„Ein grundsätzlicher Kurswechsel – Dänemark richtet Waffen gegen Russland“

Es hat so seine Vorteile, dass ich mein Büro auf Christiansborg habe. Einer davon ist, dass ich mit kurzer Vorwarnung auf politische Ereignisse reagieren kann. Auch dann, wenn unklar ist, worum es genau geht.

Genau das war der Fall, als am Mittwoch um 10 Uhr eine Mail aus dem Staatsministerium in meinem Posteingang auftauchte. Um 12.30 Uhr sollte ein Doorstep mit Staatsministerin Mette Frederiksen (Soz.), Verteidigungsminister Troels Lund Poulsen (Venstre) und Außenminister Lars Løkke Rasmussen (Moderate) stattfinden.

Kurze Pressekonferenz

Zum Thema heißt es in der Mail lediglich, dass es um eine „Verteidigungsinitiative als Reaktion auf die Sicherheitssituation“ gehe. Das kann im Prinzip alles oder nichts bedeuten. Doch ganz unwichtig würde es wohl nicht sein, schließlich ist es nicht Alltag, dass die gesamte Regierungsspitze gemeinsam auftritt.

Also machte ich mich kurz vor 12 auf den Weg zu dem grünen Gang, der das Staatsministerium mit dem Folketing verbindet. Dort wollten die drei nämlich den Doorstep halten.

An dieser Stelle kurz etwas zum Begriff „Doorstep“. Damit ist eine Art Pressekonferenz gemeint, die etwas informeller und ohne Sitzplätze abgehalten wird. Sie ist auch kürzer als eine herkömmliche; sprich: Die Einladenden werden nicht allzu viele Fragen beantworten.

Paradigmenwechsel

Als ich bei dem grünen Gang ankomme, ist deutlich, dass so einige Kolleginnen und Kollegen denselben Gedanken hatten wie ich: Regierungsspitze = wichtig. Es war also ein ziemliches Gedränge in dem engen Gang, das bis zum Beginn des Doorstep nur größer wurde.

Nachdem die Staatsministerin ungefähr zwei Minuten lang über die steigende Bedrohung durch Russland gesprochen hatte, kam die eigentliche Nachricht: Die Regierung hat den Prinzipbeschluss gefasst, Präzisionswaffen mit großer Reichweite anzuschaffen. Und sie fügte hinzu, dass es sich dabei um einen „Paradigmenwechsel in der dänischen Verteidigungspolitik“ handele.

Nun schleudern Politikerinnen und Politiker schon mal das Wort „Paradigmenwechsel“ ein wenig achtlos durch die Gegend. Dies ist jedoch nicht so ein Fall. Bislang hatte Dänemark ausschließlich Waffen – und das galt auch während des Kalten Krieges –, mit denen das Land sich gegen einen Angriff verteidigen kann.

Waffen, die nicht benutzt werden sollen

Mit den kommenden Waffen bekommt das dänische Militär die Kapazität, seinerseits anzugreifen – und zwar tief nach Russland hinein. Das Ziel der Regierung ist jedoch das Gegenteil: Die Waffen sollen nicht eingesetzt werden, sondern zu einer glaubwürdigen Abschreckung beitragen.

Vieles ist noch unklar. Die drei konnten oder wollten nicht sagen, welche Waffensysteme sie im Blick haben – es kann sich um Raketen oder Drohnen handeln. Der Zeitplan ist unbekannt.

Unklarheit über Skrydstrup

Die Frage eines Kollegen, die auch mir auf den Nägeln brannte, blieb ebenfalls unbeantwortet: Wo sollen die Waffen aufgestellt werden? Wir wissen also nicht, ob der Luftwaffenstützpunkt in Skrydstrup als Standort infrage kommt.

Verteidigungsexpertinnen und -experten sehen jedoch die Nachrüstung der F-35-Fighterjets mit Marschflugkörpern als eine naheliegende Möglichkeit. Am Donnerstag berichtete „DR“ dann, dass Verteidigungsminister Lund Poulsen plant, 16 weitere F-35 zu ordern, um sie in Skrydstrup zu stationieren.

Russland kann innerhalb von zwei Jahren Nato-Staaten angreifen

Somit steht fest, dass die Bedrohung durch Russland erneut eine direkte Bedeutung für Nordschleswig haben wird. Aktuell müssen wir jedoch keinen Angriff von Russland befürchten.

Das Stichwort ist hier jedoch „aktuell“. Der Nachrichtendienst Forsvarets Efterretningstjeneste (FE) schätzt, dass sich das innerhalb von zwei Jahren ändern kann. In einer Risikoeinschätzung vom Februar schreibt er zwar, dass Russland während des Ukraine-Krieges kaum imstande ist, einen weiteren Krieg zu führen.

Doch weiter heißt es: „Wenn der Krieg endet oder einfriert, wird Russland in der Lage sein, beträchtliche militärische Ressourcen freizusetzen und damit seine militärische Fähigkeit so auszubauen, dass sie eine direkte Bedrohung für die Nato darstellt“.

Laut FE kann Russland in dem Fall innerhalb von zwei Jahren so stark aufrüsten, dass es einen Krieg gegen einen oder mehrere Nato-Staaten im Ostseeraum führen könnte. Das gilt allerdings nur, wenn die Nato nicht im selben Tempo aufrüstet.

Nachbarstaaten haben ebenfalls Langstreckenwaffen

Der Regierungsbeschluss vom Mittwoch ist eine direkte Reaktion auf diese Risikoeinschätzung. Russland soll verdeutlicht werden, dass ein möglicher Angriff einen Gegenangriff zur Folge hätte. Dänemark möchte sich nicht nur gegen mögliche Raketen aus Russland verteidigen, sondern die Abschussrampen direkt angreifen können.

Der dänische Schritt ist dabei kein Alleingang. Norwegen hat seine F-35 bereits mit Raketen ausgerüstet. Finnland und Schweden haben Langstreckenwaffen geordert. In Deutschland arbeitet Verteidigungsminister Boris Pistorius (CDU) laut „Stern“ daran, Langstreckenwaffen anzuschaffen. Die Bundesregierung hat jedoch noch keinen Beschluss dazu gefasst.

Manche mögen sich über diese Aufrüstung der Nato Sorgen machen. Die traurige Wahrheit ist jedoch, dass ein aggressiver Despot wie Wladimir Putin nur eine Sprache versteht: die Sprache der Macht.

Erst in der vergangenen Woche hat er Drohnen nach Polen geschickt – nur wenige Hundert Kilometer von Nordschleswig entfernt.