Dänemark plant Milliardenfonds zur schnellen Aufrüstung

Dänemarks Staatsministerin Mette Frederiksen (Soz.) hat angekündigt, dass die Regierung in den nächsten Tagen einen Fonds zur schnellen Aufrüstung des dänischen Militärs präsentieren wird. Medienberichten zufolge soll es sich um einen Fonds in Höhe von 50 Milliarden Kronen (etwa 6,7 Milliarden Euro) handeln.

Frederiksen sprach nach einem Treffen in Paris am Montag von einer notwendigen Stärkung der Verteidigungsfähigkeit: „Das wichtigste Signal heute ist die Notwendigkeit der Aufrüstung. Wir müssen sowohl in Dänemark als auch in Europa aufrüsten.“

Kritische Haltung zu Waffenruhe

Die dänische Staatsministerin verwies auf die zunehmende Bedrohung durch Russland. „Wir müssen verhindern, dass Russland den Krieg von der Ukraine auf andere europäische Staaten ausweitet“, betonte Frederiksen.

Sie warnte jedoch auch vor den Risiken einer verfrühten Waffenruhe im Ukraine-Krieg: „Eine Waffenruhe kann schlimmer sein, als sie auf den ersten Blick erscheint. Russland könnte diese nutzen, um neue Angriffe auf andere Länder vorzubereiten.“

Schnelle Mittelvergabe

Der Fonds, der intern als „Beschleunigungsfonds“ (accelerationsfonden) bezeichnet wird, soll sicherstellen, dass bereits 2025 rund 25 Milliarden Kronen investiert werden. Die restlichen Mittel sollen bis 2026 folgen. Um den Prozess zu beschleunigen, plant die Regierung, auf die sonst üblichen Vergabeverfahren zu verzichten. Dies ist möglich, wenn es um den Schutz nationaler Sicherheitsinteressen geht.

Frederiksen machte klar, dass die Aufrüstung teuer wird: „Es ist bedauerlich, dass wir in diese Lage geraten sind. Aber die Voraussetzung für gute Verhandlungen mit Russland ist, dass wir jetzt stärker auf Waffen als auf Waffenstillstand setzen.“