„Rekord mit frühem Vogel“

Kein dänischer Regierungschef hat innerhalb von nur sechs Jahren so viele deutsche Kanzler in Berlin besucht wie Rekordhalterin Mette Frederiksen, die im Juni 2019 die Nachfolge von Venstres Lars Løkke Rasmussen antrat.

Nicht weniger als drei deutsche Amts-Kollegen haben die dänische Staatsministerin offiziell im Bundeskanzleramt begrüßt, angefangen im Juli 2019 mit Angela Merkel, als Frederiksens erste Auslandsreise sie nach Berlin führte – unter besonderen Umständen, denn krankheitsbedingt musste die Kanzlerin damals beim Abspielen der Nationalhymnen auf einem Stuhl Platz nehmen.

Dem Treffen mit der ostdeutschen CDU-Politikerin folgte im Februar 2022 ein Antrittsbesuch beim sozialdemokratischen Parteifreund, dem norddeutschen Kanzler Olaf Scholz, und bei ihrem – vorläufig?! – dritten Kanzler-Besuch wurde sie diese Woche mit militärischen Ehren vom westdeutschen CDU-Kanzler Friedrich Merz empfangen.

Und welche Welten liegen zwischen diesen Besuchen: Bei den Gesprächen mit Merkel und Scholz standen Klimafragen und grüne Energie im Vordergrund, wobei die dänische Regierungsseite vor allem große Hoffnungen (gute Geschäfte) auf den grünen und dänischsprachigen Vizekanzler Robert Habeck setzte, doch schon wenige Wochen nach ihrem Berlin-Trip wurden alle Pläne mehr oder weniger über Bord geworfen.

Es kam die „Zeitenwende“ von Kanzler Scholz, die nach dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine in Dänemark mit Anerkennung und Erleichterung aufgenommen wurde: Der deutsch-dänische Schulterschluss in der EU und Nato wurde immer enger, vor allem durch die militärische Zusammenarbeit, die symbolisch auch nachdrücklich demonstriert wurde, als Mette Frederiksen gemeinsam mit Kanzler Scholz in der Lüneburger Heide eine Munitionsfabrik von „Rheinmetall“ eröffnete.

Hinter den Kulissen war Scholz ihr zu zögerlich

Der deutsch-dänische Motor lief offiziell zwar geräuschlos, aber hinter den Kulissen war Kopenhagen – vorsichtig ausgedrückt – alles andere als glücklich über den nach dänischer Ansicht in der Ukraine-Frage manchmal auch kommunikativ zu zögerlich auftretenden Scholz.

Hinzu kamen dänische Handelssorgen wegen der stetig an Fahrt verlierenden Wirtschaftslokomotive Deutschland, und außerdem gab es einen heiklen Bereich, der Dänemark und Deutschland trennte: nämlich die unterschiedliche Ausländerpolitik, nicht nur bei den Grenzkontrollen. Die von Mette Frederiksen eingeführte dänische Politik – auch kritisch als Kombination von „Hygge“ und Härte umschrieben – war sowohl der SPD als auch den Grünen in Berlin seit Jahren ein Dorn im Auge.

Dobrindt bei H. C. Schmidt: Asyl statt Fehmarn

Aber schon während der Regierungsära von Angela Merkel (deren Asyl-Politik 2015 Mette Frederiksen erst jüngst als schweren Fehler bezeichnete) richteten Regierungskräfte in der CDU/CSU ihren Blick auf Dänemark. Als der heutige Bundesinnenminister Dobrindt (CSU) als damaliger Verkehrsminister seinen dänischen Kollegen H. C. Schmidt in Kopenhagen besuchte, war der Venstre-Politiker völlig überrascht, dass Dobrindt sich gar nicht für den vereinbarten Tagesordnungspunkt Fehmarn-Verbindung interessierte, sondern mit Schmidt nur über die stramme dänische Asylpolitik sprechen wollte.

Irritationen löste in Berlin besonders der seit Mai 2022 für Asyl und Integrationsfragen zuständige Minister Kaare Dybvad Bek aus, der nicht nur das dänische Modell in die deutsche Fernsehstuben brachte, sondern als Sozialdemokrat sogar als Gastredner auf der Neujahrstagung der CSU in Bayern auftrat.

Mette und Friedrich

Hinter vorgehaltener Hand wurde sogar gemunkelt, dass dieser Auftritt wohl auch mit der Staatsministerin abgesprochen worden sei, die – ohne es natürlich auszusprechen – nach dem Scheitern der Ampel-Regierung auf einen politisch-strategischen Sinneswandel beim südlichen Nachbarn hoffte.

Militärisch, vor allem aber auf einen Wirtschaftsaufschwung unter Kanzler Merz durch das noch vom alten Bundestag beschlossene Sondervermögen für die Bundeswehr und Infrastruktur, auch zum Wohle der dänischen Exportwirtschaft.

Ihr Treffen mit Merz war auch nicht das Erste: Schon bei der Münchener Sicherheitskonferenz Anfang des Jahres saßen die Staatsministerin und der Oppositionsführer von CDU/CSU in vertraulicher Runde zusammen; die Chemie stimmte. Nicht zuletzt dürfte Mette Frederiksen wohl auch dafür gesorgt haben, dass der neue Kanzler Anfang Juni zum nordischen Gipfeltreffen („Nordics“) ins finnische Turku eingeladen wurde, wo er auch den neuen grönländischen Regierungschef Jens-Frederik Nielsen sprechen konnte, dem er – im Streit mit den USA – deutsche Unterstützung versprach und der dem Kanzler – nach seinen Worten – imponierte. Für Kopenhagen ist es von großer Bedeutung, dass die EU insgesamt geschlossen hinter der dänischen Position steht, eine feindliche Übernahme/Besetzung durch die USA im Nordatlantik vermeiden zu wollen.

Kein schräger Vogel

Mit anderen Worten: Als Mette Frederiksen in Berlin eintraf, gab es zwar dunkle Wolken am Himmel, doch bilateral schien die Sonne. Der Tisch war gedeckt – sogar für einen Vogel, den Mette Frederiksen aus dem deutschen Wortschatz herausholte, als sie dem Kanzler bei der Pressekonferenz „Honig um den Bart schmierte“.

Sie zitierte einen deutschen Spruch – übrigens aus dem Englischen stammend: „Der frühe Vogel fängt den Wurm“, wobei sie auf die Bedeutung eines raschen deutschen Handelns abzielte, um die sich zu bietenden Chancen zu nutzen. Und wörtlich: „Sie sind ein früher Vogel für Europa“.

Mit anderen Worten: Merz ist für sie kein „schräger Vogel“, sicherlich angenehm zu hören für den in Deutschland ja bisher wenig beliebten Kanzler, dem Mette Frederiksen „dankbar“ eine deutsche Führungsrolle für Europa bescheinigte, eine Rolle, „die wir benötigen“.

Deutsche Führungsrolle-Kritik an linker SPD

Dass die Staatsministerin von Deutschland diese „Führungsrolle“ seit Langem sehnsüchtig erwartet und diese auch Merz zutraut, verfolgt natürlich auch eigene Interessen. Dänemark wird am 1. Juli durch eine international immer selbstbewusster auftretende Mette Frederiksen den Vorsitz in der Europäischen Union übernehmen, und da war es für sie besonders wichtig, dass der neue deutsche Kanzler der „lieben Mette“ volle Rückendeckung versprach, da beide den Krieg in der Ukraine inzwischen auch als gemeinsamen europäischen (Überlebens-) Kampf gegen den russischen Imperialismus betrachten.

Vor diesem Hintergrund war sehr bemerkenswert, dass sich Mette Frederiksen, die sich ja in Sachen Ukraine selbst als „Hardliner“ sieht, vor der Hauptstadt-Presse in einen innerdeutschen Streit einmischte - gegen sozialdemokratische Genossen. Es ging dabei um das sogenannte Manifest führender linker SPD-Politiker wie Ralf Stegner, die eine radikale Umkehr der nach ihrer Meinung betriebenen Aufrüstung durch Verhandlungen mit Moskau zur Entspannung fordern.

Während der Kanzler sich in seiner Antwort innenpolitisch zurückhielt, um nicht mehr Öl ins Koalitions-Feuer zu gießen, war Mette Frederiksen unmissverständlich, als sie darauf hinwies, dass man jahrelang versucht habe, den Dialog als Lösungsweg voranzubringen.„Aber nichts hat uns geholfen. Es gibt keine Alternative. Wir müssen uns wieder bewaffnen, und das müssen wir schnell tun“, lautete ihre europäische Antwort an die sogenannte „Friedens-SPD“.

Vorbild Mette fühlte sich beleidigt

Eine Frage, die bisher Kopenhagen und Berlin mehr trennt als der Abstand zwischen den beiden Hauptstädten, wurde nun offen und höchst übereinstimmend angesprochen – mit einem politischen Blumenstrauß des Kanzlers für Mette Frederiksen. Dänemark sei für Deutschland Vorbild in der Ausländerpolitik, lobte der „liebe Friedrich“, der sogar berichtete, dass er vorab vertraulich durch ihre Kabinettsmitglieder, aber auch von ihr selbst über den dänischen Weg in der Asyl-Politik informiert worden sei.

Für Mette Frederiksen waren die Kanzler-Worte gewiss wohltuend nach einem aufsehenerregenden Zwischenfall bei einem kürzlich geführten Gespräch mit dem Magazin „Der Spiegel“ im Staatsministerium, wo sie sich gekränkt gefühlt hatte, als die Spiegel-Journalisten sie in einer Frage mit dem Verdacht konfrontiert hatten, dass ihre Migrationspolitik nur dem US-Vizepräsident Vance gefallen solle. Da war sie nach eigenen Worten regelrecht „beleidigt“.

Kanzler Merz ging in Berlin sogar so weit, grundsätzlich den von Mette Frederiksen u.a. mit Italiens Meloni so umstritten verfassten Brief zu unterstützen, einen eventuellen Missbrauch der Europäischen Menschenrechts-Konventionen zu überprüfen. Gleichwohl, trotz des dänischen Vorbildes „seit langer Zeit“ ist die Lage in Deutschland nicht vergleichbar.

Unterschied zwischen 68 und 2.000 km Grenze

„Kompliziert“, so der Kanzler auch mit dem Hinweis darauf, dass Deutschland schließlich viel mehr Außengrenzen habe als Dänemark. Das Königreich hat ja nur eine 68 Kilometer lange Landgrenze mit Deutschland, während die deutsche Grenze allein zu Polen, Tschechien und Österreich insgesamt 2000 Kilometer ausmacht. Und es gibt vor allem einen historischen Unterschied, der oft in der dänischen Debatte übersehen wird: Deutschland hat vor dem Hintergrund des Nationalsozialismus einen moralisch verpflichtenden Artikel 16 a im Grundgesetz: „Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.“

Freundschaft

Beide Seiten betonten immer wieder die deutsch-dänische Freundschaft, die sich nun in schweren Herausforderungen für Europa bewähren muss.

Längst ist dabei nicht von der Minderheiten-Frage die Rede, sondern von der gemeinsamen Verteidigung in Nord- und Ostsee als höchste Priorität.

Dänemark und Deutschland haben neue Grenzen.

Und das Grenzland hat neue Aufgaben!