Ein schon seit Jahren geplantes Projekt der Schleswigschen Partei wurde auf der jüngsten Stadtratssitzung gutgeheißen: Ein neuer Kodex für die gute politische Leitung soll den politischen Stadtratsmitgliedern einen freundlicheren Umgang miteinander sichern.

Schroffer Ton

Alle wollten gerne über ein gutes Benehmen diskutieren – aber auch nicht mehr. Doch Stephan Kleinschmidt fand, dass ein richtiger Kodex nicht zuletzt aufgrund des zeitweilig schroffen Tons im Stadtrats noch angebrachter sei.

„Der Kodex räumt uns allen mehr Platz ein und stärkt unsere Werte. Das brauchen wir, was wir nicht zuletzt auch heute wieder erlebten“, wie Stephan Kleinschmidt zum Auftakt des Punkts erklärte. Er und sein Stadtratskollege Niels Ole Bennedsen (Soz.) hatten sich schon bei der Kommunenzusammenlegung unter anderem in Hedensted über einen diesbezüglichen Kodex informiert. So einen sollte auch der Sonderburger Stadtrat erhalten.

Kodex ist wichtig

Ellen Trane Nørby (Venstre) stand nach einem einst offenbar relativ schweren Prozess bei der Konstituierungsabsprache hinter dem Vorschlag. „Ein politischer Kodex ist wichtig. Wir respektieren, dass wir alle unterschiedlich sind. Jeder hat seine Art, Dinge auszurücken und wir sind 31 sehr verschiedene Personen. Aber trotzdem können wir in anderen Punkten zusammenarbeiten. Der Kodex ist ein guter Kooperationsrahmen, den wir unterstützen“, meinte die Venstre-Politikerin.

Was man sagt und was man tut

Dann kam der Sozialdemokrat Jan Prokopek Jensen zu Wort, der erneut Ellen Trane Nørbys Äußerungen im Artikel von „JydskeVestkysten“ bei dem vorab wieder zurückgezogenen Plan für Windkraftanlagen in Sonderburg ansprach.

„Das eine ist, was man sagt, was anderes, was man tut. Ich fühlte mich wirklich verletzt von dieser Aussage in der Zeitung. Wir hatten eine Sache, und was haben wir daraus gemacht? Eine Form von Respektlosigkeit. Ellen Trane Nørby ist ja noch recht neu hier. Sie weiß nicht, wie wir hier in der Kommune arbeiten. Für mich fühlt es sich an wie eine Provokation.“ Jan Prokopek Jensen wünschte sich, dass das Papier wieder zurückgeschickt wird.

Kein mangelnder Respekt

Ellen Trane Nørby ergriff erneut das Wort. An Jan Prokopek Jensen gewandt: „Wir haben das schon mehrfach diskutiert. Es war meinerseits kein mangelnder Respekt vor deinen 28 Jahren im Stadtrat. Wir müssen uns mehr Respekt zeigen. Und ich verdränge jetzt einfach, was du Kritisches über Christiansborg gesagt hast. Wir müssen nicht immer einig sein, aber wir müssen zusammenarbeiten können“, stellte sie fest. Jan Prokopek Jensen stritt ab, etwas Schreckliches über Christiansborg gesagt zu haben.

Die Mienen der Politiker waren ernst, und einige schüttelten auch die Köpfe. Ingrid Johannsen (Venstre) sprach sich für den Kodex aus. Niels Ole Bennedsen (Soz.) gab auf: „Was haben wir jetzt eigentlich geschafft? Wir sprechen uns weiter weg voneinander anstatt zu kooperieren. Ich finde nicht, dass es funktioniert. Lass es zurück zur Gruppe der Vorsitzenden gehen, damit es erneuert diskutiert werden kann.“

Charlotte Riis Engelbrecht ging in die gleiche Richtung: „Ellen, du bist Diskussionen auf Christiansborg gewohnt. Hier wollen wir aber das Beste für Sonderburg.“

Hat nichts mit der Sache zu tun

Stephan Kleinschmidt war gegen ein Retourkutsche des Vorschlags: „Das hat ja nichts mit dem Kodex zu tun. Der Ökonomieausschuss hat um die Gutheißung im Stadtrat gebeten. Was soll denn erörtert und diskutiert werden? Ich bestehe auf einer Abstimmung.“

Sein Wunsch wurde erhört. Nach einem lange Hin und Her und einer Diskussionspause stimmten abschließend alle Stadtratsmitglieder für den Punkt. Jetzt haben sich alle dazu verpflichtet, sich wie gute Kollegen immer ordentlich untereinander zu benehmen und auf gleicher Höhe zusammenzuarbeiten.