EU-Asylpolitik

Løkke: „Ich sehe Konturen, die funktionieren könnten“

Løkke: „Ich sehe Konturen, die funktionieren könnten“

Løkke: „Ich sehe Konturen, die funktionieren könnten“

Kopenhagen
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Regierungschef Lars Løkke Rasmussen (Venstre) Foto: Scanpix

Dänemarks Staatsminister Lars Løkke Rasmussen sieht in der Absichtserklärung der Staats- und Regierungschefs erste Zeichen für einen mögliche europäische Lösung im Umgang mit Migranten aus Afrika. Die Lösungsvorschläge stimmten mit dänischen Überlegungen überein, so Løkke.

Staatsminister Lars Løkke Rasmussen hat sich nach dem Migrationsgipfel in Brüssel vorsichtig optimistisch gezeigt, was eine Kontrolle der Migration aus Afrika angeht.

„Ich sehe Konturen von etwas, das funktionieren könnte“, so Løkke am Freitag. Es seien Konturen, die „mit dänischen Überlegungen übereinstimmen“. Die 28 EU-Mitgliedsländer hatten sich nach einer langen Verhandlungsnacht am frühen Freitagmorgen darauf geeinigt, den Einsatz gegen die Schlepper zu verstärken und die Route über das Mittelmeer besser abzusichern.

„Ausschiffungsplattformen“

Und: In Drittländern außerhalb der EU sollen „Ausschiffungsplattformen“ gegründet werden, um Migranten nach einer versuchten Überfahrt dort unterzubringen. Dort sollen Wirtschaftsmigranten von Flüchtlingen unterschieden werden, die mutmaßlich ein Recht auf Asyl in Europa haben. Diese Schutzbedürftigen sollen dann freiwillig von der EU aufgenommen, und innerhalb der Staatengemeinschaft aufgeteilt werden.

Das Signal: Einwanderung nach Europa sei illegal, wenn man kein Recht auf Schutz hat. Der Staatsminister hofft, dass so der Druck auf Europa abnimmt. „Wer mit einem Boot eines Schmugglers rausfährt, wird nicht die italienische Küste erreichen, sondern zurückgeschickt und kommt in ein Auffanglager, das wir nun eingehender gemeinsam entwickeln werden, auch mit dem UNHCR“, so Lars Løkke Rasmussen.

Auch in der EU soll es Aufnahmezentren geben, von denen aus schutzbedürftige Flüchtlinge verteilt werden sollen.

„Wir sollten in Europa eine geschlossene Hintertür haben und wenn die geschlossen ist, wird Dänemark natürlich auch dazu beitragen, so wie wir es immer getan haben“, so Løkke mit Blick auf eine mögliche Platzierungen der Zentren in Europa.

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