Inmitten einer neuen Welle der Gewalt in Nahost besucht US-Außenminister Antony Blinken ab heute Israel und die Palästinensergebiete. In Israel stehen Gespräche mit Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Außenminister Eli Cohen auf dem Programm. Dabei soll es um Israels zunehmende Integration in die Region und seine Beziehungen mit den Palästinensern gehen. Auch das Thema Iran dürfte im Mittelpunkt stehen.

In Ramallah will Blinken morgen mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas zusammenkommen. Ziel des Besuchs in der Region ist eine Deeskalation. Israel setzt nach dem schlimmsten Anschlag eines Palästinensers seit 15 Jahren auf eine Politik der harten Hand. Die USA hatten den Anschlag auf Besucher einer Synagoge in Ost-Jerusalem, bei dem sieben Menschen getötet worden waren, klar verurteilt.

Blinken kritisiert Siedlungspolitik

Netanjahu kündigte gestern neue Schritte gegen Attentäter und deren Familien an. Er sprach auch von einer Stärkung des israelischen Siedlungsprojekts. Blinken hatte die israelische Siedlungspolitik im besetzten Westjordanland aber zuletzt mit deutlichen Worten kritisiert.

Israels Regierung - die am weitesten rechts stehende, die das Land je hatte - ist erst seit einem Monat im Amt. Seitdem ist der Konflikt mit den Palästinensern noch einmal gefährlich eskaliert. Die Gewaltwelle hatte allerdings schon in der Amtszeit der liberaleren Vorgängerregierung mit einer Serie von Anschlägen begonnen.

Zu den Gesprächsthemen Blinkens in Israel dürfte auch der Atomstreit mir dem Iran gehören. Die US-Regierung hat ein militärisches Vorgehen nicht ausgeschlossen, um den Iran davon abzuhalten, in den Besitz von Atomwaffen zu kommen. Blinken sagte am Sonntag in einem Interview dem Sender Al-Arabija, alle Optionen seien auf dem Tisch. Auf die Nachfrage, ob das auch eine militärische Option mit einschließe, wollte Blinken das nicht ausschließen.

Biden: Angriff «als letztes Mittel»

Er sagte aber auch, dass der bevorzugte Weg der der Diplomatie sei. Der Iran habe die Chance gehabt, in das internationale Atomabkommen zurückzukehren, habe das aber abgelehnt, sagte Blinken. Bereits im Sommer 2022 hatte US-Präsident Joe Biden auch einen Angriff «als letztes Mittel» nicht ausgeschlossen.

Erst vor wenigen Tagen hatten die USA mit Israel eine großangelegte Militärübung abgeschlossen. Nach Medienberichten handelte es sich um die größte Militärübung, die Israel und die USA je gemeinsam abgehalten haben. Hintergrund sind wachsende Sorgen angesichts des iranischen Atomprogramms.