Politik in der Orientierungsphase

Nach der Kommunalwahl haben die kommunalen Ausschüsse ihre Arbeit aufgenommen. So unterschiedlich die Ausschüsse auch sein mögen, verbindet sie alle etwas. Es geht nun am Anfang des Jahres erst einmal um Orientierung. 

Die neu gewählten Ausschussmitglieder müssen sich mit der Materie vertraut machen und das könnte dauern. Carsten Leth Schmidt, Kommunalpolitiker der Schleswigschen Partei (SP), spricht von mindestens eineinhalb Jahren, um sich in die Materie einzuarbeiten – oder eine ganze Wahlperiode.

Für viele Neuland

Leth Schmidt hat bis zur Wahl im November als Vorsitzender den Technik- und Klimaausschuss geleitet; nun ist er einfaches Mitglied. Mit Blick auf den neuen Ausschuss sagt er: „Für die meisten ist das Neuland. Sich in die Inhalte einzuarbeiten, ist eine riesengroße Aufgabe.“ Der alte Ausschuss habe im Dezember nach der Wahl aufgehört zu arbeiten. 

Viel Zeit bleibt seiner Meinung nach nicht: „Im Februar sollten die ersten Entscheidungen getroffen werden. Es laufe nicht alles von selbst und sich nur mit Lieblingsthemen zu befassen, das gehe auch nicht, spricht Leth Schmidt aus Erfahrung. Auf sein Steckenpferd, die grüne Umstellung der Landwirtschaft in Zusammenarbeit von Grøn Trepart und lokalen Vereinen und Verbänden, schaut er besorgt und sagt: „Ich bin gespannt, wie der neue Ausschuss mit dem Thema umgeht.“ Zweifel, ob die Priorität beim neuen Ausschuss die gleiche bleibt, sind herauszuhören. 

Ausschuss: Team versus politischer Gegner

Ein kommunaler Ausschuss muss Entscheidungen fällen. Kann ein Ausschuss ein Team sein? Schließlich sitzen die Männer und Frauen als Parteimitglieder im Kommunalparlament und in den Ausschüssen, um dort eine Politik durchzusetzen, die ihrer Überzeugung entspricht – und die der Wählerinnen und Wähler, die die Politikerinnen und Politiker ins Kommunalparlament gebracht haben.

In der vergangenen Wahlperiode habe das ganz gut funktioniert, sagt Leth Schmidt. Verschiedene Ansichten müssen unter einen Hut gebracht werden. Dessen war man sich Leth Schmidt zufolge in den vergangenen vier Jahren bewusst. Ob das nun im wichtigen Technik- und Klimaausschuss gelingen wird, werde sich zeigen, so der SP-Politiker und lobt die ausschussübergreifende Zusammenarbeit der vergangenen Legislaturperiode, denn Überlappungen von Themen gebe es immer. „Wir sehen einen abrupten Neuanfang in der Kommunalpolitik. Das ist gut, wenn man ganz neue Sachen politisch nach vorn bringen will, für kontinuierliche Arbeit ist das schlecht“, resümiert er.