Lokalpolitik

Bürgerliche wechseln besonders häufig die Partei

Bürgerliche wechseln besonders häufig die Partei

Bürgerliche wechseln besonders häufig die Partei

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Aarhus
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Manch Politiker wechselt die Parteifarbe, wenn er für sich einen Vorteil sieht. Foto: Ryan McGuire

In 20 der 98 Stadträte Dänemarks haben seit der vergangenen Kommunalwahl mindestens drei Abgeordnete die Partei gewechselt. Zwei von drei Kommunalparlamenten sind heute anders zusammengesetzt als noch 2013. Besonders häufig wird die Regierungspartei Venstre von ihren Lokalpolitikern verlassen. Auch die SP war betroffen.

In 20 der 98 Stadträte Dänemarks haben seit der vergangenen Kommunalwahl mindestens drei Abgeordnete die Partei gewechselt. Zwei von drei Kommunalparlamenten sind heute anders zusammengesetzt als noch 2013. Besonders häufig wird die Regierungspartei Venstre von ihren Lokalpolitikern verlassen. Auch die SP war betroffen.

Im November ist es wieder soweit – die Bürger Dänemarks entscheiden darüber, wer die Politik vor Ort mitbestimmen soll. Da viele die einzelnen Kandidaten nicht kennen, wird auch kommunal häufig nach Parteizugehörigkeit gestimmt. Doch wenn die Wahl vorbei ist, wechseln viele Lokalpolitiker das Lager. Wie Jyllands-Posten berichtet, ist dies nach der Wahl 2013 bis heute 148 Mal geschehen – bei insgesamt rund 2.500 Stadtratsmitgliedern im Lande.

Nur jeder dritte Stadtrat ist heute noch so zusammengesetzt, wie es die Wähler vor bald vier Jahren entschieden haben. Auch die Wähler aus der deutschen Minderheit in Nordschleswig bekamen das zu spüren, als das Stadtratsmitglied der Schleswigschen Partei Sven Jensen aus Törsbüll (Tørsbøl) im Oktober 2014 zu Venstre überlief.

Wissenschaftler: Wechsel machen verdrossen

Der Politik-Professor Jørgen Elklit von der Uni Aarhus meint, dass solche Wechsel zur Politikverdrossenheit der Bürger beitragen könnten. „Die Partei, die man wählt, wird geschwächt“, sagt er in Jyllands-Posten. Viele der Wechsel seien vor allem mit „persönlichen Ambitionen“ zu begründen.

In Stevns hat gar der Bürgermeister seine Partei (Venstre) verlassen – wie 38 weitere Lokalpolitiker seit 2013. Mogens Haugaard Nielsen ist heute parteilos. Und das sorgt in Stevns für Probleme, denn Nielsen muss sich seine Mehrheiten für jeden Beschluss neu suchen.

Den 39 Abgängen bei Venstre stehen 18 neue Mitglieder in den Stadträten gegenüber. Ein Minus von 21 Mandaten. Auch die Dänische Volkspartei (DF) hat gelitten: 32 Lokalpolitiker verließen die Partei, nur sechs kamen neu hinzu – ein Minus von 26 Mandaten.

Übrigens: Anders als bei der Folketingswahl dürfen auch alle Ausländer mitwählen, die älter als 18 Jahre sind und seit mindestens drei Jahren in Dänemark leben oder EU-Bürger oder Norweger oder Isländer sind.

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