Erneuerbare Energien

Ja zu zwei Solarparks in der Kommune Tondern

Ja zu zwei Solarparks in der Kommune Tondern

Ja zu zwei Solarparks in der Kommune Tondern

Tondern/Tønder
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Anwohnerinnen und Anwohner konnten in den vergangenen Tagen ihre Stimme für oder gegen zwei geplante Solarparks abgeben. Das Ergebnis ist für den Kommunalrat aber nicht bindend. Foto: Mads Claus Rasmussen/Ritzau Scanpix

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Die Anwohnerinnen und Anwohner in Bredebro und Toftlund konnten in den vergangenen zwei Wochen anonym ihre Stimme zu zwei geplanten Fotovoltaikanlagen abgeben. Nun hat die Kommune die Ergebnisse der Meinungsumfrage veröffentlicht. Eine Art Volksabstimmung ist es nicht.

Als erste Kommune Dänemarks hatte Tondern die Bürgerinnen und Bürger in der Nähe zweier geplanter Solaranlagenparks im Rahmen einer Meinungsumfrage nach ihrem Votum zu den Bauvorhaben gefragt. Die Anwohnerinnen und Anwohner konnten vom 17. bis zum 31. Oktober ihre Stimme abgeben. Nun hat die Kommune die Ergebnisse bekannt gegeben: Die Solaranlagen haben grünes Licht, mehrheitlich stimmten die Bürgerinnen und Bürger mit „Ja“. Das Ergebnis ist für den Kommunalrat nicht bindend.

Zum Ergebnis sagte Jørgen Popp Petersen (Schleswigsche Partei) der Nachrichtenagentur „Ritzau“: „Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass das Errichten von Windkraftanlagen oder Solarparks zu einer Spaltung der Gesellschaft vor Ort führen kann. Mit der Abstimmung stellen wir sicher, dass jeder seine Meinung äußern kann, ohne sich in der Öffentlichkeit präsentieren zu müssen.“

Bürgermeister: Experiment sehr zufriedenstellend

„Sehr zufriedenstellend“ ist seiner Meinung nach das „Experiment“ gelaufen. „Alles hat technisch gut geklappt, die Art der Abstimmung hat sich als effizient und kostengünstig erwiesen“, sagte der Bürgermeister dem „Nordschleswiger“ und führte aus: „Das ist ein guter Anfang, es liegen noch 21 Projekte vor uns.“ Mehr als 100 Windkraftanlagen und Solarparks mit einer Größe von insgesamt 1.600 Hektar plant die Kommune.

Wobei der Bürgermeister bei Windkraftanlagen mehr Gegenwind der Anwohnerinnen und Anwohner erwartet. Die Abstimmungen sieht er aber auch als Hebel an. Unternehmen, die die Projekte realisieren, müssen seiner Auffassung nach nun mehr auf die Menschen zugehen, mit ihnen genau besprechen, was geplant ist, und angemessene Kompensation anbieten.

In der Umgebung von Bredebro ist eine 64,4 Hektar große Fotovoltaikanlage geplant. Laut Kommune werden die einzelnen Panels 3,5 Meter hoch sein. Ein weiterer, kleinerer Solarpark mit einer Größe von 2,3 Hektar ist bei Toftlund geplant. Auch hier gibt die Kommune die Höhe der einzelnen Panels mit 3,5 Meter an.

Die Ergebnisse

In Bredebro waren 947 Bürgerinnen und Bürger stimmberechtigt. 274 machten von ihrem Recht Gebrauch. Für die Anlage votierten 166. Mit Nein stimmten 101, es gab 7 Enthaltungen. 60,6 Prozent stimmten für den Solarpark. Die Bürgerbeteiligung lag somit recht niedrig, bei 28,9 Prozent.

In Toftlund stimmten alle 18 Bürgerinnen und Bürger ab. 72,2 sind für die Anlage, was 13 Personen entspricht, 5 Personen sind gegen die Anlage; es gab keine Enthaltungen.

Die Kommune hat die Ergebnisse auf ihrer Homepage veröffentlicht.

Die Anwohnerinnen und Anwohner konnten anonym mit PC, Tablet oder Smartphone ihre Stimme abgeben.

Wie „Der Nordschleswiger“ berichtete, trifft die endgültige Entscheidung der Kommunalrat. „An die Ergebnisse sind wir Politiker nicht gebunden. Jedes Stadtratsmitglied kann sich individuell zu den Resultaten verhalten“, erklärte Bürgermeister Jørgen Popp Petersen (Schleswigsche Partei) im Vorfeld.

Er führte nach der Abstimmung gegenüber dem „Nordschleswiger“ aus, dass der Kommunalrat eine Verantwortung habe. Die Abstimmungen könnten bei geringer Wahlbeteiligung das Meinungsbild möglicherweise nicht richtig wiedergeben. Zudem sei es auch ein Unterschied, ob jemand beispielsweise erneuerbaren Energien generell kritisch gegenüberstehe oder sachliche Einwände zum Projekt habe, weil das Leben zu Hause direkt durch die Anlagen beeinflusst werde. Im ersten Fall hätten die Ratsmitglieder die Aufgabe, nach ihrer politischen Überzeugung zu handeln, so der Bürgermeister.

Was projektbezogene Einwände angeht, verweist er auf die Wichtigkeit, bei Anhörungen Beschwerde einzureichen, damit im Vorfeld ein geplantes Projekt angepasst werden könne – auch wenn das nicht anonym geschehe, was bei der Abstimmung der Fall war.

Das Votum für die erneuerbaren Energien freut den Bürgermeister, wie auch Energieminister Lars Aagaard (Moderate), der ein lokales Meinungsbild vorab als gute Idee ansieht.

Meinungen zur Abstimmung

Die Branchenorganisation Green Power Denmark meint, das Ergebnis untermauere die eigenen Erfahrungen, die man beim Errichten von Windkraftanlagen und Solarparks mache. Es gebe eine kritische Minderheit, die in der Öffentlichkeit stehe, aber eine große Mehrheit von Anwohnerinnen und Anwohnern befürwortete die Projekte, so Thomas Aarestrup Jepsen von Green Power Denmark in einem Kommentar für die Nachrichtenagentur „Ritzau“.

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