03. März 2022 Krieg gegen die Ukraine Grünen-Politiker: Scholz-Antwort auf Putin ungenügend Berlin Die von Kanzler Olaf Scholz zitierte «Zeitenwende» bedeutet laut Andreas Audretsch mehr als «nur eine Nato-Quote». Dass die Schuldenbremse eingehalten wird, bezweifelt der Grünen-Haushaltspolitiker.
19. Juni 2023 Bundeskanzler Scholz verteidigt Kurs der Regierung in Energiepolitik Berlin «Zukunftswende»: Bundeskanzler Olaf Scholz steht hinter der Energiepolitik der Bundesregierung - auch hinter einem staatlich gestützten Industriestrompreis, wie Wirtschaftsminister Habeck ihn will?
11. Juni 2021 AUFWEICHUNG DER BESTENAUSLESE Einflussnahme bei Richter-Auswahl: Kritik an Plänen der Politik Kiel Richter im Land wehren sich gegen die Pläne der Politik. Verbände warnen vor einer Aushöhlung der Bestenauslese und fürchten Vertrauensverlust in die Unabhängigkeit der Justiz.
05. Juni 2021 Finanzskandal Wirecard: FDP-Politiker verlangt von Scholz Entlassungen Berlin «Katastrophale Fehler»: Der FDP-Politiker Florian Toncar fordert den Finanzminister auf, wegen des Wirecard-Skandals zwei seiner Staatssekretäre zu entlassen. Dass Scholz sich weigere, spreche Bände.
26. August 2021 Politik Scholz kommt – Scholz wird fröhlicher Kopenhagen/Lübeck Der frühere SPD-Bundesvorsitzende Björn Engholm sieht gute Chancen für den SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz, weil sich Scholz jetzt „ein bisschen fröhlicher“ zeigt.
16. September 2022 Verteidigung Kanzler Scholz wirbt für gemeinsame europäische Rüstung Berlin Sollen für eine europäische Zusammenarbeit die deutschen Waffenexport-Richtlinien gelockert werden? Scholz zeigt sich offen. Zudem will er die Bundeswehr zur am besten ausgestatteten Streitkraft Europas machen.
01. August 2021 Schleswig-Holstein & Hamburg Scholz wirbt in Vorpommern für sich und Corona-Impfungen Ueckermünde/Anklam/Stralsund (dpa/mv) - SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz startet eine zweitägige Wahlkampftour durch Mecklenburg-Vorpommern im Osten des Landes. Dabei wirbt er nicht nur für sich und die SPD.
11. Juni 2019 Politik Ausländerpolitik: Kein Ergebnis bei Verhandlungen Kopenhagen Die Vorsitzende der Sozialdemokraten, Mette Frederiksen, gab sich am Ende der Verhandlungen mit Parteien des roten Blocks über eine zukünftige Ausländerpolitik wortkarg. Sie nannte die Verhandlungen „schwer“.
18. April 2021 Demonstrationen Zahlreiche Proteste in Deutschland gegen Corona-Politik Stuttgart/Dresden Der Anblick bietet sich vielerorts mittlerweile nahezu jedes Wochenende: Proteste gegen die Corona-Politik. In einigen Städten war ein Großaufgebot der Polizei nötig.