Leitartikel

„Venstre-Wellen“

„Venstre-Wellen“

„Venstre-Wellen“

Cornelius von Tiedemann
Cornelius von Tiedemann Stellv. Chefredakteur
Apenrade/Aabenraa
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Der Sozialdemokratie in Europa laufen die Wähler weg. Aber was ist eigentlich mit den Gegenübern rechts der Mitte? Das fragt sich der stellvertretende Chefredakteur Cornelius von Tiedemann, der in Dänemark bei der Partei Venstre eines auf der Strecke bleiben sieht: Die Umsetzung bürgerlicher Politik.

Dass die europäische Sozialdemokratie in der Krise ist, ist hinlänglich beschrieben und beschrien worden. Aber was ist eigentlich mit ihren historischen Gegenübern rechts der Mitte? Was ist eigentlich mit Venstre los – der „blauen“ Partei schlechthin, die „bürgerliche“ Anführerin, die Partei, die, wenn die Sozialdemokraten keine Mehrheit zusammenbekommen (mit Ausnahme der Schlüterzeit) in den vergangenen Hundert Jahren den Regierungschef stellte und die – mit Ausnahme der Sammlungsregierungen im Zweiten Weltkrieg und eines einjährigen Experimentes 1978/79 – niemals mit den Sozialdemokraten zusammen regierte. Weil sie das Gegenmodell war. Was ist los mit der rechtsliberalen Volkspartei, die lange ebenso die Partei der Landwirte wie die der Vororte war?

Wer sich die Entwicklung der ältesten Partei Dänemarks seit Gründung 1870 ansieht, wird sagen: Läuft doch alles ganz normal. Denn die Zustimmung für Venstre verlief immer in großen Wellenbewegungen. Zuletzt gab es ein dunkles Tief in den 1980ern, dann einen rasanten Wiederaufstieg – und nun werden, seit der Regierungsübernahme 2001, die Wahlergebnisse fast Mal für Mal schwächer.

Dass Venstre dennoch an der Regierungsmacht blieb, hat sie dem politischen Instinkt (Linke würden sagen: der Gewissenlosigkeit) ihres Vorsitzenden Lars Løkke Rasmussen zu verdanken. Er hat das historisch einmalige Quasi-Bündnis der Liberalen mit den Nationalkonservativen von Fogh geerbt und hangelt sich seither geschickt von Felsvorsprung zu Felsvorsprung.

Doch bei so viel Taktik und ständiger Hatz nach Lösungen, die einst von Fogh nach einem ausgetüftelten Masterplan errungene Macht zu verteidigen, bleibt das große Ganze auf der Strecke: Die Umsetzung bürgerlicher Politik. Zu eng ist die Abhängigkeit von der Dänischen Volkspartei, die zwar dem bürgerlichen Lager zugerechnet wird, die aber alles andere als liberale Werte vertritt – weder gesellschafts- noch marktpolitisch.

Venstre wollte unter Fogh die moderne Volkspartei sein, die für Recht und Ordnung steht und das dänische System in die globalisierte Zukunft führt. Und wurde dann unter Løkke die Partei, die es irgendwie doch fast immer schafft, an der Macht zu bleiben, aller Skandale und Skandälchen zum Trotz.

Das ist schade, nicht nur für die Venstre-Wähler, die noch immer darauf hoffen, endlich wieder liberalkonservativ dominierte Politik zu sehen – sondern auch für die dänische Politik insgesamt. Es wäre wichtig, dem linken Block, der Rechten und den ähnlich verwirrten Sozialdemokraten eine starke bürgerliche Volkspartei gegenüberzustellen – die Ziele aufweist und die klare Grenzen dafür setzt, was Venstre-Politik ist, und was nicht.

Vielleicht hat Løkke ja noch ein Ass im Ärmel – und macht schon vor der kommenden Wahl Platz für einen Nachfolger, der die Karten auf Christiansborg neu mischt. Wenn nicht, ist es bei allem Glauben an Løkkes Geschick keine gewagte Prognose zu behaupten, dass das Wellental für Venstre seinen Tiefstpunkt noch nicht erreicht haben dürfte.

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