Sturmflut
Vier Wochen nach dem Hochwasser: Robert Habeck macht sich in Flensburg ein Bild von der Lage
Nach dem Hochwasser: Habeck macht sich in Flensburg ein Bild von der Lage
Nach dem Hochwasser: Habeck macht sich ein Bild von der Lage
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Als Wahlkreis-Abgeordneter besuchte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck am Wochenende die Sturmflut-Geschädigten am Flensburger Hafen sowie Feuerwehr und andere Einsatzkräfte.
Die Bundespolitik blieb auffällig still. Das fiel an Schleswig-Holsteins Ostseeküste vielen auf, nachdem die Sturmflut am 20. und 21. Oktober insbesondere an den Stränden und Häfen zwischen Flensburg und Eckernförde schwere Verwüstungen angerichtet hatte. Kein einziger hochrangiger Bundespolitiker ließ sich blicken.
An diesem Wochenende, vier Wochen nach dem Ereignis, reiste Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) durch seinen Bundestagswahlkreis, um mit Betroffenen und Helfern zu sprechen. „Ein bisschen spät, ich weiß das wohl – aber es ging terminlich nicht eher“, sagte er am Sonntagmittag bei einem Besuch in der Flensburger Hauptfeuerwache. Am Samstag hatte er sich bereits in Schleswig, in Arnis und an der Flensburger Schiffbrücke über die aktuelle Lage informiert.
Geld aus dem Bundeshaushalt hatte er, wie zu erwarten, nicht im Gepäck. In Arnis verwies er auf einen Solidaritätsfonds, über den auf der Ministerpräsidentenkonferenz gesprochen wurde. Ob noch andere Unterstützung kommt? Habeck verspricht nichts, sagt aber, dass er gleich am Sonntagmorgen angefangen habe zu telefonieren, nachdem die Betroffenen ihm von ihrer Not berichtet hatten.
Während in Flensburg vor fast einem Monat das Hochwasser stieg, saß der Minister in Sitzungen in Berlin und verfolgte die Nachrichten aus der Heimat. „Ich habe mich wie gelähmt gefühlt.“
Wie weit weg die Sturmflut und ihre Folgen für den Minister zwischen Schuldenbremse, Gaza-Krieg und Wasserstoff-Pipelines war, zeigte sich auch an einigen Fragen, die er in Flensburg an die Vertreter von Feuerwehr, TBZ und anderen Stellen richtete, die im Hochwasser-Einsatz waren.
Diskussion um Warnungen des BSH
Völlig neu waren für ihn zum Beispiel die viel diskutierten Berichte darüber, dass die Behörden in Dänemark frühzeitiger und möglicherweise eindringlicher vor den drohenden Pegelständen gewarnt hatten als das deutsche Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH).
Auch Habecks Nachfragen zum möglichen Hochwasserschutz in der Zukunft zeigten, dass er sich zwar mit den örtlichen Gegebenheiten an der Flensburger Förde nach wie vor auskennt, nicht aber mit den aktuellen Debatten.
Er erkundigte sich nach mobilen Spundwänden, wie sie in Lauenburg an der Elbe während seiner Zeit als Landesminister in Schleswig-Holstein geplant wurden. Und erfuhr, dass sich in Flensburg gezeigt hat, dass das Wasser durch die Kanalisation in die Häuser drang – Spundwände am Ufer da also nicht geholfen hätten.
Riegel für die Kanalisation?
Habecks Reaktion: „In der Kanalisation Riegel vorzuschieben, das ist ja etwas, was mir technisch nicht völlig unlösbar erscheint.“ TBZ-Technikchefin Barbara Hartten bestätigte den Minister dabei insofern, als dass sie sagte, dass eine Rückstauklappe an der Bärenhöhle tatsächlich „schon etwas gebracht“ habe.
Eine Arbeitsgruppe im Rathaus soll schon in den nächsten Wochen konkrete Ergebnisse für neue Maßnahmen zum Hochwasserschutz vorlegen.
Habeck ist dann längst wieder woanders. Am Montag stehen in seinem Kalender Termine bei einer Afrika-Wirtschaftskonferenz in Berlin und beim Digitalgipfel in Jena.
