Mehr Tiefe, weniger Routine: Die SP-Fraktion will politische Arbeit anders organisieren

Die erste Sitzung des neu zusammengesetzten Stadtrats verlief noch unspektakulär. „Da war nichts Politisches im engeren Sinne dabei“, sagt Kurt Asmussen, Vertreter für die Schleswigsche Partei (SP). Entscheidungen, große Debatten oder Richtungsfragen standen nicht auf der Tagesordnung. Genau hier setzt jedoch ein Gedanke an, den Asmussen gemeinsam mit seinem Vorgänger Erwin Andresen bereits diskutiert hat: Die Fraktionssitzungen sollen künftig anders aufgebaut werden als bisher.

Fraktionsarbeit neu denken

Statt Sitzungen vor allem entlang der Tagesordnung des Stadtrats zu strukturieren, will die SP-Fraktion künftig stärker eigene Themen setzen. „Natürlich bleibt die Tagesordnung wichtig“, betont Asmussen. „Aber wir wollen weg davon, Punkt für Punkt routinemäßig durchzugehen.“ Stattdessen sollen einzelne Themen gezielt herausgegriffen und inhaltlich vertieft werden. Neu ist vor allem der Anspruch, Sitzungen sinnvoll zu gestalten. „Ich habe nie Lust gehabt, Sitzungen unnötig in die Länge zu ziehen, nur um Dinge zu wiederholen“, sagt Asmussen. 

Mehr Wissen, mehr Beteiligung

Gerade in einer Zeit, in der viele Entscheidungen komplexer werden – etwa in der Wirtschafts-, Finanz- oder Strukturpolitik – sei Wissen ein entscheidender Faktor. „Man bekommt einen Wissensvorsprung und kann früher mitdenken: In welche Richtung sollen sich bestimmte Bereiche entwickeln?“ Das mache politische Arbeit nicht nur anspruchsvoller, sondern auch relevanter für die Wählerinnen und Wähler.

Geplant ist auch, zu Fraktionssitzungen gezielt Fachleute einzuladen – etwa Geschäftsführer kommunaler Einrichtungen oder Personal aus der Verwaltung. „Dann geht es nicht um formale Vorlagen, sondern um Erklärungen, Zusammenhänge und Hintergründe“, so Asmussen. Ziel sei ein höherer fachlicher Input, der es ermögliche, politische Entscheidungen besser vorzubereiten und zu verstehen.

Hinter dem neuen Ansatz steckt auch ein demokratischer Anspruch. Asmussen erhofft sich, dass die vertiefte Arbeit nicht nur die Fraktion stärkt, sondern langfristig auch das Interesse an Kommunalpolitik erhöht. „Wenn man versteht, wie Prozesse funktionieren und warum Entscheidungen getroffen werden, entsteht ein ganz anderer Zugang“, hofft er. So sollen die Fraktionssitzungen mehr Interesse hervorrufen – und mehr Teilnehmerinnen und Teilnehmer finden.

Keine schnelle Neuausrichtung, aber neue Arbeitsform

Inhaltlich erwartet Asmussen zunächst keine grundsätzliche Neuausrichtung der Apenrader SP-Stadratspolitik. Viele Themen blieben bestehen, wie beispielsweise die Bebauung des Nørreports. Wichtiger sei daher die Art, wie man sich den Themen nähere, so Asmussen. Die geplanten thematischen Fraktionsabende sollen Raum schaffen für Diskussion, Einordnung und Vorbereitung. 

Auch kontroverse Themen wie die Diskussion um zweisprachige Ortsschilder werden nach Einschätzung Asmussens auf diesem Weg behandelt werden, allerdings nicht im Alleingang, sondern in offenen Diskussionen mit den anderen Parteien des Stadtrats.

Kontinuität im Auftreten

Für die Öffentlichkeit solle sich die Aufgabenverteilung zwischen Asmussen und Andresen nicht ändern, so der neue Fraktionsvorsitzende. Schon in den vergangenen vier Jahren habe es keine strikte Aufgabenteilung gegeben. „Jeder hat seine Themen, seine Steckenpferde – und wenn jemand etwas zu sagen hat, dann sagt er es.“ Das werde auch in Zukunft so bleiben, sagt Kurt Asmussen.