tritt zurück

Mogens Jensen tritt zurück

Mogens Jensen tritt zurück

Kopenhagen
Zuletzt aktualisiert um:
Foto: Mads Claus Rasmussen/Ritzau Scanpix

Mogens Jensen tritt als Nahrungsmittelminister zurück. Das berichtete er dem Fernsehsender „Danmarks Radio“.

Nahrungsmittelminister Mogens Jensen (Soz.) zieht nach dem Nerz-Skandal Konsequenzen. Das schreibt er in einer Pressemitteilung.

Mit dem Beschluss ist Jenseneiner Misstrauenserklärung der Unterstützerparteien zuvorgekommen.

Die SF-Vorsitzende Pia Olsen Dyhr sagt, sie habe der Staatsministerin mitgeteilt, dass sie kein Vertrauen mehr zu Mogens Jensen hat.

Die Einheitsliste und Radikale Venstre haben auf Fraktionssitzungen das Schicksal von Jensen erörtert. Doch noch vor Ende der Sitzungen trat Jensen an die Öffentlichkeit.

„Es ist offensichtlich, dass es für mich notwendig ist, das Vertrauen der Parteien zu genießen. Es ist meine Einschätzung, dass ich nicht mehr die notwendige Unterstützung habe“, so Jensen.

„Es ist völlig klar, dass in meinem Ministerium Fehler begangen wurden, und dafür übernehme ich die Verantwortung.“

Der gesundheitspolitische Sprecher der Einheitsliste, Peder Hvelplund, nennt Jensens Beschluss „klug und vernünftig“.

Die Regierung hat eine Darstellung über den Verlauf bei der Infektion bei Nerzen erarbeitet. Auch der Veröffentlichung dieser Darstellung ist Jensen zuvorgekommen.

Diese Darstellung fällt in drei Teile. Der erste Teil befasst sich mit der Frage der fehlenden Gesetzesgrundlage, der zweite mit der Strategie zur Bekämpfung von Corona bei Nerzen und der dritte mit den gesundheitlichen Aspekten.

„Zur ersten Darstellung möchte ich sagen, dass mein Ministerium Fehler begangen hat, als die Regierung mitteilte, dass alle Nerze in Dänemark getötet werden müssen“, schreibt Jensen in einer Pressemitteilung.

Laut Darstellung war dem Nahrungsmittelministerium zum Zeitpunkt der Pressekonferenz, bei der die Regierung die Tötung sämtlicher Nerze anordnete, bewusst, dass dies illegal war.

Jensen meint, dass die Infektion bei Nerzen generell korrekt gehandhabt worden sei.

Doch genau in dem Punkt ist die Einheitsliste anderer Auffassung. Hvelplund kritisiert, dass Jensen nicht auf eine Warnung des Serum Instituts vom 22. September reagiert habe.

„Wenn man Informationen über eine explosive Infektion erhält, muss man augenblicklich agieren, und man muss das Folketing informieren“, meint der linke Politiker.

Der Artikel ist 16.58 überarbeitet worden

Mehr lesen