Politik
Kulturminister kündigt neue Medienabsprache noch für dieses Jahr an
Kulturminister kündigt neue Medienabsprache noch für dieses Jahr an
Kulturminister will Medienabsprache noch in diesem Jahr
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Bei der Streaming-Steuer soll im Medienabkommen ein Kompromiss gefunden werden, den der Kulturminister noch in diesem Jahr präsentieren will.
Auf der Prioritätenliste von Kulturminister Jakob Engel-Schmidt (Moderate) steht eine neue Medienabsprache „relativ weit oben“.
„Es ist mein Vorsatz, dass sie noch vor Ablauf des Jahres zustande kommt. Dänische Medien können nicht damit zufrieden sein, dass die Vertriebsgrundsätze, nach denen Medienförderung und Medien geregelt sind, zuletzt vor acht Jahren überarbeitet wurden“, so der Minister.
Im Mai vergangenen Jahres erzielte seine Vorgängerin und heutige Ministerkollegin Ane Halsboe-Jørgensen (Soz.) eine knappe Einigung mit dem damaligen Roten Block und den Christdemokraten über eine Medienabsprache. Das Folketing lehnte den Vorschlag aber ab.
Die neue Regierung will laut ihrer Regierungsgrundlage den Medienvertrag „mit Anpassungen“ umsetzen.
Knackpunkt Streaming-Steuer
Eine dieser Anpassungen soll die Einführung eines Kulturbeitrages, einer sogenannten Streaming-Steuer sein. Sowohl die Venstre als auch Jakob Engel-Schmidt selbst standen der Steuer sehr kritisch gegenüber, als die sozialdemokratische Regierung 2022 das Medienabkommen vorlegte.
Die Regierung will nun „die Möglichkeit prüfen, den Kulturbeitrag durch eine Regelung zu ersetzen, bei der die Anbieter selbst zwischen einer Verpflichtung zur Investition in dänischsprachige Inhalte oder der Zahlung einer Steuer wählen können“.
Jakob Engel-Schmidt will aktuell noch keine Aussage darüber treffen, wie realistisch es ist, dass dieser Vorschlag vom Parlament angenommen wird. Er ist aber optimistisch.
„In Marienborg (während der Regierungsverhandlungen, Anm. d. Red.) waren wir gut darin, Kompromisse zu finden, und das werden wir auch hier schaffen, sagt er.
