Leitartikel

Die armen Kopenhagener

Gwyn Nissen
Gwyn Nissen Chefredakteur
Apenrade/Aabenraa
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Foto: Mona Eendra/Unsplash

Ja, sagt Chefredakteur Gwyn Nissen, ein neuer und fairer Finanzausgleich innerhalb Dänemarks muss her. Doch der dürfe nicht zu Lasten der Kommunen zum Beispiel in Nordschleswig gehen. Im Gegenteil. Denn hier, wo nicht von der Nachbarschaft zu Kopenhagen profitiert wird, seien jahrelang wegen Fehlern im System Gelder nicht geflossen, die eigentlich hätten fließen müssen – von den Steuereinnahmen der Grenzland-Pendler, die auf das ganze Land verteilt werden, ganz zu schweigen.

Wer hätte das erwartet: Nicht die Kommunen in Jütland starteten eine Anzeigenkampagne für einen neuen Finanzausgleich der Kommunen im Lande, sondern die Gemeinden in Kopenhagen und Umgebung wollen mehr Geld – das heißt sie wollen ihres behalten und nicht jedes Jahr nach Jütland schicken.

Nun, ganz überraschend kam der „Notruf“ aus Kopenhagen nicht. Das dänische Folketing will nämlich bald den jährlichen Finanzausgleich anpassen. Und an dieser Umverteilung der Gelder wollen sich die Hauptstadtkommunen eben auch beteiligen – und nicht nur als Zahler. Der Finanzausgleich schickt 50 Milliarden Kronen jährlich von den reichsten Kommunen zu den ärmsten. Typisch von der Hauptstadt in die Provinz. Doch erst einmal gleichen 34 Hauptstadtkommunen unter sich aus – denn auch dort gibt es zum Teil sozial belastete Gemeinden –, verteilen Milliarden intern und erst dann wird mit dem Rest des Landes abgerechnet.

Die reichen Kommunen um Kopenhagen herum befürchten natürlich, dass sie noch mehr Milliarden abgeben – vielleicht sogar den besonderen Großstadtausgleich ganz aufgeben müssen. Daher die landesweite Offensive mit den Anzeigen, die das Bild der reichen Kopenhagener Kommunen zurecht rücken soll.

Darin erzählen die Hauptstädter unter anderem, dass Bürger in der Provinz mehr Geld zwischen den Händen haben, unter anderem weil die Lebenshaltungskosten auf dem Lande günstiger sind. Doch dies hat herzlich wenig mit dem finanziellen Ausgleich zwischen den Kommunen zu tun. Im Gegenteil: Die armen Kopenhagener leisten sich ein hohes Serviceniveau, von dem die Bürger in der Provinz nur Träumen können.

Die reichen Kommunen auf Seeland haben nichts für ihren Reichtum getan. Die Hauptstadt liegt vor ihren Toren und das ist – trotz sozialer Herausforderungen – eine Geldmaschine. Daher ist ein Finanzausgleich zwischen den Kommunen nur fair.

Die Kommunen in Nordschleswig können bei einem neuen Finanzausgleich übrigens die großen Gewinner werden. Erstens wegen der generellen Änderung, zweitens weil ein sozioökonomischer Fehler im System jahrelang Millionenzahlungen verhindert hat, und weil die Grenzkommunen vielleicht endlich die Steuergelder ihrer Grenzpendler behalten können (die heute landesweit verteilt werden).

Ja, wir benötigen einen neuen und fairen Finanzausgleich in Dänemark. Kopenhagen und Umgebung sind aber alles andere als arm dran. Die wirklichen Probleme haben andere.


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