„Hammelsprünge, Knopfdrücke und namentliche Abstimmungen“

Es gibt immer wieder Momente, in denen ich über einen Unterschied zwischen Dänemark und Deutschland überrascht werde.

Einen solchen Moment erlebte ich am Montag bei der Vertrauensabstimmung über die Regierung Olaf Scholz. Nein, nicht die Tatsache, dass eine vorgezogene Neuwahl in Deutschland nur über ein Misstrauensvotum geht, hat mich überrascht. Das war mir wohlbekannt.

Die Sache mit den Namen

Es war ein anderes Detail, das mich überraschte. In der ersten Meldung über das Votum stand, dass erst später bekannt werden würde, wer für und gegen den Vertrauensantrag gestimmt hatte. Dabei hatte ich doch irgendwo etwas von einer namentlichen Abstimmung gelesen.

Aus dem Folketing kenne ich es, dass alle Abgeordneten auf einen Knopf drücken, und dann wird auf einem großen Schirm mit Grün, Rot und Gelb angezeigt, wer dafür oder dagegen gestimmt oder sich enthalten hat.

Abstimmungsergebnis sofort auf der Homepage

Und habe ich nicht ganz genau im Kopf, wer wo sitzt, hilft mir die Homepage des Folketings weiter. So kann ich am Donnerstag unmittelbar nach der Abstimmung über die Einbürgerung von gut 2.000 Menschen nachlesen, dass die Abgeordneten der Sozialdemokratie, von Venstre, der Sozialistischen Volkspartei (SF), der Moderaten, der Einheitsliste, von Radikale Venstre und der Alternativen (79 insgesamt) für den Antrag gestimmt haben. Dagegen waren die Abgeordneten der Dänischen Volkspartei (DF) sowie der Fraktionslose Lars Boje Mathiesen (5). Enthalten haben sich die Abgeordneten der Dänemarkdemokraten, der Liberalen Allianz (LA), der Konservativen sowie der Fraktionslose Mike Fonsecca.

Somit habe ich auch eine kleine Entscheidungshilfe für Menschen geliefert, die starke Meinungen für oder wider die Zuteilung von Staatsbürgerschaft haben, und noch überlegen, welcher Partei sie bei der Wahl, die früher oder später kommen wird, ihre Stimme geben sollen.

Abstimmung mit farbigen Karten und Urne

Doch zurück zum Thema: Die Sache mit der Scholz-Abstimmung führte dazu, dass ich auf der Homepage des Bundestages gestöbert habe, was es mit dieser namentlichen Abstimmung eigentlich auf sich hat. Zunächst erfuhr ich, dass der Bundestag „in politisch umstrittenen Fragen“ in einer namentlichen Entscheidung abstimmt. Na, das traf ja für die Frage um die Zukunft der Bundesregierung schon einmal zu.

Als ich weiterstöberte, konnte ich nachlesen, dass jede und jeder Abgeordnete drei verschiedenfarbige Stimmkarten bekommt, auf denen der eigene Name steht. Wer nun Scholz das Vertrauen aussprechen wollte, so wie die Abgeordneten der SPD und drei von der AfD, hat die blaue Karte in eine Urne geworfen. Die Abgeordneten der CDU/CSU, der FDP, des BSW, der Linken und 69 von der AfD haben mit der roten Karte ihr Nein kundgetan. Die Abgeordneten der Grünen haben sich mit der weißen Karte taktisch begründet enthalten.

Auszählung per Hand

Anscheinend sind die Webdesignerinnen und -designer des Bundestages mit der Farbwahl für die Karten nicht ganz einverstanden. Zumindest werden auf der Homepage die Ja-Stimmen grün, die Nein-Stimmen in Magenta und die Enthaltungen blau angezeigt.

Das Verfahren mit der Urne erklärt natürlich auch, warum erst nach einiger Zeit bekannt wurde, dass zum Beispiel drei AfDler für Scholz gestimmt haben. Die Schriftführerinnen und -führer müssen da natürlich manuell Hand anlegen, um zu ermitteln, wer welche Karte in die Urne gesteckt hat. Und erst danach können sie alles für die Homepage eintippen.

Stehen heißt Ja

Ich war aber mit dem Stöbern noch nicht fertig, denn im Folketing sind – wie oben beschrieben – im Prinzip alle Abstimmungen namentlich. Wie läuft es also im Bundestag, wenn es nicht gerade um ein politisch umstrittenes Thema geht?

Im Normalfall stimmen die Abgeordneten ganz klassisch per Handzeichen ab. Wenn dann endgültig über eine Gesetzesvorlage abgestimmt wird, erheben sich die Befürworterinnen und Befürworter, wer dagegen ist, bleibt sitzen. Wie man sich in dem Fall enthalten kann, ist auf der Homepage nicht beschrieben, aber ich hätte da durchaus ein paar Vorschläge, die sogar zur körperlichen Ertüchtigung der Frauen und Herren Abgeordneten beitragen würden.

Der Hammelsprung

Nun kann es vorkommen, dass nicht ganz leicht abzuschätzen ist, wie viele stehen beziehungsweise sitzen. Und damit wären wir bei meinem Lieblingsausdruck bei diesem Thema: dem Hammelsprung. Das Bild von Schafen, die im Plenarsaal umherspringen, werde ich nicht ganz los, obwohl mir bereits so ungefähr bekannt war, worum es geht.

Ich habe dann aber doch lieber noch einmal genau nachgeschaut. Beim Hammelsprung verlassen alle Abgeordneten den Plenarsaal. Sie kommen dann entweder durch eine Ja-Tür, eine Nein-Tür oder eine Enthaltungs-Tür wieder herein. Jeweils zwei Schriftführende zählen bei jeder Tür nach, wie viele durch sie hineinmarschieren.

Womit wir plötzlich wieder beim Thema „körperliche Ertüchtigung“ sind. Allerdings ist mir nicht bekannt, ob es Studien über die gesundheitliche Verfassung von Bundestagsabgeordneten verglichen mit Folketingsmitgliedern gibt. Denn allein das regelmäßige Aufstehen tut ja mehr für die Fitness als ein Knopfdruck.

Analog oder digital – das ist hier die Frage

Und bevor jemand jetzt über altmodisch, analoge Deutschland schimpft, dass sich am digitalen Dänemark ein Vorbild nehmen sollte, möchte ich daran erinnern, dass Technik einen auch mal im Stich lassen kann.

Bei den Abstimmungen über die DF-Änderungsanträge zum Einbürgerungsgesetz am Dienstag streikte die Abstimmungsanlage plötzlich, und die Sitzung musste unterbrochen werden. Das kann dir beim Hammelsprung nicht passieren; da stolpert höchstens mal jemand.

Allerdings funktionierte die Anlage nach gut zehn Minuten wieder und die Sitzung konnte fortfahren. Ein Hammelsprung dauert länger.