Grenze
SP: Abzug sollte Signal zum Umbau der Kontrollen sein
SP: Abzug sollte Signal zum Umbau der Kontrollen sein
SP: Abzug sollte Signal zum Umbau der Kontrollen sein
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Um die Fähigkeit zur Verteidigung zu erhöhen, zieht Dänemark Soldatinnen und Soldaten von der Grenze ab, die bisher dort kontrolliert haben. Carsten Leth Schmidt sieht darin die Gelegenheit, Grenzkontrollen grundlegend anders zu gestalten.
Die Grenzkontrollen an der deutsch-dänischen Grenze bleiben, allerdings werden diese zukünftig von Polizei und Heimwehr durchgeführt. Dänische Soldatinnen und Soldaten werden nicht mehr eingesetzt, sie werden aufgrund der angespannten Sicherheitslage im Zuge der Ukraine-Krise von der Grenze abgezogen.
„Wir werden unser Bestes tun, um sicherzustellen, dass die vorübergehenden Anpassungen die Bürgerinnen und Bürger so wenig wie möglich beeinträchtigen“, so Polizeiinspektor Brian Fussing von der Abteilung Ausländerkontrolle West (UKA) der Polizei für Südjütland und Nordschleswig zum Umbau der Kontrollen.
Dieser Satz schafft Skepsis beim Vorsitzenden der Schleswigschen Partei (SP), Carsten Leth Schmidt, der befürchtet, dass die Menschen an der Grenze erneut länger warten müssen.
„Kontrollen überdenken“
Für Leth Schmidt ist der Abzug der Soldatinnen und Soldaten eigentlich das Signal, die Grenzkontrollen in ihrem jetzigen Zustand zu überdenken. Dass Dänemark seine Grenze vor Kriminellen schützen muss, steht für den SP-Vorsitzenden außer Frage. Die Frage sei das Wie.
In der heutigen Zeit sollte eine Grenzkontrolle ohne physische Anwesenheit von Grenzbeamten möglich sein, meint Leth Schmidt. Die Polizistinnen und Polizisten würden an anderer Stelle viel dringender gebraucht.
Leth Schmidt will Zusammenarbeit stärken
Damit eine personenlose Grenzkontrolle möglich wird, schlägt der SP-Politiker vor, die Zusammenarbeit zwischen deutschen und dänischen Beamten zu intensivieren. Er ist der Auffassung, dass eine Verbesserung und ein besserer Austausch zur Abwehr von Kriminalität möglich ist.
Zudem gelte es, so Leth Schmidt, vorhandene Technik zu nutzen, unter anderem Überwachungskameras.
Beim Thema Gesichtserkennung ist er zurückhaltend. Dänemark habe zwar schon einen offeneren Zugang als Deutschland, was den Datenschutz anbelange, ist Leth Schmidt überzeugt. Gleichwohl lehnt er eine Nutzung der Gesichtserkennung ohne konkreten Verdacht, ohne konkreten Anlass ab. Dies könne nur in Notsituationen erlaubt sein und dies könne nur die Justiz im Einzelfall erlauben. Es gelte, die Verhältnismäßigkeit zu achten.
