Schleswigsche Partei
Deshalb führt die Sonderburger SP eine Parteiabgabe ein
Deshalb führt die Sonderburger SP eine Parteiabgabe ein
Deshalb führt die Sonderburger SP eine Parteiabgabe ein
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Mehr Geld für Öffentlichkeitsarbeit und Wahlkampf: Der Kommunalvorstand der Schleswigschen Partei Sonderburg hat eine Parteiabgabe beschlossen. Arno Knöpfli und Kirsten Bachmann erklären, warum.
Die Schleswigsche Partei in Sonderburg hat beschlossen, dass die drei SP-Mitglieder im Sonderburger Kommunalparlament in Zukunft eine Parteiabgabe von jenem Geld entrichten, das sie für ihre lokalpolitische Arbeit im Stadtrat verdienen.
Die sogenannte Parteisteuer („partiskat“) ist in der dänischen Lokal- und Landespolitik ein gängiges Instrument, um die Parteikasse mit Geld für die Öffentlichkeitsarbeit zu füllen. So entrichten Venstre-Stadtratsmitglieder in der Kommune Sonderburg zwei Prozent ihrer gesamten Stadtrats-Einnahmen an die Partei. Das Geld geht laut Parteivorsitzenden Karsten Schøn „unbeschnitten in die Wahlkampfkasse“.
Die Einheitsliste in Sonderburg erhebt ganze 33 Prozent der Einnahmen als Parteiabgabe – mit diversen Freibetragsregelungen.
„Wir haben diese Entscheidung lange diskutiert“
Jetzt geben also auch Stadtratspolitikerinnen Kirsten Bachmann und Christel Leiendecker sowie Vize-Bürgermeister Stephan Kleinschmidt einen Teil ihrer Einnahmen an die SP ab. Das teilte der Vorsitzende des Kommunalvorstandes, Arno Knöpfli, auf der Generalversammlung des Bundes Deutscher Nordschleswiger (BDN) Bezirk Sonderburg mit.
„Wir haben diese Entscheidung lange diskutiert und uns diesen Schritt genau überlegt. Am Ende haben wir eine Einigung gefunden“, so Knöpfli. „Mit dem Geld wird eine Mitarbeiterin oder ein Mitarbeiter bezahlt, um die Öffentlichkeitsarbeit der SP in Sonderburg zu stärken.“
Ob Einträge auf sozialen Medien wie Twitter oder Instagram, Leserbriefe oder Bürgercafés – mit der neuen Kraft soll die SP in Sonderburg sichtbarer werden und mehr Raum in der öffentlichen Diskussion einnehmen.
Ich habe Respekt vor der Entscheidung in Sonderburg, sie haben sich darüber viele Gedanken gemacht, und es war eine reichlich überlegte Entscheidung, die Hand und Fuß hat.
Ruth Candussi, Parteisekretärin
Kirsten Bachmann trägt die Entscheidung mit, der viele Gespräche vorausgegangen sind. Sie ist Vorsitzende des Ausschusses für Technik, Stadt und Wohnen und erhält für ihre Arbeit – wie andere Ausschussvorsitzende des Stadtrats – rund 300.000 Kronen pro Jahr von der Kommune.
Einen Teil vom Lohn abgeben
Sie nimmt als Ausschussvorsitzende im Laufe eines Jahres an unzähligen Sitzung statt, vertritt die Kommune bei Spatenstichen oder Eröffnungen, plant Großprojekte gemeinsam mit der Verwaltung und arbeitet sich durch tausende Seiten Unterlagen. Warum möchte sie einen Teil ihres Lohnes abgeben?
„Ich denke, wir haben eine gute Lösung gefunden, damit wir unsere Arbeit besser nach außen kommunizieren können. Ich habe beispielsweise oft Themen für einen Leserbrief im Kopf – komme aber nicht dazu, ihn zu schreiben. Daher ist es ein guter Schritt“, so die Stadtratspolitikerin.
Anstoß für die Parteienabgabe für SP-Stadtratsmitglieder war eine Empfehlung der SP Nordschleswig, die auf der Generalversammlung 2022 verabschiedet wurde. Die Sonderburger SP ist der erste Kommunalvorstand, der dieser Empfehlung folgt.
„Es ist und bleibt eine Empfehlung“
Hofft die SP nun, dass weitere Kommunalverbände nachziehen? „Es ist weiterhin den einzelnen Parteivorständen überlassen, ob es Sinn ergibt, eine Parteienabgabe einzuführen, oder nicht. Der Bedarf an Mitteln ist von Ort zu Ort sehr unterschiedlich. Es ist und bleibt eine Empfehlung von unserer Seite, keine Anweisung“, sagt die Parteisekretärin Ruth Candussi.
„Ich habe Respekt vor der Entscheidung in Sonderburg, sie haben sich darüber viele Gedanken gemacht und es war eine reichlich überlegte Entscheidung, die Hand und Fuß hat.“
