Arbeitsmarkt
500 Fälle aufgerollt: „Jeder Fehler ist einer zu viel“
500 Fälle aufgerollt: „Jeder Fehler ist einer zu viel“
500 Fälle aufgerollt: „Jeder Fehler ist einer zu viel“
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Viermal hat die Arbeitsmarktbehörde STAR die Kommunen des Landes auf eine gesetzwidrige Praxis bei der Auszahlung von Sozialhilfe an unverheiratete Sozialhilfeempfänger mit eingeschränkter Arbeitsfähigkeit aufmerksam gemacht. Zumeist vergebens. Hadersleben ist eine jener Kommunen, die der Aufforderung nun Folge leisten.
Dänische Kommunen haben Tausenden von Bürgern im ganzen Land jahrelang zu wenig Sozialhilfe ausgezahlt. Die staatliche Behörde STAR, „Styrelsen for Arbejdsmarked & Rekruttering“, hatte die betroffenen Kommunen auf die gesetzwidrige Praxis aufmerksam gemacht – und das allein im vergangenen Jahr viermal, wie das Radioprogramm des öffentlich-rechtlichen Rundfunks „P1 Dokumentar“ enthüllt. Nur wenige der betroffenen Kommunen haben ihre Praxis nachfolgend auch geändert. Hadersleben ist eine von ihnen.
Erste Stichprobe im März 2020
Die Arbeitsmarktverwaltung der Kommune Hadersleben ist erstmals vor gut einem Jahr von STAR kontaktiert worden: „STAR hat darauf hingewiesen, dass es Fehler mit Blick auf die Regulierung von Transferleistungen gegeben haben könnte“, sagt Jon Krongaard (Dänische Volkspartei), Vorsitzender des kommunalen Arbeitsmarktausschusses.
Bei einer Stichprobe im März des Vorjahres habe man jedoch nicht einen einzigen Fehler gefunden. Im November 2021 habe sich die Behörde erneut an die Kommunalverwaltung gewandt – diesmal mit der Aufforderung, alle Fälle noch einmal auf Fehler bei der Sachbearbeitung zu untersuchen.
STAR: Kontrolle nicht ausreichend
„STAR hatte uns nochmals kontaktiert, weil nach Auffassung der Behörde eine stichprobenartige Kontrolle nicht ausreichend gewesen ist“, sagt Birgit Thorup, die Direktorin für den Bereich „Arbeitsmarkt & Bürgerservice“. Ihre Verwaltung nimmt daher etwa 500 Fälle von 2016 bis heute unter die Lupe.
Krongaard: Jeder soll bekommen, was ihm zusteht
„Auch wenn die Kontrolle damals keine Fehler zutage gefördert hat: Jeder Fehler wäre einer zu viel“, betont Krongaard: „Natürlich sollen alle Bürgerinnen und Bürger die Leistungen erhalten, die ihnen zustehen.“ Der Vorsitzende verspricht: „Sollte sich zeigen, dass zu wenig ausgezahlt worden ist, werden die Beträge nachgezahlt.“
Konkret geht es um unverheiratete Sozialhilfeempfänger mit eingeschränkter Arbeitsfähigkeit. Ihre Leistungsbezüge dürfen nicht geschmälert werden, wenn sie nicht 225 Stunden jährlich gearbeitet haben. Laut STAR sind landesweit etwa 3.000 Bürgerinnen und Bürger betroffen. Doch die Dunkelziffer liegt wahrscheinlich um ein Vielfaches höher, wie eine Untersuchung der Fälle in der Kommune Aarhus vermuten lässt.
Haderslebener Fehler waren „Einzelfälle“
In Hadersleben hat sich der pensionierte Sozialberater Mogens Rerup allein mit zwei Fällen befasst: „Ich habe damals zu wissen bekommen, dass es sich um Einzelfälle handelt“, erinnert sich Rerup. Die Kommunalverwaltung habe damals die widerrechtlich reduzierte Sozialhilfe nachgezahlt, nachdem der ehrenamtliche Bürgerrepräsentant die Verwaltung auf den Fehler aufmerksam gemacht hatte.
