Leitartikel

Einmal einbürgern, bitte

Cornelius von Tiedemann
Cornelius von Tiedemann Stellv. Chefredakteur
Apenrade/Aabenraa
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Dänemark sollte aufpassen, dass im Bestreben nach gut organisierter Einwanderung nicht arglistige Gesetze erlassen werden, mit denen die Leben von Menschen, die der dänischen Gesellschaft nur Gutes wollen, derart unnötig verdunkelt werden, meint Cornelius von Tiedemann.

Däne sein, das ist nicht schwer – Däne werden aber sehr. Und es soll nach Wunsch der Regierung noch schwerer werden.

Vorneweg: Die Hysterie zum Beispiel um die Einbürgerungstests ist teilweise arg überzogen – wohl auch im Protest-Reflex vieler gegen einfach alles, was aus Inger Støjbergs Integrationsministerium kommt.

Doch was jetzt beschlossen werden soll, ist schon problematisch. Weil es eine List enthält. Auf Drängen der Liberalen Allianz will die Regierung nämlich unter anderem durchsetzen, dass Menschen, die insgesamt vier Monate lang oder auch nur einen Tag in den beiden Jahren vor dem Einbürgerungsantrag Arbeitslosenunterstützung (dagpenge) bezogen haben, das Recht verlieren, dänische Staatsbürger zu werden.

Wer also neun Jahre lang ein guter Bürger ohne dänischen Pass war, wer sich integriert und die Sprache gelernt hat, vielleicht sogar ehrenamtlich tätig war (nehmen wir mal den Fall eines „Mustereinwanderers“ an), wer sich nichts hat zu Schulden kommen lassen und jahrelang die dänische Wirtschaft mit angekurbelt und Steuern bezahlt hat, der wird am Ende dafür bestraft, dass er das tut, was das dänische Arbeitsmarktmodell der „Flexicurity“ am Laufen hält – nämlich sich für eine Weile jobsuchend zu melden.

Noch perfider ist es, wenn der Betreffende unverschuldet in Arbeitslosigkeit gerät, etwa weil die Firma den Betrieb einstellt, reduziert oder eine Abteilung verlagert wird. Dann war aller Eifer, aller Wille, ein guter dänischer Bürger zu werden, umsonst.

Dass dieser Wille heute mehr als früher vorausgesetzt wird, ist eine begrüßenswerte Entwicklung – wenngleich die Debatte, die diese Entwicklung begleitete, zu häufig zu unsachlich war.
Gerade die, die sich nach eigener Aussage um die „Zusammenhangskraft“ in Dänemark sorgen, treiben hier mit ihrer Rhetorik immer wieder tiefe Keile zwischen die Menschen. Wer derweil für den Einbürgerungstest lernt, der erfährt vieles über Dänemarks Gegenwart und Geschichte. Das offizielle Lernmaterial, das 148 dicht bedruckte Seiten umfasst, ist durchaus auch für viele lesenswert, die in der Debatte um dänische Werte am lautesten rufen. Auch darüber, dass und warum es die deutsche Minderheit gibt, wird zum Beispiel aufgeklärt.

Und eben auch darüber, wie das „Flexicurity-Modell“ funktioniert. „Die Zusammenarbeit zwischen Arbeitnehmern, Arbeitgebern und dem Staat sichert einen Arbeitsmarkt, der sowohl flexibel für die Arbeitgeber als auch sicher für die Arbeitnehmer ist“, heißt es da. Doch diese Sicherheit soll einbürgerungswilligen Einwanderern in Zukunft nicht mehr gewährt werden. Und damit gerät das gesamte Modell doch aus den Fugen. Arbeitnehmer, die aus Angst, kein Däne werden zu können, ihren Job um jeden Preis, zu jeder Bedingung behalten wollen, die jedes Angebot annehmen, sorgen dafür, dass sich das Gleichgewicht verlagert und Arbeitgeber die so geschaffene Misere ihrer ausländischen Angestellten ausnutzen können – auch, um so die Bedingungen für dänische Angestellte und Bewerber zu drosseln.

Die Liberale Allianz macht hier keine Ausländer- oder Integrationspolitik – sondern sie nutzt den Deckmantel der Ausländerpolitik für eine kleine, aber belangvolle Arbeitsmarktreform. Dass sich die Partei ihren Grundsätzen getreu für marktradikale Maßnahmen starkmacht, kann man inhaltlich kritisieren, ihr aber nicht vorwerfen – schließlich ist es ihre DNA. Aber hierzu gerade die Menschen vor den Kopf zu stoßen, die zu demoralisieren, die vielleicht auch als Vorbild für gute Integration dienen könnten – das ist schon zynisch.

Nach neun Jahren im Lande „Einmal einbürgern, bitte!“ am Behördenschalter zu rufen – so einfach darf es nicht sein. Aber Dänemark sollte aufpassen, dass im Bestreben nach gut organisierter Einwanderung nicht arglistige Gesetze erlassen werden, mit denen die Leben von Menschen, die der dänischen Gesellschaft nur Gutes wollen, derart unnötig verdunkelt werden.

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