Hauptversammlung der Schleswigschen Partei

„Wer willkommen heißt, muss auch Lösungen bieten“

Sara Wasmund
Sara Wasmund Hauptredaktion
Apenrade/Aabenraa
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Carsten Leth Schmidt, Vorsitzender der Schleswigschen Partei (SP) Foto: Archiv: Riggelsen

Bei der Hauptversammlung am Sonnabend wird die Schleswigschen Partei (SP) ein Integrationsprogramm für Flüchtlinge vorlegen. Die Formel dafür lautet: „Job plus Wohnung und dänische Freunde ist gleich Integration“, sage der Vorsitzende Carsten Leth Schmidt.

Willkommen heißen alleine reicht nicht: Die Schleswigsche Partei (SP) wird am Sonnabend auf der Hauptversammlung ein Integrationsprogramm für Flüchtlinge vorlegen. „Wir wollen mehr tun als begrüßen. Bei der Integration von Menschen müssen kommunalpolitische Weichen gestellt werden“, sagt Carsten Leth Schmidt, Vorsitzender der SP.

Allem voran steht die Bemühung, die Flüchtlinge in die Gesellschaft zu integrieren. Die SP will sich dafür starkmachen, dass Vereine gezielt auf Zugezogene zugehen, dass in den Schulen ein muttersprachlicher Unterricht, beispielsweise auf Arabisch, stattfindet, oder dass es eine einjährige Anerkennungsprüfung für Ausbildungen gibt, damit Facharbeiter auf dem Arbeitsmarkt Fuß fassen können. „Wir richten uns nach der Formel: Job plus Wohnung und dänische Freunde ist gleich Integration“, so Leth Schmidt. „Hier müssen sich die kommunalen Stadträte ihrer Verantwortung bewusst werden und Integration aktiv in die Wege leiten.“ 

Wir wollen mehr tun als begrüßen. Bei der Integration von Menschen müssen kommunalpolitische Weichen gestellt werden.

Carsten Leth Schmidt, Vorsitzender der Schleswigschen Partei

Beim Thema Grenzkontrollen bleibt die SP dabei: „Es ist Augenwischerei zu behaupten, die Flüchtlingszahlen seien wegen der Kontrollen zurückgegangen. Sie sind zurückgegangen, weil die Balkanroute geschlossen ist und die Flüchtlinge woanders festsitzen. Die Kontrollen an der deutsch-dänischen Grenze sind somit populistische Symbolpolitik. Um ein Land abzuschotten, müsste man eine Mauer bauen.“ Mauer bauen oder gar keine Kontrollen – gibt es für die SP auch etwas dazwischen? 

„Es gibt verschiedene Identifikationssysteme, die in Anspruch genommen werden können. Aber das Problem mit den Grenzkontrollen ist für uns, dass es eine mentale Grenze schafft und den Anschein erweckt, dass Terror und Kriminalität dadurch aufgehalten werden könnten. Aber das ist nicht der Fall. Es bleibt also nur der negative Eindruck, der entsteht. Einen Nutzen hat es nicht. Wir wollen den Moment nutzen und darauf hinweisen, dass eine Weiterführung der Kontrollen über den 12. Mai hinaus überhaupt keinen Sinn ergibt.“

Aber, sagt der Vorsitzende der Schleswigschen Partei, wer willkommen heißt, müsse eben auch Lösungen für die Integration bieten und nicht davon ausgehen, dass sich alle Probleme von alleine erledigten.

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