Eklat im Stadtrat

„Laursen“ soll ein Venstre-Mann sein

aha/jv
Apenrade/Aabenraa
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Kaare Solhøj Dahle
Kaare Solhøj Dahle musste einst seinerseits die Fraktion der Dänischen Volkspartei nach einem Facebook-Skandälchen verlassen. Das Profil seiner Facebook-Seite ziert ein manipuliertes Foto von Bundeskanzlerin Merkel mit Blut an den Händen. Foto: Aabenraa Kommune

Bürgermeister Thomas Andresen (Venstre) selbst hat dem parteilosen Kaare Solhøj Dahle zur Anzeige geraten, um Vorwürfe prüfen zu lassen.

Bürgermeister Thomas Andresen (Venstre) selbst hat dem parteilosen Kaare Solhøj Dahle zur Anzeige geraten, um Vorwürfe prüfen zu lassen.

„So etwas habe ich in meiner ganzen politischen Karriere noch nie erlebt“, war die spontane Reaktion des sozialdemokratischen Fraktionsvorsitzenden Povl Kylling Petersen im Anschluss an die Stadtratssitzung am Mittwoch, die mit einem Paukenschlag begann, indem der parteilose Kaare Solhøj Dahle aus Protest die Sitzung verließ, weil er nicht mit einem Betrüger und Verleumder an einem Tisch sitzen wollte. Ein Stadtratsmitglied soll laut Solhøj Dahle ihn und andere Kommunalpolitiker über ein fiktives Facebookprofil diffamiert haben. Über die Identität dieser Person schwieg sich der parteilose Abgeordnete indes aus – wir berichteten.
Selten sind sie es, aber in diesem Fall ist Ejler Schütt von der Dänischen Volkspartei (DF) komplett einig mit dem Fraktionsvorsitzenden der Sozialdemokraten: „Ein solches Happening habe ich noch nie erlebt.“ Einig waren sich die beiden auch, dass die Aktion Solhøj Dahles direkt ungehörig und unakzeptabel sei.

Bürgermeister Thomas Andresen (V) bestätigt, dass Solhøj Dahle sich tatsächlich vor Monaten bereits mit seinem Vorwurf an ihn gewandt hatte. „Es ist richtig, dass er mir das Material vorgelegt hat. Ich bin aber kein IT-Spezialist und kann deshalb die Wahrhaftigkeit nicht einschätzen“, so der Bürgermeister. Er habe deshalb Kaare Solhøj Dahle aufgefordert, Anzeige zu erstatten, um die erhobenen Vorwürfe klären zu lassen.

Thomas Andresen bestätigt zudem, Solhøj Dahle sei der Überzeugung, dass sich hinter dem Facebook-Profil „Jeppe Laursen“ ein männlicher Abgeordneter der Venstre-Fraktion verbirgt. Er hat dem Bürgermeister gegenüber natürlich auch einen Namen genannt, doch weder Solhøj Dahle noch Bürgermeister Andresen und auch keines der anderen Stadtratsmitglieder, mit dem der Nordschleswiger gesprochen hat, wünscht, die Identität preiszugeben.

„Ich kann aber auch nicht glauben, dass dies tatsächlich der Fall ist“, so der Venstre-Bürgermeister. Dass er nichts unternommen habe, läge keinesfalls daran, dass es sich um ein eigenes Fraktionsmitglied handeln soll; er wäre so und nicht anders bei jedem anderen Stadtratsabgeordneten verfahren. Es gilt nämlich auch hier die Unschuldsvermutung, eines der Grundprinzipien eines Rechtsstaates. Nichtsdestotrotz distanziert sich der Bürgermeister aufs Schärfste von dem Geschriebenen. „Sollte sich ein Venstre-Mitglied dieser Methoden bedient haben, dann hat er mein Vertrauen und das der Partei missbraucht. Und ich habe die ganz klare Haltung, dass diese Person dann auch rausgeworfen gehört“, so Thomas Andresen.

Auf Wunsch der Stadtratsmitglieder wurden sie auf dem geschlossenen Teil der Stadtratssitzung am Mittwoch über die rechtliche Lage informiert.

Erwin Andresen: „Unwürdig und unbehaglich“

„Unwürdig und unbehaglich!“ Der Abgeordnete der Schleswigschen Partei (SP) Erwin Andresen verschwendet nicht viele Worte, wenn er auch mit dem Abstand von 24 Stunden eine persönliche Nachlese auf die Ereignisse zu Beginn der Stadtratssitzung am Mittwoch hält. Unwürdig und unbehaglich ist in seinen Augen nicht nur der Auftritt von Kaare Solhøj Dahle am Mittwochabend. Gleichermaßen unwürdig und unbehaglich wäre es, wenn sich die von Solhøj Dahle erhobenen Vorwürfe als richtig erweisen sollten. Erwin Andresen persönlich wie auch dem gesamten Hafenausschuss, soll eine Person namens „Jeppe Laursen“ auf Facebook Missbrauch von Steuergeldern vorgeworfen haben.

Solhøj Dahle habe ihn vor einiger Zeit zu einer Tasse Kaffee eingeladen, habe ihm die gegen ihn gerichteten Kommentare gezeigt und auch anderes „Beweismaterial“ vorgelegt. „Der Vorwurf, wir würden Steuergelder missbrauchen, trifft mich insofern nicht wirklich, weil der Hafen keine Steuergelder verwendet“, stellt Andresen fest. Er bewege sich nicht so sehr in den sozialen Medien, habe aber doch auch am Rande feststellen können, dass der Umgangston dort bisweilen rau und gar ausfallend ist.

„Ich habe Solhøj Dahle damals deutlich gemacht, dass ich nicht Teil seiner Aktion sein wolle. Ich sah und sehe mich nämlich nicht in der Lage, das ganze ,Beweismaterial’ auf seinen Gehalt hin einzuschätzen. Es war doch sehr technisch. Ich habe ihm damals geraten, dies den Behörden zu überlassen und finde, dass die Nachforschungen bei der Polizei in den einzig richtigen Händen sind.“ Wie die Apenrader Polizei bestätigt, ist diese Anzeige auch eingegangen.

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Gwyn Nissen
Gwyn Nissen Chefredakteur