Folketingswahl

Schleswigsche Partei: Erneuern, empfehlen und verzichten

Schleswigsche Partei: Erneuern, empfehlen und verzichten

Schleswigsche Partei: Erneuern, empfehlen und verzichten

Apenrade/Aabenraa
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Die SP ist kommunal aktiv und verzichtet auf eine Kandidatur bei den Folketingswahlen. Foto: Helge Möller

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Es gab eine Zeit, in der war die Schleswigsche Partei im Folketing vertreten. Nun hat sie ein Sekretariat, erneuert aber regelmäßig ihr Recht, bei Parlamentswahlen wieder antreten zu können. Der Interims-Vorsitzende der Partei hat eine Einschätzung der Lage.

Sie hat Tradition in Nordschleswig: die Wahlempfehlung. Sie wird im Haus Nordschleswig vom Bund Deutscher Nordschleswiger (BDN) formuliert und vom Hauptvorstand gutgeheißen, damit sie auf der Delegiertenversammlung vor einer Folketingswahl zur Sprache kommt. Die Empfehlung, die keine konkrete Partei nennt, ist aber auch mit etwas anderem verbunden: dem Verzicht darauf, dass die politische Partei der Minderheit, die Schleswigsche Partei (SP), selbst kandidiert, sich also für einen Sitz im dänischen Parlament bewirbt.

Die letzte Wahlempfehlung wurde Anfang September 2021 formuliert. „Die Minderheit muss neutral bleiben und sollte daher keiner Partei den Vorzug geben", meint Rainer Naujeck, Interims-Vorsitzender der SP. Was sie aber empfehlen könne, seien Themen oder Richtungen, die für die Minderheit wichtig seien – Minderheiten, Grenzland und Europa.

Sekretariat seit 1983

Die Partei der deutschen Minderheit war nach ihrer Gründung im Jahr 1920, dem Jahr der Volksabstimmung und der nachfolgenden Grenzziehung, viele Jahre im dänischen Parlament vertreten. Damit war 1979 Schluss. Damit die deutsche Minderheit den Kontakt zum Folketing nicht verliert, vereinbarten die Minderheit und die dänische Regierung die Gründung eines Sekretariats, das 1983 eröffnet wurde.

„Seitdem erneuert die deutsche Minderheit nach den Worten von Rainer Naujeck zwar in Kopenhagen periodisch ihr Recht, wieder bei einer Parlamentswahl anzutreten, macht aber keinen Gebrauch davon."

Sollte die Partei es doch einmal wagen und bei der Parlamentswahl antreten? Ruth Candussi, Parteisekretärin der SP, findet es schade, dass intern gar nicht darüber diskutiert wird. Dabei gehe es ihr gar nicht mal um eine Kandidatur an sich. Aber man sollte zumindest regelmäßig die Argumente für und wider durchlaufen, auch wenn es in der Praxis gegeben sei, dass die SP nicht kandidieren wird. Nicht zuletzt auch die Frage der Ressourcen spiele dabei eine entscheidende Rolle. Um diese Belastung ging es auch im Vorfeld der Regionsratswahl im November 2017. Die SP trat an, es gab aber auch Stimmen, die befürchteten, die SP würde sich übernehmen. Die SP verpasste den Einzug in den Regionsrat. Dann kam 2021, und die nächste Regionsratswahl stand an.

„Es gab zwar eine Mehrheit für eine erneute Teilnahme an der Regionswahl, aber die erforderliche Zweidrittelmehrheit wurde nicht erzielt“, erinnert sich Naujeck. Skeptisch zeigt er sich gegenüber einer Kandidatur der SP bei einer kommenden Parlamentswahl. „Es würde sehr, sehr, sehr schwer werden, auch nur den Hauch einer Chance zu haben.“ Wichtiger sei da die Teilnahme an den Regionswahlen, meint Rainer Naujeck.

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