„Sonderburgs Koalition der Verschiedenen: Demokratie braucht Reibung“

Die erste Sitzung des neu gewählten Sonderburger Stadtrats begann in dieser Woche außergewöhnlich: Die Dänemarkdemokraten forderten gleich zu Beginn der Tagesordnung die Auflösung des in ihren Augen ineffektiven Integrationsrates. 

Normalerweise behandeln erst die zuständigen Ausschüsse konkrete Themen, bevor diese im Stadtrat landen. Die Dänemarkdemokraten wollten ihre erste Stadtratssitzung aber nutzen, um auf sich aufmerksam zu machen.

Doch auch die Mitglieder der restlichen Parteien ließen sich diese Gelegenheit einer öffentlichen Positionierung nicht entgehen, und so verging die erste Stunde des neuen Stadtrats mit einer lebhaften Diskussion. 

Dabei ging es vordergründig um die Effizienz des bestehenden Integrationsrates und die Frage, ob eine andere Organisationsform besser oder schlechter wäre. Hintergründig und viel interessanter aber war die Dynamik im neu zusammengesetzten Stadtrat.

Sozialdemokratie, Schleswigsche Partei, Einheitsliste und Sozialistische Volkspartei zeigten Einigkeit: Der Integrationsrat wird erstmal nicht in Frage gestellt, eine noch bessere Integrationsarbeit ist aber durchaus eine der Zielsetzungen der Koalition. 

Koalitionspartner Venstre hingegen positionierte sich mit einem eigenen Änderungsvorschlag, während die Dänische Volkspartei, ebenfalls Mitglied der Koalition, sich für die Einstellung des Integrationsrates aussprach. Die Liberale Allianz wiederum, die zusammen mit den Dänemarkdemokraten in der Opposition sitzt, stimmte am Ende gegen den Antrag des Oppositionspartners.

Unterschiedliche Ansichten sind erlaubt

Bürgermeister Erik Lauritzen (Sozialdemokratie) ordnete vor der Abstimmung eine kurze Pause an und nutzte diese, um Venstre-Anführer Jimmy Simonsen ins Gewissen zu reden. Zwei Minuten von Mann zu Mann. Am Ende zog Venstre-Jimmy den Änderungsvorschlag tatsächlich zurück und lehnte zusammen und auf Linie mit dem roten Block den Antrag ab. 

Dieser Auftakt zeigt, wie spannend die kommenden Jahre werden. In der „Koalition der Verschiedenen“ wird Bürgermeister Erik Lauritzen Geduld und Dialogbereitschaft brauchen, um Konflikte zu steuern und Kompromisse zu ermöglichen. 

Der Koalitionsvertrag sieht ausdrücklich vor, dass unterschiedliche Ansichten erlaubt sind – an diese Vereinbarung werden sich alle Beteiligten regelmäßig erinnern müssen.

Venstre und DF werden sich dabei immer wieder zwischen Realpolitik und politischem Selbstverständnis bewegen. Die Koalition kann daran zerbrechen – oder sie wird zum Beispiel lebendige Demokratie: Wenn Uneinigkeit keine Gräben gräbt, sondern Reibung schafft, aus der neue Perspektiven entstehen.