„Alphatiere, Kühe und Krise“

Dänemark steht nun als EU-Vorsitzender im zweiten Halbjahr weltweit, zumindest europaweit im Blickpunkt des Interesses. Als die Däninnen und Dänen nur wenige Monate nach der erfolgreichen Volksabstimmung 2. Oktober 1972 und dem offiziellen Beitritt zur EWG am 1. Januar 1973 erstmalig im 2. Halbjahr 1973 den Vorsitz übernahmen, gab es übrigens auch eine schwere internationale Krise: die Öl-Krise, der Streit mit den arabischen Scheichs, der auch in Dänemark vorübergehend zu einem Sonntags-Fahrverbot führte.

Blickt man auf die bisherigen sieben Perioden zurück, in denen Dänemark auf der europäischen Kommandobrücke stand, bleibt ein Ergebnis in besonderer Erinnerung: die historische Osterweiterung im Jahre 2002, als der damalige Vorsitzende, Dänemarks Staatsminister Anders Fogh Rasmussen, im Bella Center auf Amager die berühmten Worte sprach: „Ein neues Europa ist geboren!“

Fogh 2025 mit neuen Enthüllungen über 2002

Bevor er nach langen Verhandlungen endlich die Erfolgsmeldung verkünden konnte, hatte jedoch hinter den Kulissen ein hartes Tauziehen auch mit beleidigenden persönlichen Fehden stattgefunden. Fogh hat – u.a. 2021 in einem Fernseh-Interview auf „DK4“ – zwar über Streitigkeiten mit dem deutschen SPD-Bundeskanzler Gerhard Schröder berichtet, doch in seinen kürzlich im Gyldendal-Verlag erschienenen Erinnerungen mit dem Titel „At turde“ (deutsch: Etwas wagen, sich trauen) lüftet er neue Staatsgeheimnisse über den Gipfel-Verlauf, der viel dramatischer als bisher bekannt verlief, ja der sogar kurz vor einem historischen Scheitern stand.

Wenn er nun 2025 in seinem Buch zu dem Fazit kommt, „Schröder sei tief unglaubwürdig, opportunistisch und auch ziemlich aggressiv“, mag diese ungewöhnlich harte Beurteilung vielleicht auch mit dem aktuellen Schröder-Bild zusammenhängen, das einen – nicht nur für ihn – unsympathischen Ex-Kanzler zeigt, der trotz des russischen Krieges gegen die Ukraine seine (auch finanziell lukrative) Freundschaft zu Putin nicht aufgeben will. Deshalb fällt Foghs Urteil so vernichtend aus, aber dass die Chemie zwischen beiden Alphatieren schon vor und während des EU-Gipfels in Kopenhagen auf eine harte Bewährungsprobe gestellt wurde, daran lässt der frühere Venstre-Politiker allerdings nicht den geringsten Zweifel.

Fogh stand 2002 vor der historischen Mammut-Aufgabe, 13 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer durch die Osterweiterung die nach 1945 erfolgte Teilung Europas zu beenden: Für ihn eine einmalige Chance, sich in der dänischen und europäischen Geschichte als europäischer Staatsmann einen Namen und Platz zu sichern.

Die Vorbereitungen auf den Gipfel begann Fogh fast ein Jahr zuvor – im Januar 2002 – , als er Bundeskanzler Schröder in Berlin aufsuchte. Im Oktober besuchte Fogh den am 22. September bei der Bundestagswahl wiedergewählten Schröder in dessen Heimatstadt Hannover, wo er nach seinen eigenen Worten auf „einen prahlenden Kanzler“ traf.

Fogh droht Schröder in Hannover

Foghs Strategie lautete schlicht und einfach: „Ich brauche Schröder, vor allem aber deutsches Geld.“ Er wusste natürlich, dass die Osterweiterung von 15 auf 25 EU-Mitglieder nicht aus der Brüsseler Portokasse zu bezahlen sei, sondern nur mit starker finanzieller Unterstützung der Bundesrepublik. Das war zwar richtig, nur hatte Fogh offenbar noch ein Deutschlandbild wie unter Kohl vor Augen. Dem früheren CDU-Kanzler war stets verdienstvoll nachgesagt worden, dass er – falls Probleme auf einem EU-Gipfel nicht zu lösen waren – einen deutschen Scheck ausschrieb und damit letztlich immer eine Einigung herbeiführen konnte.

Fogh lebte also mit einem falschen Deutschlandbild. Schröder war alles andere als der Europäer Helmut Kohl, und vor allem ließ er auch gegenüber Fogh seine Verärgerung darüber erkennen, dass sich offenbar nicht nur der französische Staatspräsident Chirac lieber einen anderen deutschen Kanzler gewünscht hatte.

Fogh musste aber im Vorfeld den SPD-Kanzler unter Druck setzen, um realistisch sein Ziel in Kopenhagen zu erreichen, doch – so Fogh über sein Gespräch in Hannover – Schröder war „direkt und beinhart“, ja, er machte dem dänischen Staatsminister sogar den Vorwurf, Deutschland für den Fall eines Scheiterns als „Sündenbock“ hinzustellen. Sollte es für Deutschland aber zu teuer werden, dann drohte Schröder sogar notfalls mit einem Stopp der Aufnahmeverhandlungen. Fogh konterte: „Dann wird jedem klar sein, dass du nichts willst. Das ist deine Verantwortung.“ Und der Staatsminister fügte hinzu: „Ich kann ihm einfach nicht glauben.“

Fogh: Schröder zu geizig – auch von Vorteil

Während eines darauffolgenden EU-Gipfels in Sevilla sorgte Schröder zumindest für eine gewisse Entspannung, als er seine scharfe Rhetorik vor allem als Verhandlungstaktik beschrieb. Da Fogh erfahren hatte, dass Schröder unbedingt frühzeitig den Gipfel verlassen wollte, um mit seiner Frau in London „shoppen“ zu gehen, nutzte Fogh die taktische Gelegenheit, ihn nicht nur zeitlich unter Druck zu setzen.

Er schlug vor, dass Deutschland und Frankreich eine gemeinsame Lösung bei den strittigen Fragen finden sollten, obwohl Fogh wusste, dass Kanzler und Präsident keine persönliche Wertschätzung für einander empfanden. Schröder zeigte sich jedoch einverstanden. Fogh ging danach vor die Presse und sagte, er wisse vom Kanzler, „dass Deutschland sein Äußerstes tun werde“, um die historischen Entscheidungen zu ermöglichen und um den europäischen Prozess seit der Wiedervereinigung erfolgreich abzuschließen.

Wenige Tage vor dem EU-Gipfel in Kopenhagen reiste Fogh erneut nach Berlin, doch wie erwartet machte der Kanzler ihm keine Zusage. Er war nach Foghs Worten „zu geizig“, und Fogh hatte den Eindruck, dass der Kanzler erst in Kopenhagen sein deutsches Portemonnaie öffnen wollte. Aber als der EU-Gipfel dann am 12. Dezember im Kopenhagener Bella Center eingeleitet wurde, nutzte Fogh den „Geiz“ des Kanzlers in seiner eigenen Verhandlungsführung, um vor allem gegenüber Polen, dessen Ministerpräsident Leszek Miller immer wieder die vorgelegten Angebote als unzureichend ablehnte, auf die Grenzen der deutschen Mitfinanzierung hinzuweisen.

Obwohl Deutschland und Frankreich inzwischen auch einen gemeinsamen Kompromiss-Vorschlag zur Finanzierung der künftigen Landwirtschaftspolitik eingebracht hatten, musste Fogh bis zur letzten Minute sogar mit dem polnischen Amtskollegen über die Milchquote für polnische Kühe ringen, sodass er später sogar von sich behauptete, nun könne er ja sogar Landwirtschaftsminister werden.

Großer Tag ausgerechnet am Freitag, dem 13.

Nach langen Verhandlungen kam dann – ausgerechnet am Freitag, dem 13. – der historische Durchbruch und die Foghsche Mitteilung „We have an agreement“, was angesichts der historischen Stunde sowohl den Beifall seiner Kollegen als auch von den rund 1.000 Journalistinnen und Journalisten hervorrief.

Fogh ließ sich zu Recht feiern, ohne jedoch ein Wort der Anerkennung für den deutschen Kanzler zu finden, der selbst „von einem großen Tag für Europa“ sprach und ausdrücklich die Verhandlungsführung der dänischen Präsidentschaft lobte.

Der anwesende Bundesaußenminister Joschka Fischer nutzte aber die deutsche Pressekonferenz, um Folgendes deutlich zu machen: „Es ist ganz entscheidend, hier noch einmal die Rolle des Bundeskanzlers zu erwähnen.“ Nach Fischers Worten hatte der Kanzler den entscheidenden Vorschlag gemacht, und er fügte hinzu: „Ich möchte das erwähnen, weil es falsch wäre, wenn an diesem Tag ein neues Europa entsteht, und der Bundeskanzler hier mit seinem Beitrag zu kurz käme.“

Die Verhandlungen waren offenbar so kräfteraubend, dass die Regierungschefs sofort erschöpft die dänische Hauptstadt verließen und sogar – protokollarisch ziemlich unhöflich – auf das royal auf Christiansborg angerichtete Festbankett von Königin Margrethe verzichteten. Die Gewinner außerhalb der Politik waren die Sicherheitsbeamten, die als Anerkennung für ihre Arbeit nun das Festmahl der Regierungschefs verzehrten.

Foghs Film-Schröder fühlt sich getäuscht

Ende gut – alles gut? Nein, denn die deutsch-dänische Verhandlungskrise drang wenige Monate später an die Öffentlichkeit, denn Staatsminister Fogh hatte dem dänischen Filmdokumentaristen Christoffer Guldbrandsen ermöglicht, mit einer Sondergenehmigung alles auch hinter den Kulissen zu drehen für eine Dokumentation. Alles stimmt allerdings nicht ganz, denn der Film wurde erst noch am Schneidetisch politisch redigiert. Von Anders Fogh, Drehbuch und Regie!

Am 22. April 2003 lief der Film mit dem Titel „Fogh bag Facaden“ im DR-Fernsehen, hier zeigte Profi Fogh seine Inszenierung als europäischer Staatsmann, doch der Film führte auch zu einer diplomatischen Krise zwischen Dänemark und Deutschland. Die anderen Regierungschefs wussten nichts von diesen Aufnahmen, und besonders Kanzler Schröder fühlte sich von Fogh arg hinters Licht geführt.

Filmemacher Fogh hatte nämlich eine entlarvende Guldbrandsen-Szene nicht weggeschnitten. Wörtlich: „Rasmussen würde gerne mit Schröder über Kühe reden, aber Schröder will mit Doris nach London fliegen“, sagt Rasmussen grinsend. Auch der grüne Außenminister Fischer muss sich gelb und schwarz geärgert haben, denn im Film berichtet der dänische Amtskollege Per Stig Møller, Fischer habe „drei Positionen zum EU-Beitritt der Türkei nach Kopenhagen mitgebracht und sie hintereinander präsentiert“.

Blamable Szenen: Für Fogh war es ein „ausgezeichneter Film“, der jedoch besonders in den deutschen Medien scharfe Kritik hervorrief, weil dem Kanzler nun vorgeworfen wurde, dass er über die deutsche Rolle beim Erweiterungsprozess sogar „gelogen habe“. Nachdem der „NDR“ die Guldbrandsen-Dokumentation unter dem deutschen Titel „Alles Banditen – Wenn europäische Politiker unter sich sind“ am 27. Mai 2003 über deutsche Bildschirme laufen ließ, da fasste der damalige Bundesverteidigungsminister Peter Struck – im Juni anlässlich des Besuchs seiner Motorrad-Gruppe im Deutschen Gymnasium in Apenrade – die Berliner Reaktionen wie folgt zusammen:

„Fischer ist verärgert, Schröder sehr verärgert.“

Mette-Merz statt Fogh-Schröder

Man mache sich keine Illusionen: So wie 2002 ist europäische (Macht-) Politik auch heute, wenn es um persönliche Eitelkeiten von Alphatieren und um nationale Interessen geht, aber die Herausforderungen, vor denen Dänemark nun im zweiten Halbjahr als EU-Vorsitzender stehen wird, sind wahrlich nicht geringer – eher im Gegenteil!

Immerhin: Eine Wiederholung à la Fogh-Schröder wird es mit Mette Frederiksen und Friedrich Merz nicht geben – glücklicherweise!