Corona
Wegfall der Maskenpflicht im ÖPNV im Norden zum Jahresende
Wegfall der Maskenpflicht im ÖPNV im Norden zum Jahresende
Wegfall der Maskenpflicht im ÖPNV im Norden zum Jahresende
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Schleswig-Holstein schafft die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr zum Jahresende ab. Die Regierung setzt künftig auf Eigenverantwortung und empfiehlt das Tragen einer Maske in Bus und Bahn. Günther spricht vom Weg Richtung Normalität.
Wer in Schleswig-Holstein mit Bus und Bahn fährt, muss dabei ab Jahresbeginn keine Maske mehr tragen. Wie im Vorfeld bereits angekündigt, lässt die Landesregierung die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr zum Jahresende auslaufen. Nach einer Expertenanhörung hat sich die Landesregierung darauf am Montag verständigt. Sie setzt vor dem Hintergrund des Infektionsgeschehens künftig auf Freiwilligkeit und empfiehlt das Tragen einer Maske. Noch vor Weihnachten will die Regierung eine neue Verordnung beschließen.
«Wir gehen den Weg Richtung Normalität kontinuierlich weiter», sagte Ministerpräsident Daniel Günther (CDU). Dies sei die eindeutige Empfehlung der Experten gewesen. Die Regierung setze auf mehr Eigenverantwortung, gegenseitige Rücksicht und gesunden Menschenverstand als wichtigstes Mittel gegen Corona. «Damit sind wir in Schleswig-Holstein gut durch die Pandemie gekommen.» Eine gemeinsame Lösung aller Länder sei nicht möglich gewesen. Die Regierung wisse um die angespannte Situation in den Krankenhäusern, auch auf den Intensivstationen - «aber deutlich gesagt: nicht wegen Corona-Infektionen, sondern wegen anderer Atemwegserkrankungen». Corona nehme davon nur noch sechs Prozent in Anspruch.
Auch Gesundheitsministerin Kerstin von der Decken (CDU) sagte, nur noch ein geringer Prozentsatz der Erkrankungen werde durch das Coronavirus verursacht. «Das mutierte Virus trifft darüber hinaus auf eine durch Impfung und Infektionen mittlerweile weitgehend immunisierte Bevölkerung, so dass die Krankheitsverläufe überwiegend mild sind.» Andere Atemwegserkrankungen könnten nicht zur Rechtfertigung von staatlich angeordneten Corona-Maßnahmen dienen.
Damit folgt die schwarz-grüne Landesregierung dem Beispiel von Bayern und Sachsen-Anhalt, wo die Maskenpflicht bereits entfallen ist. Die Regierungen beider Länder begründeten ihre Entscheidungen mit einer stabilen Infektionslage. Anders als diese Länder halten die Nachbarländer Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachen an der Maskenpflicht fest. Auch in Hamburg gilt sie weiterhin. Die Hansestadt will die Maskenpflicht bis zum Frühling beibehalten.
Günther bestätigte auf Nachfrage zu einer Fahrt mit dem Flughafenbus von Kiel nach Hamburg, an der Landesgrenze müsse die Maske aufgesetzt beziehungsweise wieder abgenommen werden. «Das wird sich auch sehr schnell im wahrsten Sinne des Wortes einpendeln», sagte Günther. Die stellvertretende Ministerpräsidentin Monika Heinold (Grüne) betonte, die Menschen seien relativ klug. «Wer von Hamburg nach Schleswig-Holstein fährt oder umgekehrt, wird wissen, dass er oder sie eine Maske in der Tasche haben sollte.»
Bereits am 17. November war in Schleswig-Holstein die generelle Isolationspflicht für positiv auf Corona getestete Personen entfallen. Das Land hatte sich mit Bayern, Baden-Württemberg und Hessen auf diesen weiteren Schritt in Richtung Normalität geeinigt.
Der ehemalige Gesundheitsminister Heiner Garg (FDP) nannte den Wegfall der Maskenpflicht einen richtigen und logischen nächsten Schritt. «Konsequent wäre allerdings gewesen, wenn die Landesregierung die Maskenpflicht im ÖPNV sofort und nicht erst zum 31.12.2022 hätte auslaufen lassen.»
Kritik kam von der SPD-Gesundheitspolitikerin Birte Pauls. Das Auslaufen der Maskenpflicht im Frühjahr wäre früh genug gewesen. Sie sei eine relativ gering einschneidende Maßnahme und viele Menschen seien auf Busse und Bahnen angewiesen. Diese könnten sich «nicht frei dagegen entscheiden, wie beim Theater- oder Stadionbesuch ohne Maskenpflicht».
