Flensburg

Revisionsverhandlung zu Freispruch für «Baumbesetzer»

Revisionsverhandlung zu Freispruch für «Baumbesetzer»

Revisionsverhandlung zu Freispruch für «Baumbesetzer»

dpa
Schleswig (dpa/lno) -
Zuletzt aktualisiert um:
Blick auf die Justitia über dem Eingang eines Landgerichts. Foto: Hendrik Schmidt/dpa-Zentralbild/dpa/Symbolbild

Diesen Artikel vorlesen lassen.

Klimaschutz oder Schutz des Eigentums - was wiegt hier schwerer? Über diese Frage entscheidet das Oberlandesgericht in Schleswig nach einer sogenannten Baumbesetzung in Flensburg. Die Staatsanwaltschaft war gegen den Freispruch für einen...

Neun Monate nach dem Freispruch für einen sogenannten Baumbesetzer beginnt heute (10.00 Uhr) in Schleswig am Oberlandesgericht die Revisionshauptverhandlung. Die Staatsanwaltschaft hatte Revision gegen das Urteil des Amtsgerichts Flensburg eingelegt. Dieses hatte im November vergangenen Jahres einen 42-Jährigen freigesprochen, der im Zusammenhang mit der Besetzung des Flensburger Bahnhofswaldes wegen Hausfriedensbruchs angeklagt worden war.

Nach Überzeugung der Richterin hatte ein sogenannter rechtfertigender Notstand für die Tat vorgelegen. In diesem Einzelfall sei das Anliegen, das Klima zu schützen, vorrangig gegenüber dem Eigentumsschutz gewesen. Das Oberlandesgericht wird am Mittwoch entscheiden, ob die Revision verworfen oder der Fall an das Amtsgericht zurückverwiesen wird.

Mehr lesen