Finanzen

DF: Haushalts- und Reformverhandlungen sollen getrennt werden

DF: Haushalts- und Reformverhandlungen sollen getrennt werden

DF: Haushalts- und Reformverhandlungen sollen getrennt werden

jt/ritzau
Kopenhagen
Zuletzt aktualisiert um:
Kristian Thulesen Dahl (r.) mit Staatsminister Lars Løkke Rasmussen (Venstre). Foto: Scanpix

Der Haushalt für das kommende Jahr wird von der Regierung als Geisel genommen. Das meint die Dänische Volkspartei, die den Haushalt und die Steuerreform getrennt verhandeln möchte.

Es wäre unverantwortlich, die aktuellen Verhandlungen für den kommenden Haushalt und die Steuerreform für 2025 auf aktueller Weise fortzufahren. Das meint der Vorsitzende der Dänischen Volkspartei (DF), Kristian Thulesen Dahl. „Wir werden die Regierung auffordern, den Haushalt zuerst zu verhandeln“, so Dahl.

Die Regierung möchte beides zur gleichen Zeit verhandeln, was bei der Unterstützerpartei auf Ablehnung stößt. „Wir werden der Regierung anbieten, jetzt direkt den Haushalt zu verhandeln“, sagt Dahl und hofft auf eine schnelle Einigung. „Doch bei den aktuellen Fortschritten ist es unsicher, ob wir uns einig werden“, so der DF-Vorsitzende.

Die Regierung zieht Steuersenkungen vor, während die Dänische Volkspartei auf ein Verschärfen der Ausländergesetze pocht. „Den Haushalt für 2018 als Geisel in diesem Spiel zu nehmen, ist nicht angebracht“, erklärt Dahl. Er hat sich offiziell beim Finanzminister Kristian Jensen (Venstre) darüber beschwert.

Mehr lesen
Kirsten Bachmann

„Mojn Nordschleswig“

Jetzt im Podcast: Weniger Autos statt mehr Busse – so soll die Rechnung aufgehen

Apenrade/Aabenraa In Folge 15 von „Mojn Nordschleswig“ bekommt Cornelius von Tiedemann überraschenden Besuch, als er Hannahs und Helges Quiz ankündigt. Sara Eskildsen spricht mit der Politikerin Kirsten Bachmann über eine App, die dafür sorgen soll, dass Menschen im ländlichen Raum mobiler werden und Hannah Dobiaschowski hat sich beim Leseratten-Duo Hugo und Linus nach Buchtipps erkundigt.