Leserbrief

„2020 bestimmte Corona alles – 2021 können wir wieder wählen“

2020 bestimmte Corona alles – 2021 können wir wieder wählen

2020 bestimmte Corona alles – 2021 können wir wieder wählen

Carsten Leth Schmidt
Apenrade/Aabenraa
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Die Schleswigsche Partei und der Bund Deutscher Nordschleswiger geben in ihrem gemeinsamen Neujahrsgruß einen Ausblick auf die Kommunalwahlen im Jahr 2021.

Und ja, 2021 können wir tatsächlich wieder wählen, denn am 16. November finden die Kommunalwahlen statt. Ein für die Schleswigsche Partei und die deutsche Minderheit in jeder Hinsicht wichtiges Ereignis. Wir müssen um unsere Mandate in den vier nordschleswigschen Stadträten kämpfen und hoffen dabei auf euer aller Unterstützung. Nur so sichern wir der deutschen Minderheit eine Stimme in den Lokalparlamenten.

Zur Regionswahl werden wir nicht erneut kandidieren. Diese Frage wurde in einem schriftlichen Abstimmungsverfahren von unserer Parteibasis im Juni entschieden.

Das politische Fundament für den kommenden Wahlkampf haben unsere Stadtratsvertreter, unsere überregionalen und örtlichen Gremien mit ihrer Arbeit gelegt, die sie gleich nach der Kommunalwahl 2017 aufnahmen. Einige Beispiele: Die SP Tondern hat die vollgültige Teilnahme der Kommune an der Tourismuszusammenarbeit Destination Sønderjylland erwirkt. In Hadersleben haben wir uns für die ganzheitliche Planung im ländlichen Raum und der Domstadtmitte eingesetzt. Die Apenrader SP hat die Verhandlungen für eine umfassende Umgestaltung und Klimasicherung des Tierschauplatzes erfolgreich abgeschlossen und die SP Sonderburg kann sich die Etablierung der Gemüse- und Obstgärten am Gravensteiner Schloss auf die Fahne schreiben. Unsere Arbeit in den Stadträten zielt immer auf eine breite Zusammenarbeit ab.

Ein neues Grundsatzprogramm wurde auf unserer im Oktober online durchgeführten Hauptversammlung beschlossen. Der überregionale Wahlausschuss ist bereits seit dem Sommer im Einsatz und arbeitet eine enorme Aufgabenliste ab, damit rechtzeitig zum Wahlkampfauftakt alles bereit ist.

Auch vor Ort in den Kommunalvorständen und lokalen Wahlausschüssen laufen die Vorbereitungen für den Wahlkampf auf Hochtouren: Es werden Kandidaten geworben, es wird mit Vertretern anderer Parteien über mögliche Wahlbündnisse verhandelt, die lokalen Wahlprogramme werden formuliert und Aufgaben verteilt.

An dieser Stelle noch einmal der Appell, Arbeit der SP für den Wahlkampf 2021 zu unterstützen. Sei es als Kandidat, sei es beim Verteilen von Ballons und Flyern, beim Aufhängen der Plakate oder indem man einfach mal bei einem Stand der SP vorbeischaut. Die größte Unterstützung für die SP und die deutsche Minderheit ist am Ende aber, dass man einem unserer Kandidaten seine Stimme gibt!

Den formalen Startschuss für das Wahljahr geben in diesem Frühjahr die BDN Bezirksmitgliederversammlungen. Wer in einem Verein der deutschen Minderheit Mitglied ist, kann an der Bezirksmitgliederversammlung in seinem Bezirk teilnehmen und hier u.a. die Aufstellung der SP Kandidaten und die Grundlage für das Eingehen der Wahlbündnisse mit beschließen. Wer BDN Mitglied ist, hat auch auf der Hauptversammlung der SP Stimmrecht. Diese findet am 17. April auf dem Knivsberg statt und alle sind eingeladen, daran teilzunehmen.

2020 hatten wir vor, mit euch allen unser 100-jähriges Parteijubiläum zu feiern. Coronabedingt konnte daraus nichts werden. Dennoch freuen uns darüber, dass am 4. Dezember eine Sonderausstellung über 100 Jahre parteipolitische Arbeit der deutschen Minderheit im Deutschen Museum in Sonderburg eröffnet werden konnte, die noch bis in den Frühsommer hinein besichtigt werden kann. Auch einen SP Jubiläumswald haben wir mit der tatkräftigen Unterstützung vieler Helfer an der ehem. Deutschen Schule in Mölby angepflanzt. Damit hat die SP nun seit Beginn ihrer Baumpflanzaktionen 1989 gut 34.000 Bäume in Nordschleswig gepflanzt.

Leider konnte der Kongress der Europäischen Freien Allianz (EFA), der auch wir angehören, im April 2020 nicht bei uns im Grenzland durchgeführt werden. Die Generalversammlung fand online statt und unsere Resolutionen, die wir gemeinsam mit dem SSW eingereicht hatten, wurden verabschiedet: Aufforderung an die EU, die Bürgerinitiative MSPI zum Schutz nationaler Minderheiten jetzt umzusetzen; Unterstützung der Bewerbung des deutsch-dänischen Grenzlandes als UNESCO immaterielles Kulturerbe; Anerkennung der Minderheiten in Europa als Brückenbauer; Aufforderung an die EU, das Geoblocking für öffentlich rechtliche Sender abzuschaffen.

Im Frühjahr haben wir gemeinsam mit dem SSW alles daran gesetzt, um auf die unverhältnismäßig harten Konsequenzen der Grenzschließung für unser Grenzland aufmerksam zu machen. Viele Menschen im Grenzland bekamen diese zu spüren und mit mehreren offenen Briefen richteten wir einen Appell an die Regierungen in Kopenhagen und Kiel. Auch unterstützt von unseren Jugendorganisationen – junge SPitzen und SSW Ungdom – und Vertretern anderer Parteien erreichten wir schließlich, dass Lockerungen eingeführt wurden, nicht zuletzt auch für den für unser Grenzland so wichtigen Kleinen Grenzverkehr.

Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit bestimmt unsere Politik und wird dies auch weiterhin tun. Darin sind wir auch von unserer Basis bestätigt worden. Bei einer internen Umfrage bekam das Thema grenzüberschreitende Zusammenarbeit unter allen politischen Themen die mit Abstand höchste Punktzahl gefolgt von Natur & Umwelt, Familie, Kinder & Bildung sowie Stadt & Land. Das werten wir auch als Auftrag an unsere weitere Arbeit für die deutsche Minderheit und Nordschleswig.

Carsten Leth Schmidt
Vorsitzender der Schleswigschen Partei

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