Stadt Flensburg

Mehr Geld für Kultur, Sport, Wirtschaft und Jugendhilfe

Mehr Geld für Kultur, Sport, Wirtschaft und Jugendhilfe

Mehr Geld für Kultur, Sport, Wirtschaft und Jugendhilfe

Ove Jensen/shz.de
Flensburg
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Flensburgs Oberbürgermeisterin Simone Lange möchte die Zivilgesellschaft von der guten Haushaltslage profitieren lassen. Foto: Michael Staudt

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Rekord-Überschuss trotz Corona: Die Stadt Flensburg hat das Jahr 2020 mit 20 Millionen Euro Plus abgeschlossen.

Geplant war ein bescheidenes Plus von 800.000 Euro. Tatsächlich hat die Stadt Flensburg das Haushaltsjahr 2020 mit einem Überschuss in Höhe von 20 Millionen Euro abgeschlossen. „Wir sind ziemlich stolz“, sagte Bürgermeister Henning Brüggemann, als er diese Zahl am Montag präsentierte. „Das war absolut nicht erwartbar, zumal man hätte annehmen können, dass Corona richtig reinrasselt.“

Nicht erwartbar – diese Feststellung gilt indes nur für einen Teil der 20 Millionen. Für ihren Sparkurs wird die Stadt nämlich vom Land mit so genannten Konsolidierungshilfen belohnt. Das ist ein Millionen-Zuschuss, von dem man zwar im Voraus weiß, dass er wohl kommen wird, den man aber nicht im Haushalt einplanen darf.

Besonders in der Kinder- und Jugendhilfe hat es deutliche Einschnitte gegeben. Das müssen wir gemeinsam korrigieren.

Oberbürgermeisterin Simone Lange

2020 erhielt die Stadt üppige 13,8 Millionen Euro Konsolidierungshilfe. Das ist Geld, das die Stadt nicht einfach nach Gutdünken gleich wieder ausgeben darf. Es soll helfen, die Defizite aus den Vorjahren abzubauen – und da ist in den vergangenen 20 Jahren ein Minus von 53 Millionen Euro aufgelaufen.

Dennoch: Der Jahresabschluss 2020 ist so positiv, dass Oberbürgermeisterin Simone Lange nun davon spricht, „der Zivilgesellschaft etwas zurückzugeben“. Die Stadt soll also, geht es nach ihr, in den kommenden Jahren mehr Geld in die Hand nehmen. Wie viel Geld und wofür konkret, darauf will sie sich noch nicht festlegen, sondern erst das Gespräch mit den Ratsfraktionen suchen. In welchen Bereichen sie Schwerpunkte setzen möchte, das sagt sie aber bereits: Kultur, Sport, Wirtschaft und Jugendförderung. „Besonders in der Kinder- und Jugendhilfe hat es deutliche Einschnitte gegeben. Das müssen wir gemeinsam korrigieren.“

Abgaben könnten sinken

Wirtschaft und Kultur möchte sie finanziell entgegenkommen, um die Folgen der Coronakrise heilen zu helfen. Als Beispiel nennt sie den Verzicht auf Sondernutzungsgebühren für den öffentlichen Straßenraum, der für 2021 bereits beschlossen ist. So könnten auch andere Abgaben gesenkt werden.

Den Überschuss zu verwenden, um die Folgen der Coronakrise zu mildern, könnte auch deshalb Sinn ergeben, weil das Plus im Haushalt teilweise auch eine Corona-Folge ist: 7,9 Millionen Euro Mehreinnahmen sind zurückzuführen auf Landes-Erstattungen für Gewerbesteuer-Ausfälle in Folge der Coronakrise. Tatsächlich sind die Gewerbesteuer-Einnahmen 2020 aber nur um 800.000 Euro zurückgegangen. Da bleibt also ein dickes Plus.

Im Haushalt für 2021 ist ein Defizit von gut 10 Millionen Euro vorgesehen. Gut möglich, dass es wegen erneuerter Konsolidierungshilfen etwas niedriger ausfällt. Aber mit so guten Zahlen wie für 2020 rechnet Brüggemann nicht noch einmal.

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Siegfried Matlok
Siegfried Matlok Senior-Korrespondent
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