Leitartikel

„Ctrl alt del“

Ctrl alt del

Ctrl alt del

Apenrade/Aabenraa
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Wenn der Zustand von Skat und Co. wirklich erst in zehn Jahren normalisiert sein soll, dann ist die Frage, ob Dänemark nicht gleich von vorn anfangen sollte und ein neues, einfacheres Steuersystem entwickeln sollte, meint Chefredakteur Gwyn Nissen.

Digitial ist in Dänemark alles möglich. Wir können unseren Namen ändern, umziehen, das Auto ummelden, den Angelschein bestellen, den Arzt wechseln, Urlaubsgeld anfordern, Studiengeld beantragen, unsere Krankenakte einsehen und die Steuererklärung ausfüllen. Der Gang in die Behörde ist nur einen Mausklick entfernt.

Wenn man bedenkt, was für einen Bürger Dänemarks alles möglich ist, kann man sich unmöglich vorstellen, wieso die dänischen Steuerbehörden so große digitale Schwierigkeiten haben. Nach außen hin klappt alles – die Bürger können vom Handy aus ihre Steuerbescheide einsehen und ausfüllen. Doch intern haben sich die Steuerbehörden ein digitales Grab gegraben.

Das Problem: Steuerforderungen und Schulen an Staat und Kommunen können nur begrenzt eingefordert werden. Es klafft ein Milliardenloch bei den öffentlichen Finanzen – die Schulden belaufen sich auf über 100 Milliarden Kronen. Doch die staatlichen Wirtschaftsprüfer (Staatsrevisorerne) gehen davon aus, dass davon nur etwa die Hälfte einkassiert werden kann.

Der Daten-Experte Erik Frøkjær von der Universität in Kopenhagen fällt ein hartes Urteil über die Wiederherstellung des Normalzustandes bei den Steuerbehörden. Man habe nichts im Griff und die Situation sei katastrophal: „Niemand, der bei vollem Verstand ist, kann Vertrauen darin haben, dass die Wiederherstellung in guten Händen ist.“

Karsten Lauritzen (Venstre), Steuerminister bis Juni 2019, glaubte zu Beginn des Jahres, dass die Steuerbehörden bis 2025 wieder voll funktionsfähig sein würden. Der erste Schritt würde bereits zum Jahresende erfolgen. Doch sein Nachfolger Morten Bødskov von den Sozialdemokraten ist nicht so optimistisch: In zehn Jahren seien die Steuerbehörden wieder fit, und bis dahin müssten bereits in den kommenden vier Jahren drei Milliarden Kronen in neue Systeme investiert werden.

Die internen IT-Probleme der Steuerbehörden sind die unendlich schlechte Geschichte darüber, wie es in einer modernen, digitalen Gesellschaft doch möglich ist, eine ganze Behörde und Milliarden von Kronen in den Sand zu setzen.

Wenn der Zustand von Skat und Co. wirklich erst in zehn Jahren normalisiert sein soll, dann ist die Frage, ob Dänemark nicht gleich von vorn anfangen sollte und ein neues, einfacheres Steuersystem entwickeln sollte. Denn jetzt blicken weder IT-Unternehmen, digitale Experten, Steuerchefs noch Politik durch. Und alle haben bereits das erste Jahrzehnt versagt. Ctrl alt del – und dann ein Neuanfang.

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