Zahlungen

Unterhalt: Dänemark bleibt auf Milliarden-Forderungen sitzen

Unterhalt: Dänemark bleibt auf Milliarden-Forderungen sitzen

Unterhalt: Dänemark bleibt auf Milliarden-Forderungen sitzen

Dirk Thöming
Apenrade/Aabenraa
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Zahlreiche Elternteile kommen der Unterhaltszahlung für ihre Kinder nicht nach. Foto: Mads Nissen/Ritzau Scanpix

Die Unterhalts-Vorschusszahlungen des dänischen Staates erreichen schwindelerregende Höhen – ohne, dass das Geld bei den zahlungspflichtigen Elternteilen wieder eingetrieben werden kann.

Wenn die Eltern die Kinder nicht mehr gemeinsam erziehen, werden oft Unterhaltszahlungen eines Elternteils an den anderen Elternteil, der die Kinder (zum Großteil) bei sich hat, fällig.

Die Zeitung „Danmark“ hat bei der Dänischen Steuerschulden-Verwaltung (Gældsstyrelsen) um Akteneinsicht gebeten und dabei erfahren, dass zahlreiche Elternteile dieser Verpflichtung nicht nachkommen. Der Staat geht dann in Vorleistung und bezahlt den Unterhalt vorläufig.

Das Problem: Oft bleibt es dabei – das Geld kann bei den zum Unterhalt verpflichteten Elternteilen nicht wieder eingetrieben werden. Die diesbezüglichen Außenstände des dänischen Staates in Höhe von 8,9 Milliarden Kronen im Jahr 2016 wuchsen bis zum 31. Juli 2019 auf stolze 11,7 Milliarden Kronen an.

Gescheitertes EDV-System

Die Zeitung „Danmark“ hat Per Nikolaj Bukh von der Aalborg Universität zu den Ursachen der Misere befragt. Seinen Antworten zufolge ist es zum Teil ein gescheitertes, zentrales Steuerschulen-Einzugssystem des Staates, dass zu dem Berg von nicht zurückgezahlten Beträgen geführt hat.

Das zentrale System EFI (Et Fælles Indrivelsessystem) wurde demnach ab 2004 eingerichtet, hatte aber so viele Fehler, dass es erst 2013 in Betrieb genommen werden konnte. Im Übrigen zum Entsetzen der Kommunen, die befürchteten, dass das Eintreiben von Steuerschulden durch die Zentralisierung länger dauern würde als bisher, als sie diese Aufgabe noch selbst wahrnehmen durften – und damit Recht behielten. 2015 wurde das gescheiterte System wieder geschlossen, unter anderem, weil es zu unberechtigten Fehleintreibungen von Geld Seiten des Staates kam, schreibt die Zeitung „Danmark“.

Eine zweite Ursache sieht der Professor darin, dass einige Elternteile wohl zur Zahlung verpflichtet seien, sie aber als „schlechte Zahler“ auf einer Liste (Ribers Kredit Information) vermerkt seien. „Die Vermutung ist, dass ein Teil dieser Eltern auf der RKI-Liste der schlechten Zahler steht“, so der Professor.

Riesiger Berg staatlicher Forderungen

Der dänische Staat hat auch in anderen Bereichen – Polizei, Steuer/Finanzamt und Kommunen – Außenstände. Bei der „Schuldenbehörde“ (Gældsstyrelsen) wird dem Artikel zufolge damit gerechnet, dass von diesen insgesamt ausstehenden 118 Milliarden Kronen nur 28 Milliarden Kronen überhaupt eingetrieben werden können.

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