Katharina Kley gibt den Kampf für offene Grenzen nicht auf

Katharina Kley lässt sich nicht davon einschüchtern, dass die politischen Winde in Europa ihr mit zunehmender Stärke ins Gesicht wehen. Sie hält daran fest, dass die Grenzkontrollen weg müssen.

„Es kann nicht sein, dass diese Kontrollen jahrelang immer wieder verlängert werden“, sagt sie.

Den Kampf für die offenen Grenzen möchte sie jetzt auch auf europäischer Ebene im Rahmen der Europäischen Freien Allianz (EFA) führen. Sie vertritt die Jungen Spitzen in diesem Dachverband für die europäischen Minderheiten-, Regional- und Autonomieparteien.

Diskussion auf EU-Ebene

Die Jungen Spitzen haben gemeinsam mit der SSW-Jugend sowie den jeweiligen Mutterparteien, der Schleswigschen Partei (SP) und dem Südschleswigschen Wählerverband (SSW), beim EFA-Kongress am Wochenende eine Resolution zu den Kontrollen eingebracht. Sie wurde bei der Konferenz in der Bretagne angenommen.

„Es ist wichtig für uns, dass die Frage auch auf EU-Ebene diskutiert wird, denn auch andere Grenzregionen und Minderheiten erleben die negativen Wirkungen der Kontrollen“, so Kley, die Vorstandsmitglied in der EFA-Jugendorganisation EFAy ist.

Politische Stimmung für Kontrollen

Wer ihr politisches Engagement verfolgt hat, weiß, dass die Frage für sie eine Herzensangelegenheit ist. Als damalige Vorsitzende der Jungen Spitzen hat sie 2022 einen Nacktkalender als Protest gegen die Kontrollen initiiert. Beim Deutschen Tag 2023 des Bundes Deutscher Nordschleswiger hielt sie eine Brandrede mit der Forderung nach offenen Grenzen.

Im selben Zeitraum ist ihr Ziel jedoch weiter in die Ferne gerückt. Bereits seit 2016 führt Dänemark Kontrollen an der Grenze zu Deutschland durch. Diese wurden 2023 zwar gelockert, eine politische Mehrheit, sie abzuschaffen, zeichnet sich jedoch nicht ab.

2024 führte Deutschland dann Kontrollen an allen Grenzen ein. Die dänische Politik fühlte sich darin bestätigt, dass sie auf absehbare Zeit nicht abgeschafft werden sollen. Die neue Bundesregierung war gerade mal einen Tag im Amt, als Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) die Polizeipräsenz an den Grenzen verstärkte.

„Diese politische Entwicklung ist störend und beängstigend, doch wir arbeiten mit unverminderter Kraft für die Freizügigkeit an den EU-Binnengrenzen“, betont Kley.

Erfahrungen aus anderen Grenzregionen

Der EFA-Vertreter der Schleswigschen Partei, Gösta Toft, stellte die Resolution beim Kongress vor. Die Kontrollen hätten negative Auswirkungen auf die Grenzregionen und ihre Minderheiten. „Solche Kontrollen errichten künstliche Barrieren, die den grenzüberschreitenden Austausch zwischen Menschen und Regionen behindern und so die europäische Zusammenarbeit beeinträchtigen sowie zu wirtschaftlichem Rückschritt führen“, heißt es in dem Text.

Der EFA-Kongress hat Katharina Kley neuen Mut gegeben, den Kampf fortzuführen: „Wir haben erfahren, welche negativen Folgen die Grenzkontrollen auch in anderen Regionen haben. Wir hörten jedoch auch von den positiven Erfahrungen in den Regionen, wo nicht kontrolliert wird.“