Parteitag der Christdemokraten

Karin Prien will CDU-Vizechefin werden – was sie in dem Amt vorhat

Karin Prien will CDU-Vizechefin werden – was sie in dem Amt vorhat

Karin Prien will CDU-Vizechefin werden – was sie in dem Amt vorhat

SHZ
Kiel/Berlin
Zuletzt aktualisiert um:
Das Bildungsressort in Schleswig-Holstein ist ihr „Traumjob“ – doch auch in die Bundespolitik mischt sich Karin Prien gern ein. Foto: Uwe Koch/Eibner-Pressefoto via www.imago-images.de Foto: 90037

Diesen Artikel vorlesen lassen.

Schleswig-Holsteins Bildungsministerin strebt in die Parteiführung und will die CDU zusammen mit dem künftigen Vorsitzenden Friedrich Merz neu aufstellen. Welche Pläne sie hat – und warum sie Merz schon ewig kennt.

Als Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien vor drei Wochen den Vorsitz der Kultusministerkonferenz übernahm, wünschte Ministerpräsident Daniel Günther ihr scherzhaft „herzliches Beileid“. Die KMK hat einen schlechten Ruf, wurde aus den eigenen Reihen schon mal als „schnell wie eine griechische Landschildkröte“ verspottet und verlangt zudem in der Corona-Pandemie sehr viel mehr Abstimmungs- und Handlungsbedarf als sonst.

Priens Wahl gilt als sicher – es gibt keine Gegenkandidaten

Jetzt aber nimmt Prien Anlauf für eine noch schwierigere Mission: Am Sonnabend will sich die 56-Jährige auf einem digitalen Parteitag der CDU zu einer der fünf stellvertretenden Vorsitzenden der Partei wählen lassen und dann im Team mit dem neuen Chef Friedrich Merz mithelfen, die bei der Bundestagswahl tief abgestürzte Union wieder auf Vordermann zu bringen. Ihre Wahl gilt als sicher, da es bisher keine Gegenkandidaten gibt.

Auch interessant: Bildungsministerin Karin Prien kandidiert im Wahlkreis Pinneberg

Die Neuaufstellung der Partei wird nicht leicht für Prien und die neue Führung: Nach acht Jahren großer Koalition und 16 Jahren Kanzlerschaft von Angela Merkel ist das Profil der CDU unscharf geworden. Das Regieren mit der SPD hat viele Kompromisse gefordert, der Kanzlerin war im Zweifel das Machbare wichtiger als die reine Parteilehre.


Hinzu kommt, dass die CDU sich im Wahlkampf als zerstrittene Truppe präsentiert hat, die ihren Spitzenkandidaten und noch amtierenden Vorsitzenden Armin Laschet nur halbherzig oder gar nicht unterstützt hat. „Wir waren nicht nur inhaltlich unattraktiv geworden, weil wir keine Antworten auf viele Fragen hatten, sondern haben auch als Union insgesamt kein gutes Bild abgegeben. Das muss besser werden – und da hat der neue Vorstand eine absolute Vorbildfunktion“, sagt Prien.

Prien will die CDU in Bildung und Forschung wieder stark machen

Sie selbst will naheliegenderweise vor allem dafür sorgen, dass Bildung und Forschung „wieder zentrale Themen für die CDU werden“. Diese Ressorts habe die Partei „in den Ländern zuletzt viel zu oft den Koalitionspartnern überlassen – das war ein Fehler“, sagt Prien. Denn die großen Zukunftsfragen wie Klimaschutz, demographischer Wandel oder Digitalisierung seien nur zu lösen, „wenn wir in Bildung, Wissenschaft und Forschung noch besser werden“.

Dass der ebenso ehrgeizigen wie eloquenten Prien ihr Bundesland Schleswig-Holstein als politisches Aktionsfeld allein zu klein ist, hat sie schon oft erkennen lassen. Zwar beteuert sie, dass das Bildungsministerin in Kiel ihr „Traumjob“ sei und sie es „erfüllend“ fände, wenn sie nach der Landtagswahl am 8. Mai eine zweite Amtsperiode dranhängen könnte. Doch hat sie der Posten in den letzten Jahren nicht davon abgehalten, sich immer wieder in die Bundespolitik einzubringen. So schaffte sie es auch ins „Zukunftsteam“ von Laschet und wurde bereits als Bundesforschungsministerin gehandelt – bis Laschet die Wahl verlor.

Die Kielerin ist ein gefragter Talkgast im Fernsehen

Zuvor hatte Prien schon 2017 mit ein paar anderen die – inzwischen wieder aufgelöste – „Union der Mitte“ gegründet, um der rechten „Werte-Union“ etwas entgegenzusetzen. Letztes Jahr übte die neu in den CDU-Bundesvorstand eingezogene Schleswig-Holsteinerin die deutlichste Kritik an fragwürdigen Äußerungen des Ex-Verfassungschefs Hans-Georg Maaßen und hat Anfang dieses Jahres sogar dessen Rauswurf aus der CDU gefordert, weil Maaßen indirekt ein Impfverbot befürwortet hatte. Auch deswegen ist Prien schon jetzt ein stärker gefragter Talkgast im Fernsehen als manch aktueller Parteivize.

Mehr zum Thema: Kielerin Karin Prien will Hans-Georg Maaßen aus CDU werfen lassen

Dass Prien nicht sogar in den Männer-Dreikampf um den Parteivorsitz zwischen Friedrich Merz, Norbert Röttgen und Helge Braun eingetreten ist und damit die Ehre der CDU-Frauen gerettet hat, erklärt die streitlustige Politikerin mit der Selbsterkenntnis, dass sie zu stark polarisiert. „Ich bin der festen Überzeugung, dass der nächste Vorsitzende die Partei erst mal befrieden muss. Da wäre ich einfach nicht die Richtige, weil ich jemand bin, der in der Wahrnehmung Vieler eher zum liberalen, linken Flügel der CDU gehört – auch wenn ich mich selbst nicht so einfach verorten würde.“

Prien kennt Friedrich Merz seit ihrer Studienzeit in Bonn

Dem neuen Vorsitzenden Merz dagegen traut die studierte Juristin zu, die Partei wieder zu einen. Sie habe zu Merz ein „sehr gutes Verhältnis“, sagt Prien: „Wir kennen uns seit Jahrzehnten aus der Zeit, als ich in Bonn Studentin war und er Europa-Abgeordneter.“ Das war Ende der 80er, Anfang der 90er Jahre. Merz sei nicht der Erzkonservative, als der er oft beschrieben wird. „Er hat sich zuletzt erkennbar weiter in Richtung Mitte geöffnet“, hat Prien beobachtet.

Dort sieht sie auch die CDU richtig positioniert: Zwar müsse die Union die Klientel rechts der Mitte „in klarer Abgrenzung zur AfD und zu noch schlimmeren Rechtsextremen“ ebenfalls abdecken. Aber: „Am Ende werden Wahlen in der Mitte gewonnen.“

Weiterlesen: Merz: CDU muss „wieder Selbstbewusstsein” ausstrahlen

Mehr lesen