SP-Politiker kritisiert Klima-Kehrtwende in Hadersleben

Carsten Leth Schmidt von der Schleswigschen Partei in Hadersleben ist gut eine Woche nach der Kommunalwahl ernüchtert. Das neue, wenngleich knappe, Mehrheitsbündnis aus Venstre, Dänischer Volkspartei, Liberaler Allianz und Dänemarkdemokraten, setzt den politischen Kurs für die nächsten vier Jahre. Mit nur einer Stimme Vorsprung stellt es den Bürgermeister – und besetzt fast alle Schlüsselpositionen, auch im für die Energiewende zentralen Technik- und Klimaausschuss.

Besonders deutlich wird für Leth der Kurswechsel daran, dass die neue Mehrheitsgruppe signalisiert hat, die Energiewende in der Domstadtkommune auf Pause zu stellen. Überdies geht der stellvertretende Vorsitz des Klimausschusses an die Dänische Volkspartei und wird mit einer politischen Newcomerin besetzt. „Das reicht mir als Signal.“

Wahlerfolg ohne Wirkungsgrad

Die Schleswigsche Partei hat bei der Wahl ihr bislang bestes Ergebnis erzielt. Dennoch verliert Leth Schmidt den Ausschussvorsitz von Technik und Klima und wird einfaches Mitglied. Inhaltlich verändert sich die politische Landschaft spürbar: Zentrale Beschlüsse prägt in Zukunft eine Mehrheit, die der Klimapolitik und den damit einhergehenden Projekten skeptisch gegenübersteht. Für Leth ein Rückschritt ins „energiepolitische Mittelalter“, wie er sagt. 

SP: Energiewende braucht Klarheit

Leth Schmidt betont, dass man den Menschen offen sagen müsse, woher die Energie kommen soll: „Immer nur dagegen sein, reicht nicht. Hadersleben braucht eine verlässliche Linie. Keine politischen Ausflüchte.“