„Lars Løkkes Flirt mit SF“

SF-Chefin Pia Olsen Dyhr kann auf ein Jahr zurückblicken, indem sie mit einem milden Rückenwind durch die politische Landschaft gesegelt ist. Lars Løkke Rasmussen hat mit seinem moderaten Clownbus dagegen so ziemlich alle Schlaglöcher erwischt, die es überhaupt nur zu erwischen gab.

Es ist also kein Wunder, dass die Stimmung ausgesprochen gut war, als die Sozialistische Volkspartei am Wochenende in Kolding ihren Parteitag abhielt. Etwas erstaunlicher schon, dass die Stimmung beim zeitgleichen Parteitag der Moderaten auf Amager fast ebenso gut war.

Aufwind und Abwind in den Umfragen

Bei der Wahl 2022 erhielten die Moderaten 16 Mandate. Seither hat die Fraktion vier davon verloren. Wären jetzt Folketingswahlen, wären nur noch sieben übrig.

Die SF-Fraktion dagegen könnte sich laut derselben Umfrage über sieben neue Kolleginnen und Kollegen freuen. Daher träumt die linke Partei auch davon, bei der Kommunalwahl Bürgermeisterposten zu ergattern.

Derzeit hat sie zwei davon, beim Parteitag sprach Christina Lykke aus Frederikshavn laut „DR“ davon, dass 20 möglich wären. Die Chefin selbst hält sich bei derartigen Prognosen vornehm und wohlweislich zurück. Zumal der Rückenwind in den Umfragen für SF schwächer geworden ist, seit Staatsministerin Mette Frederiksen wieder an Popularität gewinnt.

SF in Nordschleswig schwach

Egal, wie es nun mit den Bürgermeisterposten für SF bei den Kommunalwahlen ausgeht, keiner davon wird in Nordschleswig landen. Diese Prognose traue ich mich, ohne zu zögern, auszusprechen. Die Partei ist in den vier Kommunen traditionell ohne große Bedeutung. Allerdings wird sie mit hoher Wahrscheinlichkeit auch hier zulegen und kann durchaus ein ernstzunehmender politischer Faktor werden – auch bei der Wahl der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister.

In den großen Städten sieht die Sache schon ganz anders aus. Ein symbolträchtiger Sieg wäre es, wenn es gelingen sollte, in Kopenhagen die Oberbürgermeisterin zu stellen. Diesen Posten hat seit mehr als 100 Jahren die Sozialdemokratie inne.

Der Traum vom OB-Posten in Kopenhagen

Jetzt konkurriert SF mit der noch linkeren Einheitsliste um den ersten Platz in der Hauptstadt. Die Sozialdemokratie liegt in den Umfragen weit abgeschlagen auf dem dritten Platz.

Für Pia Olsen Dyhr wäre der OB-Posten in Kopenhagen sowie weitere SF-Politikerinnen und Politiker im Bürgermeisteramt ein wichtiger Schritt zu dem, was sie sich am meisten wünscht – nämlich eine Regierungsteilnahme. SF gehört historisch nicht zu den Machtparteien in Dänemark. Olsen Dyhr hat konsequent daran gearbeitet, dies zu ändern.

Die Moderaten sind eine Machtpartei

Womit wir – über einige Umwege – wieder bei der guten Stimmung beim Moderaten-Parteitag wären. Løkkes Partei hat es nämlich gleich im ersten Anlauf geschafft, Regierungspartei zu werden. Jetzt setzt die Koalition Schritt für Schritt das Regierungsprogramm um – nach Aussage der Regierungsparteien sind ungefähr drei Viertel geschafft.

In der Wahrnehmung der Moderaten sind es in weiten Teilen ihre Ziele, die umgesetzt werden. Schließlich stehen sie politisch gesehen zwischen der Sozialdemokratie und Venstre. Genau das ist die Grundlage der Partei; ohne Regierungsmacht verliert sie ihre Existenzberechtigung.

Daher bereitet sich der gewiefte Machtfuchs Lars Løkke Rasmussen auch schon mal auf die wahrscheinliche Situation vor, dass es nach der Wahl nicht mehr für eine SVM-Koalition reicht. Soll es eine Neuauflage einer breiten Regierung über die Mitte geben, braucht es also weitere Partner.

Koalitionsmöglichkeiten

Da bieten sich rechts von der Koalition die Konservativen und links davon SF an. Das ist wohl auch einer der Gründe, weshalb Løkke von Amager aus einen Gruß nach Kolding schickte: „Auf Pia ist Verlass.“

Besagte Pia wünscht sich allerdings keine breite Zentrumsregierung. Ihr Wunschtraum ist eine Koalition zwischen SF und der Sozialdemokratie, unterstützt von der roten Seite des Folketings. Was nicht heißen will, dass sie sich nicht auch an einer Koalition mit den Moderaten beteiligen würde, sollte das der Weg zur Regierungsmacht sein.