„Politik auf Speed“ als demokratisches Problem

Marie Hansen sitzt mitten im Herzen der dänischen Demokratie. Als Direktorin des Folketings ist es ihre Verantwortung, dass auf Christiansborg alles läuft. Das geht von der Reinigung über die Gebäudeverwaltung bis hin – und das vor allem – zum Gesetzgebungsprozess.

Für sie ist das nicht nur ein Job, sondern die Demokratie ist ihr ein Herzensanliegen. Sie hält es nicht mit Winston Churchill, der einmal sagte: „Die Demokratie ist die schlechteste aller Staatsformen, ausgenommen alle anderen.“

„Für mich ist die repräsentative Demokratie die beste Staatsform und wir müssen auf sie achtgeben“, sagte sie in ihrem Vortrag bei der Neujahrstagung des Bundes Deutscher Nordschleswiger in der Akademie Sankelmark.

Abgeordnete mit realen Anliegen

Sie betonte wiederholt, sie sei neutrale Beamtin, doch traute sie sich schon zu sagen, dass die dänische Demokratie im Großen und Ganzen gut funktioniert. Die Notwendigkeit von Kompromissen würde zu breiten politischen Absprachen führen, die unterschiedliche Standpunkte einbeziehen.

„Mir ist noch kein Fraktionsmitglied begegnet, das nicht das Anliegen hat, die dänische Gesellschaft entsprechend seiner Überzeugung zu prägen“, versucht die Direktorin den teils schlechten Ruf der Abgeordneten geradezurücken.

Schnelllebige Nachrichten

Doch eine Entwicklung macht ihr Sorgen: Nach ihrer Beobachtung ist die Politik zunehmend „auf Speed“. Die politische Arbeit beschleunigt sich zunehmend, und die Schikane über die sozialen Medien nimmt zu.

Von frühmorgens bis spätabends werden Nachrichten produziert. Wenn um 22 Uhr über ein Problem berichtet wird, muss am nächsten Morgen um 6 Uhr eine Vorlage für eine Antwort der Ministerin oder des Ministers bereitliegen.

Und auch für die Abgeordneten läuft die Arbeit immer schneller und die Tage werden immer länger. Die sozialen Medien tun ihres dazu, diese Entwicklung weiter zu beschleunigen. Ein Arbeitsmilieugesetz für Politikerinnen und Politiker gibt es nicht.

„Darüber wird die Arbeitsmilieukontrolle froh sein, denn sie müsste sonst laufend Anordnungen (strakspåbud) aussprechen“, meinte Hansen trocken.

Viel Arbeit im Parlament

Es ist jedoch nicht nur die Schnelllebigkeit der Nachrichten, die die Abgeordneten zunehmend unter Druck setzt. Da ist auch die Tatsache, dass es im Folketing ganze 30 Ausschüsse gibt. Da die meisten Ausschüsse 17 Mitglieder haben, kann man bei 179 Abgeordneten schnell nachrechnen, dass jede und jeder in fünf bis sechs Ausschüssen sitzt.

„Da überschneiden sich laufend Termine und man kann nicht an allen Sitzungen teilnehmen. Gerade für neue Abgeordnete, die ihr Amt so gewissenhaft wie möglich ausführen wollen, kann das zum Stressfaktor werden“, so die Beamtin, die vor ihrem derzeitigen Job als Departementschefin im Kulturministerium tätig war.

Jetzt versucht sie gemeinsam mit ihren Mitarbeitenden, das Problem zu mildern. Sie haben einen Vorschlag ausgearbeitet, die Anzahl der Ausschüsse auf 20 zu reduzieren. Noch ist ungewiss, ob die Abgeordneten dem zustimmen werden, denn es würde bedeuten, dass Fraktionen einige ihrer Steckenpferde aufgeben müssten.

Beschleunigte Gesetzgebung

Während der Corona-Pandemie hat sich auch der Gesetzgebungsprozess beschleunigt. Zu dem Zeitpunkt war es notwendig, doch es hat insgesamt auf die Politik abgefärbt und auch das trägt zu einer immer größeren Arbeitsbelastung bei.

Ernste Stresserkrankungen sind in den vergangenen Jahren auf Christiansborg mehrfach aufgetreten. Prominente Beispiele sind der ehemalige Venstre-Vorsitzende Jakob Ellemann-Jensen, der Vorsitzende der Liberalen Allianz, Alex Vanopslagh, der ehemalige Fraktionsvorsitzende der Sozialistischen Volkspartei, Jacob Mark, und der Fraktionsvorsitzende der Alternativen, Torben Gejl.

„Der Vorsitzende des Folketings, Søren Gade (Venstre), nimmt dieses Problem ausgesprochen ernst“, sagte Hansen.

Schikane schreckt junge Frauen ab

Vor allem macht sie sich jedoch über die zunehmende Schikane von Politikerinnen und Politikern über die sozialen Medien Sorgen. Auch vor den Familien machen diese Netzkriegerinnen und -krieger nicht halt.

Das norwegische Storting hat die Folgen davon genauer untersucht. Es ist zu dem Ergebnis gekommen, dass es bedeutet, dass Abgeordnete sich in einigen Fällen zurückhalten, ihre Meinung zu sagen.

Außerdem bedeutet es, dass vor allem junge Frauen sich aus der Politik verabschieden oder sich von vornherein fernhalten. In Dänemark ist das Problem noch nicht genauer untersucht worden, doch Hansen befürchtet, dass es kaum besser aussieht.

„Das ist ein ernstes Problem für die repräsentative Demokratie, denn das ist sie ja nur, wenn alle vertreten sind: alt wie jung, Männer wie Frauen sowie sämtliche gesellschaftliche Gruppen“, sagte Marie Hansen.

Als ersten Schritt, um dem Problem zu entgegnen, will sie jetzt eine Untersuchung von dessen Umfang in Dänemark initiieren.

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