Diese Woche in Kopenhagen

„Warum Erik und Mads nicht mit Dankbarkeit nach Kopenhagen blicken“

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Der kommunale Wahlkampf wartet gleich um die Ecke. Den Politikerinnen und Politikern aus den drei Regierungsparteien wird dabei der landespolitische Trend das Leben schwer machen, meint Walter Turnowsky.

Unter Politikerinnen und Politikern gibt es typisch zwei Reaktionen auf Meinungsumfragen.

Die eine geht in die Richtung: „Das ist nur eine Umfrage, das kann sich alles noch ändern.“ Die andere: „Es ist deutlich, dass die Bevölkerung unsere Politik belohnt.“

Interessanterweise gibt es einen statistisch nachweisbaren Zusammenhang zwischen einem Abwärts- oder Aufwärtstrend einerseits und der gewählten Antwort andererseits. Da die Leserschaft des „Nordschleswigers“ aus intelligenten Personen besteht, überlasse ich es ihnen zu überlegen, wie dieser Zusammenhang wohl sein mag.

Von der tollen Regierungspolitik

Es ist das Schicksal der Fraktionssprecherinnen und -sprecher (politiske ordførere), die Meinungsumfragen zu kommentieren. Dabei müssen die Sprecher der SVM-Parteien so ungefähr seit einem Monat nach der Regierungsbildung auf die erste Formulierung zurückgreifen – typisch mit der Ergänzung: „Wir müssen der Bevölkerung nur erklären, welch tolle Politik die Regierung macht.“

Doch irgendwie scheint der pädagogische Einsatz nicht so recht zu fruchten; die Bevölkerung tut sich mit Tollfinden ausgesprochen schwer. Die niedrigen Umfragewerte rühren sich nicht vom Fleck.

Gemeinsam liegen die Sozialdemokratie, Venstre und die Moderaten etwa bei 37 Prozent. Nur zur Erinnerung: Bei der Folketingswahl 2022 waren es noch knapp über 50 Prozent.

Von der fehlenden Dankbarkeit

Und das ist auch der Grund, weshalb die in der Überschrift erwähnten Erik und Mads nicht täglich Dankestelegramme in Richtung Christiansborg abschicken. Gemeint sind nämlich die Bürgermeister in Sonderburg (Sønderborg) und Hadersleben (Haderslev) mit Lauritzen und Skau als Nachnamen.

Ihnen steht in weniger als vier Monaten eine Kommunalwahl ins Haus. Da kommt ihnen die fehlende Popularität ihrer Parteien, der Sozialdemokratie beziehungsweise Venstre, alles andere als gelegen.

Der Landestrend schlägt zwar erfahrungsgemäß bei den lokalen Wahlen nur ungefähr zur Hälfte zu Buche, aber 50 Prozent Gegenwind ist auch keine schöne Ausgangsposition.

Von den Bürgermeistersesseln

Daher sind nicht nur die beiden genannten Herren wenig begeistert ob der fehlenden pädagogischen Überzeugungskraft der Regierung. Die Sozialdemokratie und Venstre bekleiden nämlich – und das ist bereits fast immer schon so gewesen – die meisten Bürgermeisterämter im Land.

Mit anderen Worten sitzen in allen Kommunen, auch in den vier nordschleswigschen, Politikerinnen und Politiker der beiden Parteien, die sich nur allzu gerne in den Bürgermeistersessel setzen würden – wenn sie nicht ohnehin bereits dort sitzen.

Von den hausgemachten Niederlagen

Nun gehen nicht alle kommunalen Wahlniederlagen von Christiansborg aus. So manche sind zu 100 Prozent hausgemacht. Ein schönes Beispiel dafür ist das Desaster von Venstre in Tondern (Tønder) vor fast vier Jahren.

Die Partei saß dort bequem und sicher über Jahre hinweg in dem besagten Sessel. Doch dann wählte die Partei Martin Iversen als Bürgermeisterkandidaten statt dem amtierenden Henrik Frandsen. Dieser fand den Sessel jedoch so gemütlich, dass er seinen eigenen Klub aufmachte, die Tønder Liste.

Wo zwei sich streiten, lacht bekanntlich häufig der Dritte. Dieser heißt in diesem Fall Jørgen Popp Petersen und kommt von der Schleswigschen Partei, der Partei der deutschen Minderheit.

Von den Unfällen des „Clownbusses“

Ein Jahr nach der Kommunalwahl machte sich Henrik Frandsen in Richtung Kopenhagen auf. Er war nämlich Lars Løkke Rasmussens Verein, den Moderaten, beigetreten – und so ein Folketingsmandat ist doch auch etwas Schönes.

Somit hätten wir auch elegant eine Überleitung zur dritten Regierungspartei hinbekommen. Diese hatte bei der Folketingswahl 2022 ein schönes Ergebnis erzielt und holte aus dem Stand 9,3 Prozent.

Seither ist sie bestrebt gewesen, sich selbst das Leben schwer zu machen. Eine Reihe von Einzelfällen hat bedeutet, dass sich, wie zuvor an dieser Stelle beschrieben, der bereits 2022 erfundene Begriff vom „Clownbus“ gefestigt hat.

Vom sicheren Zuwachs

Da die Buspassagiere über keine gefestigte Parteistruktur verfügen, werden sie in den meisten Kommunen froh sein müssen, wenn sie überhaupt ein Mandat erringen.

Allerdings können sie sich damit trösten, dass sie im Gegensatz zu den beiden anderen Regierungsparteien mit Sicherheit einen Zuwachs verzeichnen werden. 2021 gab es sie nämlich noch nicht. Mit einer Null als Ausgangspunkt kann man nur zulegen, da wir als Wählerinnen und Wähler keine negativen Stimmen abgeben können.

Im Tonderner Stadtrat werden sie allerdings nach dem 18. November nicht zu finden sein. Aus Rücksicht auf Henrik Frandsens anderem Verein, der Tønder Listen, kandidiert die Partei dort nicht.

Einziger Vorbehalt: Es könnten sich wieder irgendwelche Leute zerstreiten.