Schweinepest
FDP will massiven Schutzzaun an polnischer Grenze
FDP will massiven Schutzzaun an polnischer Grenze
FDP will massiven Schutzzaun an polnischer Grenze
Mit einem massiven Schutzzaun entlang der deutsch-polnischen Grenze will die FDP die Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest stoppen. Das Vorbild der Liberalen: Dänemark.
Die FDP spricht sich dafür aus, die komplette deutsch-polnische Grenze mit einem stabilen Zaun abzuriegeln. So wollen die Liberalen die Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) stoppen. Das geht aus einem Antrag für den Bundestag hervor, der unserer Redaktion vorliegt.
Als Vorbild wird darin das 1,50 Meter hohe Bauwerk genannt, das Dänemark 2019 entlang der Grenze zur Deutschland errichtet hat.
Die FDP bezweifelt, dass bislang gebaute niedrigere Elektrozäune in Sachsen, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern „Schwarzwild aus Polen effektiv zurückhalten oder das in der Vergangenheit getan hätten“. In dem Antrag ist von „rückständigen Bemühungen“ die Rede.
Bislang sind in Brandenburg fast 100 Wildschweine entdeckt worden, die an ASP verendet sind. Die Krankheit ist für Schweine tödlich, für Menschen aber ungefährlich. Karlheinz Busen, jagdpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion, sagte: „Damit kein krankes Wildschwein mehr über die deutsch-polnische Grenze ins Land kommt, brauchen wir einen stabilen, wildschweinsicheren Zaun.“
Seine Fraktion will zudem die Zuständigkeiten neu ordnen. „Das Krisenmanagement von Bund, Ländern und Landkreisen bei der Bekämpfung der Tierseuche ist desaströs“, sagte Busen und fordert: „Deshalb braucht der Bund über Verordnungsermächtigungen ein Durchgriffsrecht zur direkten Anordnung seuchenbekämpfender Maßnahmen.“
ASP lässt Preise purzeln
Zwar sind in Deutschland bislang keine Hausschweine infiziert worden. Dennoch haben die ASP-Fälle unter Wildschweinen Auswirkungen auf die Landwirtschaft: Wichtige Abnehmerländer wie China haben Schweinefleisch aus Deutschland gesperrt. In der Folge brach der Preis ein, den Landwirte für ihre Schweine erhalten.
Bauernverbandspräsident Joachim Rukwied sagte dazu im Interview dem shz: „Bei den jetzigen Preisen schreiben die Betriebe mit jedem Schwein oder Ferkel, das sie verkaufen, rote Zahlen. So viel steht fest. Das hält man nicht lange durch.“ Verschärfend kommt hinzu, dass Schlachthöfe in Deutschland wegen der Corona-Pandemie nur eingeschränkt schlachten.
Bundesagrarministerin Julia Klöckner hatte zuletzt angekündigt, sich zeitnah mit ihren Amtskollegen aus Polen und Tschechien zu treffen. Beide Länder sind ebenfalls von der ASP betroffen.
„Mein Ziel ist es, dass wir so schnell wie möglich wieder ASP-frei werden in Deutschland“, sagte Klöckner. Sie wies darauf hin, dass es in einem Land mindestens zwölf Monate lang keinen positiven Befund geben dürfe, damit es als ASP-frei gelte. Der erste Fall war in Deutschland Anfang September aufgetreten.
