Kommunalwahl 2017
In Nordschleswig ticken die Uhren langsamer
In Nordschleswig ticken die Uhren langsamer
In Nordschleswig ticken die Uhren langsamer
Welche Chancen hat Stefan Kleinschmidt, den Bürgermeisterposten zu bekommen? Kann die Schleswigsche Partei ihr drittes Mandat zurückgewinnen? Wie ist die Ausgangslage für die anderen Parteien? Gut zwei Wochen vor der Kommunalwahl am 21. November wagt unsere Sonderburger Lokalredakteuren Ruth Nielsen eine Wahlprognose für ihre Kommune.
Zwei Wochen vor der Wahl hat der Danfoss-Vorsitzende Jørgen Mads Clausen die Schleswigsche Partei (SP) beflügelt. Er unterstützt die Anwärterschaft von Stephan Kleinschmidt auf das Bürgermeisteramt. Der Spitzenkandidat hofft durch diesen anerkennenden Rückhalt, dass mehr Bürger ihren Blick auf die Politik der SP richten werden.
Ob sie auch ihr Kreuz hinter seinen oder einen anderen SP-Namen setzen werden? Eine Persönlichkeit wie Jørgen Mads Clausen kann auf Lebens- und Wirtschaftserfahrungen zurückgreifen, die ohne den Blick über den Tellerrand hinaus nicht möglich sind.
Was aber ist mit Frau und Herrn Jensen, also die ganz normalen Wähler? Sind sie bereit, einen „hjemmetysker“ auf dem Bürgermeisterstuhl zu akzeptieren? Die Zustimmung zu Stephan Kleinschmidt ist da. Bei jeder Wahl hat er seine persönliche Stimmenzahl fast verdoppeln können. Das zeigt, dass die SP-Politik auch von der Mehrheitsbevölkerung respektiert wird. Er ist ein Politiker mit Visionen (EU-Kulturhauptstadt, Schlossgärtnerei, Landesgartenschau), für den „Zusammenarbeit“ keine Worthülse ist. Er ist kompromissbereit, wenn es der Sache, nicht ihm persönlich dient.
So weit, so gut. Aber was in Flensburg mit dem Dänen Simon Faber möglich war, ist es nicht unbedingt für Kleinschmidt in Sonderburg. In Nordschleswig ticken die Uhren langsamer. Es sei nur an die mit Ressentiments beladene Diskussion über zweisprachige Ortsschilder erinnert, an diffamierende Äußerungen auf dem Bürgertreffen zum Bau des deutschen Kindergartens in Broacker, an die Flut von Leserbriefen, die von Vorurteilen/Nichtwissen nur so strotzten, als er seine Anwärterschaft bekannt gegeben hatte. Oder was ist davon zu halten, wenn eine Gymnasiastin denkt, die SP wolle Jütland mit Deutschland vereinigen?
Bei dieser Wahl ist es wichtig für die SP, das dritte Mandat zurückzugewinnen. Das hat sie mit der Dänischen Volkspartei (DF) gemeinsam und noch mehr: Beide gehörten wie Venstre 2013 zu den Wahlsiegern, wurden in der Wahlnacht von den Genossen ausgebootet und haben ein Mitglied an eine andere Partei/Liste verloren: Karsten Grau führt 2017 die „Neuen Bürgerlichen“ an, Sven Jensen ist zu Venstre gewechselt.
Es kommt auf Strategie und Taktik in der Wahlnacht an. Die SP ist eine kleine Partei und steht unweigerlich mit Schwergewichten in möglichen Koalitionsverhandlungen. Da muss sie viel in die Waagschale werfen, wenn sie nicht Zünglein an der Waage ist.
Die Sozialdemokraten mit heute zwölf Mandaten werden aller Voraussicht nach die größte Partei im Stadtrat bleiben und zulegen. Die Genossen stellen den Bürgermeister und können somit vielleicht den sogenannten Bürgermeisterbonus für sich verbuchen. Aber würden sie auf das Bürgermeisteramt verzichten, um an der Macht zu bleiben? Bürgermeister Erik Lauritzen ist in diesen bald vier Jahren an dieser Aufgabe persönlich gereift. Anfangs wirkte er unbeholfen und unsicher. Das hat sich gelegt, obwohl er immer noch kein großer Rhetoriker ist.
Allerdings: Erik Lauritzen ist kein Politiker der großen Taten, der Visionen. Ihm ist zugutezuhalten, dass „seine“ Kommune an erster Stelle steht, aber wer Entwicklung und Wachstum will, muss weiter schauen, zu den Nachbargemeinden und auch auf die andere Seite der Grenze. Zusammenarbeit ist ein magisches Wort, das in seinem Sprachgebrauch eher wiederum nur im Kleinen, im Ratssaal, Anwendung findet.
Das andere Schwergewicht ist Venstre. Ob es Peter Hansen (Venstre) dieses Mal schafft, sich die Bürgermeisterkette zu sichern? Er ist nicht mal in der eigenen Partei wohl gelitten, auch nicht in Wirtschaftskreisen. Wenn nicht mal seine eigenen Leute 100 Prozent hinter ihm stehen, wie sollen es dann potenzielle Koalitionspartner tun? Es könnte klappen, wenn Venstre an seinen Erdrutschsieg von 2013 (von fünf auf neun Mandate) anknüpfen kann, was aber unrealistisch ist.
DF könnte es, entgegen dem Landestrend, gelingen, das dritte Mandat zurückzuholen und noch mehr. Mit Sprecher Stefan Lydal hat sie nicht nur einen moderaten Vertreter, der sachlich seine Anliegen vorbringt, sondern mit Folketingsmitglied Jan Callesen einen „Mann des Volkes“, der vor allem in seinem Revier Nordalsen punkten dürfte.
Eine Wiederwahl dürfte für den Konservativen Ole Stenshøj Wandahl drin sein. Er hat zwar für seine Partei keine markanten Duftmarken gesetzt, sich aber Anerkennung verschafft durch Maßnahmen seines Gewerbeausschusses wie „Erhvervsservice“ und Firmengründer.
Bei dieser Wahl hängt für Fælleslisten das weitere Überleben ab. Von den einst acht Mandaten mit Aase Nyegaard als Bürgermeisterin schrumpfte sie 2013 auf zwei Mandate, trotz knapp 3.000 Stimmen. Sie tritt ohne Bündnispartner an, will es aus eigener Kraft schaffen. Ob das Aase Nyegaard und ihrem Team gelingt, darf bezweifelt werden. Für ein Mandat dürfte es reichen.
Ob es die Radikale Venstre mit Spitzenmann Kristian Myrhøj 2017 schafft? Wenn sie ein Mandat holen sollte, könnte das eines vom Bündnispartner SP sein.
Es ist wahltaktisch stets klug, sich als große Partei mit kleineren zu verbünden. Allen Bündnispartnern geht es darum, keine Stimme zu verschwenden, doch erfahrungsgemäß sind die kleinen Parteien eher Mandatsbeschaffer für die Großen. So verloren die Volkssozialisten trotz 1.034 Stimmen 2013 ihr einziges Mandat. Der damalige Vertreter Jørgen Jørgensen will es wieder wissen und führt die gebundene Liste an.
Der Einheitsliste genügten 2013 1.216 Stimmen für einen Sitz. Dessen Repräsentant Anders Brandt hat früh den Wert des ländlichen Raums als politisches Thema erkannt. Hilfreich ist ihm sein Vorsitz im Dorfbezirksausschuss und dem damit verbundenen Netzwerk zu den Dorfgilden. Als Ein-Mann-Fraktion hat er sich mit versierten Beiträgen markieren können. Ich denke, seine Liste wird das Mandat trotz roter Übermacht im Bündnis behalten.