Erneuerbare Energien

Wichtiges Genehmigungsverfahren auf Eis gelegt

Wichtiges Genehmigungsverfahren auf Eis gelegt

Wichtiges Genehmigungsverfahren auf Eis gelegt

Ritzau/hm
Kopenhagen/Brüssel
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Dänemark war das erste Land weltweit, das einen Offshore-Windpark errichtete. Seitdem sind viele dazugekommen, wie dieser hier bei Anholt im vergangenen Jahr. Foto: Bo Amstrup/Ritzau Scanpix/Ritzau Scanpix

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Zwei Wege gibt es in Dänemark, um einen Offshore-Windpark aufzustellen: Unternehmen reichen selbst Anträge ein oder der Staat schreibt ein Projekt aus. Nun hat das Energieministerium eines dieser Verfahren auf Eis gelegt. Dessen Minister ist selbst „frustriert“.

Wie die Energiebehörde mitteilt, hat sie die Sachbearbeitung für Offshore-Windparks ausgesetzt, deren Bearbeitung mittels des Verfahrens der „Offenen Tür“ laufen.

Das übergeordnete Energieministerium hatte laut Behörde angeordnet, das Verfahren pausieren zu lassen, da es nicht im Einklang mit dem EU-Recht stehen könnte. Das Ministerium hatte sich auch den Rat des Sekretariats für staatliche Zuwendungen eingeholt.

In Dänemark gibt es zwei Möglichkeiten, eine Genehmigung für einen Offshore-Windpark zu erhalten. Im Verfahren der „Offenen Tür“ senden die Unternehmen unaufgefordert einen Antrag. Beim zweiten Verfahren hat der Staat die Zügel in der Hand und schreibt ein entsprechendes Projekt aus.

Dansk Erhverv „leicht schockiert“

Ulrich Bang, Chef beim Arbeitgeberverband Dansk Erhverv für die Bereiche Umwelt, Klima und Energie, zeigt sich gegenüber der Nachrichtenagentur „Ritzau“ „leicht schockiert“ und weist darauf hin, dass die Regelung seit 24 Jahren existiere.

Seinen Worten nach liegen Anträge für Offshore-Windparks in Höhe von insgesamt 13 Gigawatt Leistung vor. Er befürchtet Folgen für die Menschen im Land. Diese müssten auf Preissenkungen für Strom verzichten, sollten Genehmigungen wegfallen. Der Branchenverband Green Power Danmark meldet gar 15 Gigawatt, die bereitstünden, wenn die Windräder auf dem Meer genehmigt werden würden.

Allerdings sind eine Reihe von Genehmigungen nötig, bis ein Offshore-Windpark in Betrieb gehen kann.

Frustrierter Minister

Der zuständige Energieminister Lars Aagaard (Mod.) zeigt sich selbst „tief frustriert“ und versichert, er werde sich dafür einsetzen, dass die Bewerberinnen und Bewerber eine schnelle Antwort erhalten. Er sei bereits mit Margrethe Vestager, Vizevorsitzender der EU-Kommission und EU-Wettbewerbshüterin, im Gespräch, so Aagaard. Ungeachtet des nun auf Eis gelegten Genehmigungsverfahrens wolle er sich dafür einsetzen, dass Offshore-Windparks schneller errichtet werden können.

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