Diese Woche in Kopenhagen

„Mildere Winde für Mette Frederiksen“

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Derzeit geht es für die Sozialdemokratie nach einem zweijährigen Tief wieder aufwärts. Der ernste Hintergrund sind die internationalen Krisen. Staatsministerin Mette Frederiksen beweist ein weiteres Mal, dass sie in solchen Situationen besonders stark ist, meint Walter Turnowsky.

Eine Schwalbe macht noch keinen Sommer – und eine Umfrage noch keinen Aufschwung.

Doch die ersten Schwalben werden vermutlich in diesen Tagen in Dänemark ankommen und zumindest einmal den Frühling einleiten. Und irgendwann werden die für die Temperatur zuständigen Wettergottheiten das wohl auch mitbekommen.

In den Umfragen wehen jetzt für die Sozialdemokratie die mildesten Winde seit Langem. Laut „Ritzau“ geht es für die Partei bei Voxmeter seit sechs Wochen stetig aufwärts. Auch bei anderen Instituten zeichnet sich dieser Trend ab.

Es ist noch verfrüht, von einem regulären Hochdruckgebiet zu sprechen. Von den 23,4 Prozent in dieser Woche ist es immerhin noch ein Stückchen bis zum Wahlergebnis von 27,5 Prozent, das die Partei 2022 erzielte.

Man kann jedoch durchaus die Entwicklung als die Ankunft von sozialdemokratischen Schwalben werten. Ob der Sommer der Arbeiterpartei dann warm und sonnig oder doch eher ein typischer dänischer Sommer wird, muss sich noch herausstellen.

Aufwind durch Trump

Zunächst mal kann sich Mette Frederiksen zumindest darüber freuen, dass sie aus dem Tief heraus ist. Die Freude kommt jedoch vor einem sehr ernsten Hintergrund. Denn es besteht kein Zweifel, dass die Ballung der internationalen Krisen die Ursache für die steigende Unterstützung für die Staatsministerin ist.

Hier kommt es ihr zugute, dass sie bei den Wählerinnen und Wählern als kompetente Krisenmanagerin wahrgenommen wird. Das hat Frederiksen bereits während der Corona-Krise bewiesen und erneut nach Putins Angriff auf die Ukraine.

Nachdem der US-Präsident Donald Trump das gesamte internationale Gefüge ins Wanken gebracht hat, kann die Staatsministerin erneut ihre Stärken zur Geltung bringen. Im politischen Alltagsgeschäft und bei der Formulierung von politischen Zielen und Visionen ist sie nämlich bei Weitem nicht so stark.

Ich will ihr hier in keiner Weise unterstellen, dass sie sich über die aktuelle internationale Lage freuen würde. Die sieht sie genauso ernst, gefährlich und bedrückend, wie wir alle anderen auch. Aber es ist eine Tatsache, dass die Unterstützung für sie und ihre Partei in Krisenzeiten groß ist.

Opposition ohne Kandidatin oder Kandidaten für das Staatsministerium

Hinzu kommt, dass derzeit weit und breit keine Alternative zu Mette Frederiksen als Staatsministerin auszumachen ist. Die bürgerliche Opposition kann sich noch nicht einmal dazu aufraffen, eine Kandidatin oder einen Kandidaten für den Posten zu ernennen.

Der naheliegendste wäre Alex Vanopslagh von der Liberalen Allianz, die laut Umfragen seit mehr als zwei Jahren die größte bürgerliche Partei ist. Nach dem Höhenflug im ersten Jahr der SVM-Regierung ist ihm und seiner Partei im vergangenen Jahr ein wenig die Puste ausgegangen.

Außerdem braucht man erst einmal eine Mehrheit, um eine Regierung bilden zu können. Und so eine haben die bürgerlichen Parteien in den Umfragen selbst dann nicht, wenn man die derzeitige Regierungspartei Venstre dazuzählt.

Selbst wenn Lars Løkke Rasmussens Moderate das Zentrum verlassen würden, um sich auf die bürgerliche Seite zu schlagen, reicht es momentan gerade mal für ein Patt mit dem roten Block.

Derzeit deutet also so einiges darauf hin, dass die Staatsministerin nach der Wahl erneut Mette Frederiksen heißen kann. Bis dahin können jedoch noch eineinhalb Jahre hin sein und in der Zeit kann sich so einiges ändern.