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Dänemark forciert PFAS-Verbot in der EU

Dänemark forciert PFAS-Verbot in der EU

Dänemark forciert PFAS-Verbot in der EU

dodo/Ritzau
Brüssel
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Wasserproben aus dänischen Seen weisen immer wieder auf einen zu hohen PFAS-Gehalt hin. Foto: Bo Amstrup/Ritzau Scanpix

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Gemeinsam mit vier anderen EU-Staaten hat Dänemark bei der EU einen Vorschlag für ein Verbot einer Vielzahl der synthetischen Fluorstoffe vorgelegt.

Ein neuer, bei der EU-Chemikalienagentur eingereichter Vorschlag könnte den Verkauf von rund 10.000 sogenannten PFAS-Stoffen in der EU verbieten. Diese umwelt- und möglicherweise auch gesundheitsschädlichen chemischen Verbindungen werden bei der Herstellung von Regenmänteln und Windturbinen bis hin zu Kosmetika und Mobiltelefonen verwendet.

Unternehmen müssen Alternativen finden

Wenn der Vorschlag Gesetz wird, müssen Unternehmen künftig alternative Methoden zur Herstellung dieser Produkte finden. Dies kann jedoch einfacher gesagt als getan sein, da es in vielen Fällen noch keine Alternativen zu den fluorierten Kohlenstoffverbindungen gibt. Daher sollen dem Vorschlag nach einige Unternehmen bis zu zwölf Jahre Zeit haben, ihre Produktion umzustellen.

Das Verbot wurde von den fünf europäischen Ländern Dänemark, Deutschland, Niederlande, Norwegen und Schweden initiiert. Am 13. Januar übermittelten sie einen Entwurf für das Verbot an die EU-Chemikalienagentur, die seitdem untersucht hat, ob das Vorhaben den Anforderungen eines EU-Verbots entspricht.

Das tut es, und man ist nun einen Schritt näher an dem, was nach Angaben des dänischen Umweltministeriums das umfassendste Chemikalienverbot in der EU werden könnte.

Freude bei DI

Der dänische Branchenverband Dansk Industri (DI) macht sich seit Jahren für ein EU-Verbot von PFAS-Stoffen stark. Zuletzt gab es in Dänemark auch eine Debatte über ein nationales Verbot. Laut der umweltpolitischen Chefin von DI, Katrin Klitgaard, sei ein dänischer Alleingang allerdings nicht zielführend.

„Ein großer Teil des PFAS, das wir in Dänemark haben, kommt aus anderen Ländern und überquert die Grenzen über den Luftweg, durchs Wasser und über die Straßen. Ein Alleingang wird nicht viel bewirken. Stattdessen sollten wir uns darauf konzentrieren, in der EU Druck auszuüben, um das Verbot schnell umzusetzen“, so Klitgaard.

Sie weist auch darauf hin, dass eine mögliche Entscheidung zur Einführung eines nationalen Verbots in der EU angefochten werden kann.

„Es gibt mehrere Beispiele dafür, dass Dänemark versucht hat, ein nationales Verbot durchzusetzen, das später von der EU gekippt wurde. Wir sind der festen Überzeugung, dass das auch hier passieren kann, da es gegen die Regeln des Binnenmarkts verstoßen würde“, sagt Katrin Klitgaard.

Kann noch Jahre dauern

Trotz politischer Willenskraft, insbesondere von den Ländern hinter dem Vorhaben, ist ein Verbot jedoch noch nicht in Sicht.

Das Vorhaben muss zunächst in einer öffentlichen Anhörung diskutiert werden, bei der Forscher, Unternehmen sowie Bürgerinnen und Bürgern aus der gesamten EU ihre Meinung äußern können. Dann wird die Chemikalienagentur es an die EU-Kommission weiterleiten, bei der die Mitgliedstaaten endgültig ihre Entscheidung treffen.

Dies wird voraussichtlich im Jahr 2025 geschehen.

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Cornelius von Tiedemann
Cornelius von Tiedemann Stellv. Chefredakteur
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