„Fünf Anzeichen dafür, dass in diesem Jahr gewählt wird“

Die erste Stadtratssitzung des Jahres in Apenrade zog sich in die Länge – nicht wegen komplizierter Entscheidungen, sondern wegen hitziger Debatten. Ich habe den Verdacht, dass dies schon ein Vorgeschmack auf den bevorstehenden Wahlkampf sein könnte und habe fünf Beispiele herausgepickt, um meine Vermutung zu belegen.

1. Politik statt WM-Handball

Die Tagesordnung der Januar-Sitzung umfasste 21 Punkte, von denen die allermeisten einfach nur abgenickt hätten werden können. Dennoch währte die Sitzung fast zweieinhalb Stunden.
Der sportbegeisterte Bürgermeister Jan Riber Jakobsen (Kons.) war zu Beginn der Monatssitzung noch zuversichtlich, dass alle gemeinsam eine halbe Stunde später rechtzeitig zum Anpfiff der Viertelfinalpartie bei den Handball-Weltmeisterschaften zwischen Dänemark und Brasilien vor dem TV-Gerät sitzen würden. Der Bürgermeister irrte.

2. Bäumchen-wechsle-dich 1:

Venstre-Politikerin Kirsten Nørgård Christensen hat angekündigt, bei den kommenden Wahlen nicht mehr anzutreten. Nach 28 Jahren ist für sie Schluss. Die deutsche Fußballtrainerlegende Sepp Herberger soll mal gesagt haben: „Nach dem Spiel ist vor dem Spiel.“ Inzwischen findet diese Aussage in verschiedenen Lebensbereichen Anwendung, auch in der Politik.

Auf jeden Fall hat die frühere Venstre-Fraktionssprecherin Christensen zum 1. Februar ihren Platz im Ökonomieausschuss geräumt, um Platz für ihre Parteikollegin Susanne Provstgaard zu machen. Im Gegensatz zu Nørgård Christensen kandidiert Provstgaard nämlich wieder. Die Wirtschaftsfrau aus Kollund in dieses Gremium zu hieven, könnte darauf hindeuten, dass Venstre die designierte Fraktionsvorsitzende schon mal in Stellung fahren möchte, falls oder wenn Spitzenkandidat Thomas Andresen den Bürgermeisterposten zurückerobert.

3. Bäumchen-wechsle-dich 2:

Nach parteiinternen Querelen hat die Stadtratsabgeordnete Ida Smed der nationalkonservativen Dänischen Volkspartei (Dansk Folkeparti) am Jahreswechsel den Rücken gekehrt. Nach ein paar Tagen hat sie sich den rechtspopulistischen Dänemarkdemokraten zugewandt.
Laut „JydskeVestkysten“ haben die parteiinternen Zwistigkeiten angefangen, als ein Großteil der Neuen Bürgerlichen im Herbst 2023 nach Zusammenarbeitsschwierigkeiten mit dem damaligen NB-Spitzenmann Jan Køpke Christensen (inzwischen parteilos) von der einen zur anderen rechtspopulistischen Partei wechselte. Zu den gewechselten NB-Mitgliedern gehört auch Kim Andkær Doberck, der am Mittwoch für den verhinderten Hans Christian Gjerlevsen in die DF-Fraktion nachgerückt war.

4. Standesamtliche Hochzeiten

Kleines Bonmot am Rande:

Zu den NB-Mitgliedern, die ins DF-Lager gegangen sind, gehört auch Kim Andkær Doberck, der am Mittwoch für den verhinderten Hans Christian Gjerlevsen in die DF-Fraktion nachgerückt war. Jener Andkær Doberck meldete sich zu Wort, als es darum ging, dem Standesamt zusätzliche Mittel zuzuführen, weil die Anzahl der standesamtlichen Hochzeiten in Apenrade markant angestiegen ist. Waren es 2022 noch 737 Eheschließungen, gaben sich 2024 1.450 Paare das Jawort. Der DF-Vikar hielt es für „unhaltbar, dass man mit kommunalen Steuergeldern um sich wirft, wenn gleichzeitig im Seniorenbereich gespart wird.“ Der Vorsitzende des zuständigen Sozial- und Seniorenausschusses, Michael Christensen von der Sozialistischen Volkspartei (SF), machte den politisch diametral denkenden Kim Andkær Doberck völlig wertfrei und ruhig darauf aufmerksam, dass es doch keinerlei Einsparungen im Seniorenbereich gegeben hätte.

Allerdings kann es durchaus als Nachtreten Jan Køpke Christensens gewertet werden, wenn er seinen ehemaligen NB-Parteifreund Andkær äußerst unfreundlich anraunzt: „Vorsicht mit solch populistischen Aussagen! Bei allem Respekt vor deinen Ansichten: Du musst dich mehr mit der Sache befassen.“ Bei der Aussage Køpkes mussten einige der unbeteiligten Stadtratsabgeordneten dann doch grinsen, weil Populismus eigentlich sein Metier ist. Dass zwischen den beiden ehemaligen Parteifreunden ein vergiftetes Klima herrscht, war jedoch für alle spürbar.

Ungewöhnlich war der Tagesordnungspunkt 19. Es ging dort um zusätzliche Mittel für standesamtliche Hochzeiten. Im Grunde stritten sich die zwei Lager im Stadtrat nur um 100.000 Kronen für das offizielle Hochzeitsgeschenk der Kommune – zwei Sektkelche mit dem eingravierten Makrelen-Wappen Apenrades. Venstre und DF wollten das Geschenk künftig streich. Dass die um 150.000 Kronen gestiegenen Verwaltungsgebühren natürlich bezahlt werden müssen, war klar. Dort lautete die Frage nur, aus welcher Kasse das Geld genommen wird.

Ungewöhnlich war allein schon die Tatsache, dass Punkt überhaupt auf der Tagesordnung der Januar-Sitzung des Stadtrats landete. Normalerweise findet der Arbeitsmarktausschuss unter der Führung der Sozialdemokratin Dorrit Knudsen immer einen Konsens.

Der war in diesem Fall offensichtlich nicht möglich. Eine Mehrheit im Arbeitsmarktausschuss bestehend aus drei V- und einer DF-Stimme setzte sich gegen die dreiköpfige Minderheit bestehend aus einer Sozialdemokratin, einem Sozialdemokraten und einem Konservativen durch.

Der Punkt war bereits anderthalb Stunden im Arbeitsmarktausschuss debattiert worden und nahm nun erneut knapp anderthalb Stunden der Stadtratsdiskussion ein. Schließlich endete es mit dem erwarteten Ergebnis: Die 17-köpfige Mehrheit bestehend aus Konservativen, Sozialdemokraten, Schleswigscher Partei, Einheitsliste und dem parteilosen Køpke Christensen setzte sich durch.

5. Der Antrag der Opposition

Im Vorfeld der ersten Sitzung des neuen Jahres war allen Beteiligten schon bewusst, dass ein Punkt besonders heftig diskutiert werden könnte, auch wenn hier die Mehrheitsverhältnisse von vornherein klar waren. Die 17-köpfige Mehrheit der „regierenden“ Koalition würde sich auch hier gegen die 14 Abgeordneten von Venstre, Dänischer Volkspartei und Dänemarkdemokraten durchsetzen.
So kam es dann auch. Allerdings war vorher rund eine Stunde über einen gemeinsamen Antrag der drei Oppositionsparteien diskutiert worden. Sie hatten gefordert, dass ein ganzheitlicher Plan für das Gebiet nördlich von Kilen und des nördlichen Teils der Fußgängerzone erstellt werden sollte, bevor der Gasværksvej weiter aufgerüstet wird, um künftig den Schwerlastverkehr durch die Stadt und zum Hafen aufnehmen zu können.

Für Außenstehende war die teilweise recht hitzig geführte Diskussion nicht ganz nachzuvollziehen, denn alle schienen sich einig, dass der Visionsplan „Fremtidens Købstad“, der seinerzeit unter Führung des damaligen Venstre-Bürgermeisters Thomas Andresen (V) erstellt wurde, weiterhin das Ziel aller ist. In dem Plan ist vorgesehen, dass der Verkehr auf Sicht von der H. P. Hanssens Gade auf den Gasværksvej umgeleitet wird.

Wenn der Verlauf der ersten Sitzung im Jahr 2025 jedoch ein Hinweis auf den politischen Ton in Apenrade bis zur Wahl im November ist, dann werden die nächsten acht Monate kein Zuckerschlecken sein – weder für die Abgeordneten noch für die Mitarbeitenden und auch nicht für die Bürgerinnen und Bürger (sprich: Wählerinnen und Wähler).

Ja, der Austausch von unterschiedlichen Meinungen und Ansichten bietet Möglichkeiten zur Veränderung und Entwicklung, aber hitzige Wortgefechte im Stadtratssaal zerstören Vertrauen und Beziehungen.

Dicke Luft macht Atemnot – auch im übertragenen Wortsinn.